SPD-Kandidierende sprechen mit Katarina Barley über Europa
Die SPD-Landtagskandidaten haben sich mit Europa befasst. Katarina Barley war zu Gast bei einer Veranstaltung.
SPD-Landtagskandidatin Andrea Ahlemeyer-Stubbe hat bei einer Veranstaltung mit Katarina Barley, Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, gesprochen. Darüber berichtet sie in einer Pressemitteilung. Bei dem Gespräch samt Impulsvortrag ging es um Aktuelles für Europa. Mit Interesse verfolgten die Teilnehmer der Veranstaltung demnach auch die Forderungen an die Europa-Politik vonseiten der SPD-Kandidaten. Neben Ahlemeyer-Stubbe waren auch Karl-Rainer Kopf (Lahr) und Frank Meier (Kehl) beteiligt.
Als Teil des Eurodistrikts Straßburg-Ortenau sei für die Ortenau Europa essenziell, schreibt Ahlemeyer-Stubbe. Denn im Eurodistrikt mit mehr als einer Million Einwohnern sei das gelebte Europa zu spüren. Wie selbstverständlich passieren die Menschen hier die Grenzen. Der Ortenau gehe es daher nur gut, wenn es auch Europa gut gehe.
In der Diskussionsrunde ging es unter anderem um den Brexit und die Nordirlandfrage, so die Mitteilung. Auf Nachfrage von Frank Meier hin erläuterte Barley die aktuelle rechtliche und vertragliche Situation zwischen Großbritannien und der EU. „Das Thema Brexit wird auf jeden Fall in die Verlängerung gehen“, fasste Ahlemeyer-Stubbe zusammen.
Auch über die gemeinsame EU-weite Impfdosen-Bestellung wurde gesprochen. Auf die EU zu schimpfen, sei nicht gerechtfertigt, betonte Barley laut Mitteilung. Die EU habe keine Kompetenzen im Bereich Gesundheit und könne hier nur verhandeln und vermitteln. Der Entscheidungsprozess liege bei den Mitgliedsländern. Als EU gemeinsam Impfstoff zu bestellen, sei als der richtige Weg gesehen worden.
„Gerade hier in der Ortenau ist der Binnenmarkt nicht wegzudenken“, stieg Andrea Ahlemeyer-Stubbe in ein neues Thema ein. „Menschen und Güter passieren täglich tausendfach die Grenze in beide Richtungen. Auch unter Corona wird versucht, das so gut wie möglich aufrechtzuerhalten. Aber besonders die existierenden bürokratischen Hemmnisse sind regelrechte Stolpersteine im alltäglichen Leben und Arbeiten. Zum Beispiel, wenn man Aufträge in Frankreich ausführen will.“
Ortenau lebt europäisch
Zum Schluss fragte Frank Meier Barley bezüglich der EU-Parlamentssitzungen in Straßburg und ob diese wegen Corona ausfallenden Sitzungen dazu führen könnten, dass in Zukunft nur noch in Brüssel getagt wird. Barley versicherte, das Parlament würde nach Straßburg zurückkehren, so die Mitteilung. Die Diskussion habe noch einmal deutlich gemacht, „wie wichtig Europa für uns alle und gerade für uns in der Ortenau ist und wie sehr wir schon europäisch leben“, fasst Andrea Ahlemeyer-Stubbe in der Mitteilung zusammen.