"Nur" zwei Millionen Defizit

Zell a. H.: Haushalt trotz Corona besser als erwartet

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23. Oktober 2020

Die Corona-Krise trifft auch den Zeller Haushalt. ©reiff medien

„Wir sind mit einem blauen Auge davongekommen“, fasst Zells Bürgermeister Günter Pfundstein die finanzielle Haushaltslage der Stadt im Corona-Jahr zusammen. Anlass für die Einschätzung des Bürgermeisters war ein Zwischenbericht zum Vollzug des Haushaltspans. 

„2020 hat es alle Kommunen erwischt. Auch in Zell basiert der Haushalt auf den Zahlen vor Corona“. Im Oktober kann die Stadt nun in etwa einschätzen, welche Auswirkungen die Pandemie auf die städtischen Finanzen hat. Den größten Einbruch wird es bei der Gewerbesteuer geben.

Hier war Zell in den vergangenen Jahren verwöhnt und hatte auch für 2020 rund sieben Millionen Euro an Gewerbesteuer-Einnahmen eingeplant. Zum Stand Anfang Oktober werden es aber rund 3,6 Millionen Euro weniger  werden. Da sich dadurch auch die künftige Gewerbesteuer-Umlage reduziert, geht die Stadt von rund 3,2 Millionen Euro Mindereinnahmen aus.

Bund und Land sind sich der Misere der Kommunen bewusst und haben für Ausfälle bei der Gewerbesteuer eine Corona-Hilfe aufgelegt. Die wird sich für Zell aller Voraussicht nach auf rund zwei Millionen Euro belaufen. Die endgültige Höhe und der Auszahlunszeitpunkt stehen aber noch nicht fest. Rechnet man diese Hilfe mit ein, fehlen gegenüber dem Haushaltsansatz noch rund 1,2 Millionen Euro. Auch beim Einkommenssteueranteil erwartet Zell Mindereinnahme von rund 500 000 Euro. Dennoch: „Die Großprojekte können finanziert werden“, beruhigte Pfundstein.

Nahezu alle Steuern, die der Stadt Einnahmen bringen, haben 2020 ein Minus vor den Zahlen. „Wir werden am Ende des Jahres rund zwei Millionen Euro schlechter dastehen als geplant“, prognostizierte Pfundstein. Allerdings nur dann, wenn der Gewerbesteuer-Kompensationsbetrag auch tatsächlich noch 2020 eintrifft.

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Stille Beteiligung

In dieser Situation wäre natürlich eine unvorhergesehene Geldquelle willkommen. Eine Rückzahlung der Badenova aus dem so genannten „Kompas-Modell“ – einer stillen kommunalen Beteiligung am Unternehmen  – wäre solch ein Geldsegen, der rund 1,1 Millionen Euro in die Stadtkasse spülen würde. Das Modell geriet ins Visier der Kartellrechtler, was Badenova veranlasst hatte, den beteiligten Kommunen die Einlagen zurückzuerstatten und statt der stillen Beteiligung eine Kapitalerhöhung in bisheriger Höhe anzubieten.

Dieses Angebot nahmen Stadt und Gemeinderat am Montag bei drei Gegenstimmen und einer Enthaltung auch wahr. Mit ein Grund war sicher auch, dass die Erlöse aus der Beteiligung Zins und Tilgung des einst aufgenommenen Kredits tragen.

Die 1,1 Millionen Euro bleiben also bei der Badenova, das Defizit des Coronajahres möchte Zell mit einer Kreditaufnahme in Höhe von rund zwei Millionen Euro ausgleichen.  Erste Zinsrecherchen  der Stadt  hatten ergeben, dass kommunale Kredite aktuell für einen äußerst günstigen Zinssatz von rund 0,5 Prozent zu haben sind. Und der wird für die Laufzeit festgeschrieben. Für die nächste Sitzung soll die Kreditaufnahme beschlussreif vorbereitet werden. Im Haushalt 2020 ist bereits eine Kreditermächtigung von insgesamt vier Millionen Euro verankert.

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