Corona-Pandemie
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Am nächsten Tag überholt: Scherer fordert bessere Einbindung

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red/js/dpa
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18. Oktober 2020
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Ab Montag gilt in Fußgängerzonen eine Maskenpflicht, wenn die Abstände nicht eingehhalten werden können. ©Christoph Breithaupt.

Am Freitagabend hatte das Sozialministerium einen Erlass zur Bekämpfung der Corona-Pandemie versenden lassen, der am Samstag schon wieder überholt war, weil das Land die dritte Pandemiestufe ausgerufen hat. Landrat Frank Scherer betonte deshalb, wie wichtig es sei, die Landkreise beim Krisenmanagement einzubinden. 

Bei der Kommunikation der Maßnahmen zur Corona-Bekämpfung gibt es offensichtlich Verbesserungspotanzial, wie das Landratsamt in einer Pressemitteilung deutlich macht. 

Das Ministerium für Soziales und Integration Baden-Württemberg hatte am Freitagabend über den Landkreistag Baden-Württemberg um 21.15 Uhr noch einen Erlass versandt, worin bei Überschreiten der 7-Tages-Inzidenz von 35/100.000 Einwohnern beziehungsweise 50/100.000 Einwohnern bezogen auf einen Landkreis oder eine kreisfreie Stadt, infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2 getroffen beziehungsweise empfohlen wurden, wie das Landratsamt schreibt.

Warnwert überschritten

Da der erste Warnwert von 35 Neuinfektionen im Ortenaukreis am 8. Oktober erstmals überschritten wurde und am 17. Oktober bei 43,14 pro 100.000 Einwohner lag, habe das Landratsamt Ortenaukreis daraufhin die Städte und Gemeinden des Ortenaukreises am Samstagmittag über den Erlass informiert. Zum einen wurden die zwingend umzusetzenden Regelungen zu privaten Feiern mitgeteilt und zum anderen weitere infektionsschützende Maßnahmen empfohlen sowie eine Muster-Allgemeinverfügung als Arbeitshilfe für die Ortspolizeibehörden ausgearbeitet, heißt es weiter. Am Samstagabend habe sich dann gezeigt, dass diese Arbeit umsonst war, weil das Land dann per Pressemeldung mitgeteilt hat, die dritte Pandemiestufe auszurufen. Damit tritt ab Montag eine Änderung der Corona-Verordnung des Landes mit entsprechenden Regelungen in Kraft, wie die Behörder mitteilt. Der Ortenaukreis habedaraufhin am Abend noch seine Städte und Gemeinden informiert und die Empfehlung vom Nachmittag zurückgezogen.

Landrat Frank Scherer bedauerte diesen Ablauf, der erneut zeigt, wie wichtig eine vollständige und rechtzeitige Einbindung der Kreisebene beim Krisenmanagement ist, heißt es zu dem Ablauf aus Offenburg.

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Ab Montag in Kraft

Für die dritte Pandemiestufe wurde die Corona-Verordnung des Landes angepasst und um verschärfte Maßnahmen ergänzt. Die neuen Regelungen treten am Montag, 19. Oktober, in Kraft, zeitgleich mit dem Inkrafttreten der dritten Pandemiestufe. Dann gelten landesweit neue Regeln zum Tragen von Mund-Nasen-Schutz, privaten Zusammentreffen, Ansammlungen und Veranstaltungen. Die vollständige Übersicht der Regelungen ist für Sonntagabend angekündigt.

Konkret gelten ab Montag landesweit folgende Maßnahmen - unabhängig vom Inzidenzwert in der jeweiligen Region:

  • Maskenpflicht in der Öffentlichkeit, sofern der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann.
  • Private Zusammentreffen werden auf zehn Personen oder zwei Hausstände begrenzt.
  • Die Teilnehmerzahl für Veranstaltungen wird auf 100 beschränkt.
  • Kliniken sollen ihre Kapazitäten für Corona-Patienten stufenweise anpassen und nicht zwingend notwendige Behandlungen schrittweise reduzieren.
  • Die Fieber-Ambulanzen und Corona-Teststellen in den besonders betroffenen Regionen werden wieder hochgefahren. Telemedizinische Behandlungsmöglichkeiten werden ausgeweitet - zur Vermeidung von Kontakten in Arztpraxen.

 

 

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