Ortenau

Bundesweite Zollkontrolle der Paketbranche - auch in Offenburg

Autor: 
red/maj
Lesezeit 2 Minuten
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15. Februar 2019

Symbolbild ©Chatchai Kritsetsakul/shutterstock.com

Bundesweit wurden am 8. Februar Mitarbeiter der Kurier-, Express- und Paketdienstbranche vom Hauptzollamt Lörrach überprüft. Auch in Offenburg befragten die Beamte Arbeitnehmer. In vielen Fällen hatten die Zöllner Vergehen zu beanstanden, die Folge könnten mehrere Strafverfahren sein.

Von Elektronik bis Lebensmittel - immer mehr Menschen bestellen die verschiedensten Dinge im Internet. Die Branche, die für die Auslieferung zuständig, wurde am 8. Februar bundesweit vom Zoll überprüft. Auch im Raum Offenburg, Lörrach und Freiburg  nahmen die Beamte die Kurier-, Express- und Paketdienstbranche unter die Lupe. Das Augenmerk der Zöllner richtete sich eigenen Angaben zufolge vor allem auf die Einhaltung der Arbeitsbedingungen nach dem Mindestlohngesetz, die korrekte Zahlung von Sozialversichersicherungsbeiträgen sowie auf mögliche Scheinselbständigkeit und illegale Ausländerbeschäftigung.

Sozialversicherungsbeiträge grundlos erhalten?

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Befragt wurden 189 Mitarbeiter, die bei 38 Betrieben angestellt sind. Demnach lieferten die Antworten der Befragten in zehn Fällen Hinweise darauf, dass der Mindestlohn nicht in korrekter Höhe gezahlt worden ist. Seit dem 1. Januar liegt dieser bei 9,19 Euro pro Stunde. In 14 Fällen, so der Zoll weiter, muss zusätzlich geprüft werden, ob die Sozialversicherungsbeiträge richtig abgeführt wurden. Außerdem gab es viermal Hinweise auf Scheinselbstständigkeit und zweimal auf illegale Beschäftigung eines ausländischen Arbeitnehmers.

Nach der Befragung von zwei Arbeitnehmern, haben die Zöllner die Vermutung, dass diese zusätzlich zu ihrem Lohne Sozialleistungen in Anspruch nehmen, die ihnen nicht zustehen. Würde sich das bewahrheiten, wären in beiden Fällen Strafverfahren die Folge. Daneben gab es Hinweise auf zahlreiche Meldepflichtverstöße gegenüber den Sozialversicherungsträgern, die nicht rechtzeitig über die Beschäftigungsverhältnisse informiert wurden.

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