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Gilt die Ausgangssperre noch für die Ortenau?

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ba/dpa
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11. Februar 2021
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©Foto: Sebastian Gollnow/dpa

Von diesem Donnerstag an gelten in Baden-Württemberg nächtliche Ausgangsbeschränkungen für regionale Corona-Hotspots. Nach den Zahlen ist die Ortenau so ein Hotspot. Es müssen aber noch zwei weitere Voraussetzungen erfüllt sein.

Von diesem Donnerstag an gelten in Baden-Württemberg nächtliche Ausgangsbeschränkungen für regionale Corona-Hotspots. Das Gesundheitsministerium in Stuttgart verschickte am späten Mittwochabend einen entsprechenden Erlass an die Kommunen. Demnach müssen Städte und Kreise Ausgangsbeschränkungen zwischen 21 Uhr und 5 Uhr aussprechen, wenn der sogenannte Sieben-Tage-Inzidenzwert von 50 Infektionen pro 100.000 Einwohnern in den vergangenen sieben Tagen überschritten wurde.

Die Ortenau lag am Mittwoch bei 79,1 und damit noch deutlich über diesem Schwellenwert.

Landratsamt prüft den Erlass

Es müssen aber noch zwei weitere Voraussetzungen erfüllt sein: Das zuständige Gesundheitsamt muss "eine erhebliche Gefährdung der wirksamen Eindämmung der Verbreitung des Coronavirus" erkennen. Zudem muss ein "diffuses Infektionsgeschehen" feststellbar sein. Davon spricht man, wenn ein Anstieg der Infektionen nicht genau zugeordnet werden kann, etwa einem Ausbruch in einem Pflegeheim.

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Laut Kai Hockenjos, Sprecher des Landratsamts in Offenburg, wird an diesem Donnerstag geprüft, ob diese Voraussetzungen in der Ortenau gelten. Zuständig dafür ist das Gesundheitsamt. Er bestätigte, dass der Erlass erst am Mittwochabend aus Stuttgart eintraf. Eine Einschätzung für die Ortenau könnte am "späten Nachmittag" vorliegen, so Hockenjos.

Drei Tage in Folge

Die neuen Ausgangssperren sollen wieder aufgehoben werden, sobald die Sieben-Tage-Inzidenz mindestens drei Tage in Folge unter 50 liegt.

Nach jüngsten Zahlen des Landesgesundheitsamts haben von den 44 Stadt- und Landkreisen noch immer 26 eine Inzidenz von über 50. Das Ziel der Politik ist es, die Zahl der Neuinfektionen überall unter 50 pro 100.000 Einwohnern in sieben Tagen zu drücken – nur dann seien die Gesundheitsämter in der Lage, alle Kontaktpersonen nachzuverfolgen.

Die regionalen Ausgangsbeschränkungen folgen auf die landesweite Sperre zwischen 20 und 5 Uhr, die der Verwaltungsgerichtshof am Montag gekippt hatte.

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