Ausgaben steigen schnell

Ortenaukreis muss Millionen Euro für Soziales zuschießen

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red/js
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10. Oktober 2018

Hilfe zur Pflege belastet den Kreishaushalt. ©dpa

Der Kreis steht finanziell gut da. Sorgen bereiten den Verantwortlichen aber die jährlich stark steigenden Zuschüsse für den Sozialbereich.

Mit einer Verbesserung von 16,5 Millionen Euro im Vergleich zur ursprünglichen Planung schließt der Ortenaukreis nach eigenen Angaben das Haushaltsjahr 2017 ab.  Dies berichtete Finanzdezernentin Jutta Gnädig in der Sitzung des Verwaltungsausschusses am Dienstag. 

»Dank anhaltend günstiger wirtschaftlicher Rahmenbedingungen und mit einer sparsamen und ökonomischen Haushaltsführung konnten wir dieses positive Ergebnis unseres Haushalts, der jährlich rund eine halbe Milliarde Euro umfasst, erzielen«, erklärte Gnädig. 2017 seien einerseits Mehrerträge, insbesondere bei der Grunderwerbsteuer und bei den Finanzausgleichleistungen, zu verzeichnen gewesen. Andererseits seien die Aufwendungen im Sozialbereich geringer ausgefallen.

Besser als die Prognose

Auch habe sich der Haushaltsverlauf für das aktuelle Jahr 2018 im Ergebnishaushalt positiver entwickelt, als noch bei der Haushaltsplanung 2017/18 prognostiziert, informierte die Finanzdezernentin. Für 2018 ergäben sich konjunkturbedingte Mehrerträge, insbesondere bei der Kreisumlage und beim Finanzausgleich von zwölf Millionen Euro. Bei der Hilfe zur Pflege und bei der Kommunalen Arbeitsförderung seien auf Grund des Pflegestärkungsgesetzes und durch die gute Arbeitsmarktlage geringere Mittel erforderlich. Dagegen stiegen die Aufwendungen im Bereich der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe sowie bei den sozialen Hilfen überproportional an. So sei allein in diesen beiden Bereichen mit zusätzlichen Aufwendungen von 4,5 Millionen Euro zu rechnen.

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Der Zuschuss zum Sozialbereich wird dieses Jahr laut der Kämmerin vermutlich bei 193,6 Millionen Euro liegen. Die Einnahmen aus der Kreisumlage liegen im Vergleich dazu bei 156,8 Millionen Euro.  Der  Zuschuss zum Sozialbereich werde damit um rund zehn Millionen im Vergleich zum Vorjahr steigen. Diese Entwicklung bereitet der Kämmerin Sorgen: »In manchen Bereichen steigt der  Zuschussbedarf jährlich um fünf Prozent. Das wird sich bei einem Wirtschaftswachstum von zwei Prozent nicht dauerhaft bezahlen lassen.« 

Im Sinkflug

Die Verschuldung des Kreises befindet sich derweil im Sinkflug. Sie sank laut Gnädig von 49,9 Millionen Euro im Jahr 2008 auf 18,4 Millionen Euro im kommenden Jahr. »Ab 2023 werden wir vermutlich schuldenfrei sein«, kündigte Landrat Frank Scherer an.  

»Das gute Haushaltsergebnis ist zugleich Bestätigung und Verpflichtung, unseren eingeschlagenen Weg weiterzugehen, also zu sanieren und investieren, die Entschuldung voranzutreiben und kreisangehörige Gemeinden durch eine möglichst niedrige Kreisumlage zu entlasten«, kommentierte Landrat Frank Scherer das Ergebnis. 

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