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Region Grand-Est wieder Risikogebiet: Was für Grenzgänger gilt

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Redaktion
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16. Oktober 2020
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©Iris Rothe

Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am Donnerstagnachmittag verkündet, dass die Region Grand-Est nun als Risikogebiet zählt. Was sich nun ab Samstag für die Personen ändert, die aus dem Elsass in die Ortenau kommen.

Die Region Grand-Est ist zum Risikogebiet erklärt worden. Laut einer Pressemitteilung des Landratsamts in der Ortenau gibt es bei zwingend notwendiger und unaufschiebbarerer Einreise keine weitgehenden Auswirkungen auf den ungehinderten Grenzverkehr. 

Kurztrip weiterhin erlaubt

„So können beispielsweise Berufspendler, Schülerinnen und Schüler, Kindergartenkinder, Studierende, Werkleistungs- sowie Dienstleistungserbringer nach der aktuellen „Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne-Testung“ des Landes Baden-Württemberg die Grenze weiterhin passieren“, informiert der Landrat Frank Scherer in der Pressemitteilung.

Auch ein Kurztrip ins Elsass und die Région Grand-Est sei weiterhin erlaubt. Besuche in ausländischen Risikogebieten sind für eine maximale Dauer von 48 Stunden ohne Quarantänepflicht bei der Rückkehr möglich, heißt es weiter.

Testergebnis nicht älter als 48 Stunden

„Ich hätte mir gewünscht, dass die lange angekündigte neue Corona-Verordnung „Einreise-Quarantäne-Testung“ des Landes endlich auf dem Tisch liegt. Ich verstehe nicht, warum es bei uns im Grenzgebiet keine Quarantäne-Ausnahmeregelung gibt, die sich beispielsweise an der Lösung im Saarland orientiert. Dort dürfen Personen für ihre täglichen beruflichen, privaten und auch familiären Angelegenheiten grundsätzlich bis zu 24 Stunden ins Saarland reisen, ohne den Quarantäneregelungen zu unterliegen“, erklärt der Landrat und schickt einen deutlichen Hinweis in Richtung Stuttgart.

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„Ich hoffe, dass so eine Regelung auch bei uns bald kommt, das würde vieles erleichtern.“ So gäbe es noch bittere Einschränkungen, so Scherer. „Unsere französischen Nachbarn können aus rein privaten Gründen, etwa zum Einkaufen oder zum Besuch von Freunden oder Verwandten ohne besonderen Anlass dies nur noch, wenn sie ein negatives Testergebnis, das nicht älter als 48 Stunden ist, vorlegen können“, so der Landrat.

Familienbesuch nur mit triftigem Grund

Der Nachweis ist nur in deutscher oder englischer Sprache gültig. Auch Restaurant-, Kneipen- oder Bar-Besuche sowie Hotelübernachtungen seien ohne Test nicht mehr möglich.

Weiterhin möglich seien laut Pressemitteilung Besuche im familiären Bereich, wenn triftige soziale Gründe vorliegen, wie etwa ein geteiltes Sorgerecht oder ein Umgangsrecht. Auch der Besuch des nicht unter gleichem Dach wohnenden Lebenspartners, der Beistand oder die Pflege schutzbedürftiger Personen, die Betreuung von Kindern sowie die Teilnahme an Hochzeiten oder Beerdigungen sind weiterhin möglich.

Derzeit wird eine neue Corona-Verordnung „Einreise-Quarantäne-Testung“ auf Grundlage einer bundesweit abgestimmten Muster Quarantäne-Verordnung durch das Land vorbereitet.

Der Zeitpunkt des Inkrafttretens ist noch unbekannt. Strengere Regelungen seien nach derzeitigem Stand nicht zu erwarten, heißt es.

 

Info

Wer von der Quarantänepflicht befreit bleibt:

  • Personen, die aus Gründen einer dringenden medizinischen Behandlung ein- und ausreisen.
  • Personen, die im grenzüberschreitenden Personen-, Waren- und Gütertransport tätig sind.
  • Personen, die sich im Rahmen ihrer Tätigkeit als Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Luft-, Schiffs-, Bahn- oder Busverkehrsunternehmen oder als Besatzung von Flugzeugen, Schiffen, Bahnen und Bussen im Ausland aufgehalten haben.
  • Personen, die sich weniger als 48 Stunden im Ausland aufgehalten haben, unabhängig vom Grund der Reise.
  • Personen, die einen triftigen Reisegrund haben. Darunter fallen u.a. die o.g. humanitären Gründe sowie zwingend notwendige und unaufschiebbare berufliche Gründe.

Bei allen vorhergehenden Ausnahmen ist keine vorherige Ausnahmegenehmigung notwendig, heißt es in der Pressemitteilung des Ortenauer Landratsamts.

  • Alle anderen Personen, die aus einem Risikogebiet einreisen, müssen sich grundsätzlich in Quarantäne begeben.
  • In begründeten Einzelfällen, die den oben beschriebenen Ausnahmefällen vergleichbar sind, kann die zuständige Ortspolizeibehörde (Gemeinde, Rathaus) eine Befreiung von der häuslichen Quarantäne erteilen. Beispielsweise kann Personen in Quarantäne gestattet werden, ausnahmsweise ihren Aufenthaltsort zu verlassen, um unaufschiebbarer Handlungen vorzunehmen, die niemand anderes für sie erledigen kann. Daneben sind Personen, die negativ auf Corona getestet sind, von der Quarantänepflicht befreit.

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