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Bahn kann Warnstreik bislang nicht abwenden: EVG-Ultimatum abgelaufen

dpa
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12. Mai 2023

©Stefan Sauer

Bis zum späten Donnerstagabend ringen Verhandler von EVG und DB um eine Lösung - der Konzern will den 50-Stunden-Warnstreik noch verhindern. Der Versuch scheitert, die EVG gibt noch Zeit für eine Lösung bis 12.00 Uhr am Freitag. Diese Zeit ist nun verstrichen.

Im Tarifkonflikt bei der Deutschen Bahn stehen die Zeichen weiter auf einen bundesweiten Warnstreik in der kommenden Woche. Ein Ultimatum der Bahn-Gewerkschaft EVG für ein neues Tarifangebot seitens der Deutschen Bahn ist am Freitagmittag um 12.00 Uhr ohne erkennbare Annäherung abgelaufen. Die Gewerkschaft hatte dem bundeseigenen Konzern noch einmal Zeit gegeben, das Angebot anzupassen, um einen Ausstand zu verhindern. Bis zuletzt deutete sich allerdings keine Annäherung an - es ist damit sehr wahrscheinlich, dass die Bahn ab Sonntagabend 50 Stunden lang bestreikt wird.

Die Bahn teilte am Freitagmittag mit, «wir sind nochmal auf die EVG zugegangen und haben bekräftigt, dass es am Thema Mindestlohn nicht scheitern wird». Die DB habe die Forderung der EVG 1 zu 1 erfüllt, ohne Tricks und ohne Deckel. «Was sollen wir als Arbeitgeber denn noch machen?», sagte DB-Personalvorstand Martin Seiler.

Die EVG hat die Beschäftigten für die Zeit von Sonntagabend, 22.00 Uhr, bis Dienstagabend, 24.00 Uhr, zur Arbeitsniederlegung aufgerufen. Die Bahn wird in dieser Zeit den Fernverkehr komplett einstellen. Auch bei DB Regio wird im Streikfall kaum ein Zug fahren.

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Beide Seiten versuchten am Donnerstagabend kurzfristig, die Verhandlungen über neue Tarifverträge doch noch voranzubringen. Die Bahn scheiterte nach Angaben beider Seiten aber mit dem Versuch, den Warnstreik noch abzuwenden. EVG-Verhandlungsführer Kristian Loroch sprach in der Nacht zu Freitag von «Scheinangeboten» des Arbeitgebers. Es folgte das Ultimatum bis Freitagmittag.

Zentraler Knackpunkt ist derzeit der Mindestlohn, den etwa 2000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bei der DB nur über Zulagen erreichen. Die EVG will den gesetzlichen Mindestlohn von 12 Euro zunächst in die Tabellen aufnehmen, damit alle weiteren Verhandlungsergebnisse dann auf diesen Wert berechnet werden. Die Bahn hat das teilweise zugesagt. Sie will aber erst später in den Verhandlungen klären, ob sämtliche Tarifergebnisse tatsächlich als Erhöhungen in die Tabellen kommen oder etwa über Zulagen gezahlt werden.

Insgesamt verhandelt die EVG für 180 000 Beschäftigte bei der DB und weitere 50 000 bei weiteren Bahn-Unternehmen.

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