Berlin

Barley: Bis zum Sommer Nachbesserung der Mietpreisbremse

Autor: 
dpa
Lesezeit < 1 Minute
Jetzt Artikel teilen:
17. April 2018
Union und SPD hatten sich im Koalitionsvertrag darauf verständigt, die Mietpreisbremse nachzuschärfen.

Union und SPD hatten sich im Koalitionsvertrag darauf verständigt, die Mietpreisbremse nachzuschärfen. ©dpa - Silas Stein

Bundesverbraucherministerin Katarina Barley (SPD) will Nachbesserungen bei der Mietpreisbremse rasch auf den Weg bringen. Sie wolle noch vor der Sommerpause neue Regelungen vorlegen, sagte die Ministerin im ARD-«Morgenmagazin».

«Wohnen ist viel mehr als ein Recht, es ist Zuhausesein», betonte die SPD-Politikerin. In Ballungsräumen und Universitätsstädten gebe es kaum noch bezahlbaren Wohnraum. Union und SPD hatten sich im Koalitionsvertrag darauf verständigt, die weitgehend wirkungslos gebliebene Mietpreisbremse nachzuschärfen. Am vergangenen Samstag hatten mehr als 10.000 Menschen in Berlin gegen steigende Mieten demonstriert.

- Anzeige -

Nach dem Willen der Koalition sollen Vermieter verpflichtet werden, Auskunft über die Vormiete zu geben. Ansonsten bleibe die Bremse ein stumpfes Schwert, sagte Barley. Als «Riesenproblem» bezeichnete sie Luxusmodernisierungen, hier soll es Sanktionen geben, Mieter sollen Schadenersatzansprüche gelten machen können. Zugleich sollen Vermieter Anreize für «normale» Modernisierungen erhalten.

Barley verwies ferner auf das geplante Baukindergeld. Es soll Familien bis zu einer Einkommensgrenze erleichtern zu bauen. Bei Neubauten, bei denen die Mietpreisbremse nicht greift, betonte die Ministerin, müsse die Balance gewahrt werden. Deutschland brauche bezahlbaren Wohnraum, aber auch Anreize, dass gebaut werde.

Kommentare

Damit Sie Kommentare zu diesem Artikel lesen können, loggen Sie sich bitte mit Ihren Zugangsdaten ein.

Weitere Artikel aus der Kategorie: Nachrichten

Rheintalbahn
vor 5 Stunden
Das Bahn-Fiasko wegen abgesenkter Bahngleise in Rastatt im vergangenen Jahr hat zu einem Schaden von mehr als zwei Milliarden Euro geführt. Zu diesem Ergebnis kommt die Studie der Hanseatic Transport Consultancy.
Nachrichten
vor 6 Stunden
Der 53-Jährige aus Teningen, der seine Lebensgefährtin und den gemeinsamen Sohn getötet hat, ist am Freitag vor dem Freiburger Landgericht zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt worden.
Er hat es geschafft: Ein somalischer Flüchtling hält eine Aufenthaltsgestattung in den Händen.
Bremen
vor 6 Stunden
Ein Asylverfahren läuft in Deutschland in mehreren Schritten ab. Zuständig sind die Außenstellen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF).
Um mehr junge Leute in Verantwortung zu bringen, wird über «Jugendquoten» in der SPD diskutiert.
Wiesbaden
vor 8 Stunden
Wegbereiterin für mehr Arbeiter- und Frauenrechte, Spaltung der Partei wegen der Zustimmung zu den Kriegskrediten im Ersten Weltkrieg.
Im Süden Deutschlands dürfte die 30-Grad-Marke überschritten werden.
Offenbach
vor 11 Stunden
Am Wochenende können Sonnenliebhaber noch mal ordentlich auftanken, bevor am Montag Gewitter aufziehen. Sommerliche Temperaturen, blauen Himmel und Sonne satt sagt der Deutsche Wetterdienst (DWD) voraus.
Die junge Frau war am Freitag vergangener Woche an der U-Bahn Stadion «Viehofer Platz» überfallen worden.
Essen
vor 11 Stunden
Nach dem Überfall auf eine 17-Jährige in der Essener Innenstadt gibt es eine erste Festnahme. «Wir haben einen Tatverdächtigen», sagte ein Polizeisprecher am Freitag.
Tat gestanden
vor 11 Stunden
Der 58-Jährige aus Rastatt, der seine Frau umgebracht haben soll, hat die Tat vor dem Haftrichter gestanden. Er sagte, er habe die 55-Jährige mit einem Baseballschläger attackiert und später erwürgt. 
Simone Lange hat in den vergangenen Wochen viel von Deutschland gesehen. Die Flensburger Oberbürgermeisterin tourte mit einem kleinen Team durch Ortsvereine der SPD, um sich vorzustellen.
Flensburg
vor 11 Stunden
Ein Café in der Flensburger Altstadt, wenige Meter vom Rathaus entfernt. Die Gegenkandidatin von Andrea Nahles für den SPD-Vorsitz, Flensburgs Oberbürgermeisterin Simone Lange, nimmt sich zwischen zwei Terminen Zeit für ein Gespräch. Die Osterferien sind vorbei. Diese hat Lange für eine Werbe-Tour...
Ihren Namen haben die Sternschnuppen vom Sternbild Lyra.
Heppenheim/Offenbach
vor 11 Stunden
Sternschnuppen-Freunde sollten vor allem am frühen Sonntag den Nachthimmel im Blick behalten. Dann ist der Sternschnuppenstrom der Lyriden voraussichtlich am besten zu sehen.
Berlin gehört zu den Bundesländern mit den wenigsten arbeitsfreien Feiertagen.
Berlin
vor 11 Stunden
Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller hat den Hauptstädtern einen zusätzlichen gesetzlichen Feiertag in Aussicht gestellt. «Die Frage ist nicht so sehr, ob wir einen solchen Feiertag bekommen, sondern eher welchen», sagte der SPD-Politiker der «Welt».
Die Ermittlungen laufen bereits seit mehreren Monaten.
Bremen
vor 12 Stunden
Eine ehemalige Mitarbeiterin des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) soll in 1200 Fällen Asyl gewährt haben, obwohl die Voraussetzungen nicht gegeben waren.
Das neue Apple Roboter-System für das Recycling ausgemusterter iPhones beim Zerlegen eines IPhones.
Cupertino
vor 12 Stunden
Apple hat sein Roboter-System für das Recycling ausgemusterter iPhones in zweiter Generation modernisiert. Das neue Modell «Daisy» kann bis zu 200 iPhones pro Stunde zerlegen, wie Apple mitteilte.