Konjunkturpaket in der Corona-Pandemie

Beratungen sollen am Mittwoch fortgesetzt werden

Autor: 
red/reuters/dpa
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02. Juni 2020
Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken auf dem Weg zum Koalitionsgipfel ins Bundeskanzleramt

Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken auf dem Weg zum Koalitionsgipfel ins Bundeskanzleramt ©Foto: dpa/Kay Nietfeld

Die Spitzen von CDU, CSU und SPD wollen am Dienstag noch keine Entscheidung über das Konjunkturpaket treffen. Die Beratungen sollen am Mittwoch fortgesetzt werden.

Berlin - Vor dem Hintergrund hoher Erwartungen von Bürgern und Unternehmen haben die Koalitionsspitzen von CDU, CSU und SPD ihre Beratungen über ein milliardenschweres Konjunkturprogramm begonnen. Nachdem Unionsvertreter bereits um 10.00 Uhr mit Kanzlerin Angela Merkel zu Vorgesprächen zusammengekommen waren, traf gegen 14.15 Uhr auch die SPD-Partei- und Fraktionsspitze im Kanzleramt ein. An den Verhandlungen nahm wie immer auch Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz (SPD) teil.

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Angesichts des hohen Beratungsbedarfs haben sich alle Seiten nach Angaben aus Koalitionskreisen darauf geeinigt, die Verhandlungen voraussichtlich noch vor Mitternacht zu unterbrechen. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur sollten die Gespräche an diesem Mittwochvormittag nach der Kabinettssitzung voraussichtlich gegen 10.00 Uhr fortgesetzt werden. Man wolle ohne Zeitdruck über die verschiedenen Einzelthemen sprechen, hieß es zur Begründung.

Bei zentralen Punkten gibt es unterschiedliche Auffassungen bei Union und SPD. Dazu gehören eine Entlastung von Kommunen, Steuerentlastungen für Unternehmen, ein Familienbonus sowie eine Prämie beim Autokauf. Aus Teilnehmerkreisen hieß es, es seien nicht nur Einigungen in den Einzelpunkten nötig. Am Ende müssten viele Vorschläge gestrichen werden, damit das Paket nicht zu teuer werde.

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