Corona-Pandemie

Bund plant Neuverschuldung in Höhe von 96 Milliarden Euro

Autor: 
red/dpa
Lesezeit 3 Minuten
Jetzt Artikel teilen:
18. September 2020
Finanzminister Olaf Scholz will im Bundeshaushalt 96 Milliarden Euro an neuen Schulden aufnehmen.

Finanzminister Olaf Scholz will im Bundeshaushalt 96 Milliarden Euro an neuen Schulden aufnehmen. ©Foto: dpa/Jörg Carstensen

Der Bund plant für 2021 eine Neuverschuldung von 96,2 Milliarden Euro. Das wurde am Freitag in Berlin aus dem Bundesfinanzministerium bekannt.

Berlin - Im Kampf gegen die Corona-Krise will Finanzminister Olaf Scholz (SPD) im Bundeshaushalt 2021 rund 96 Milliarden Euro neue Schulden aufnehmen. Auch im kommenden Jahr soll die im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse ausgesetzt werden, wie es am Freitag aus Kreisen des Finanzministeriums hieß. Der Krise solle nicht hinterhergespart werden.

Im laufenden Jahr liegt die Neuverschuldung auf einem Rekordniveau von rund 218 Milliarden Euro. Die Bundesregierung hat milliardenschwere Pakete beschlossen, um Jobs und Firmen zu erhalten, außerdem geht es um Investitionen in Zukunftstechnologien. Zudem werden die Kommunen entlastet. Dazu kommen Zuschüsse zur Stabilisierung der Sozialversicherungsbeiträge oder an die Bundesagentur für Arbeit wegen der deutlichen Verlängerung des Kurzarbeitergeldes.

Tilgung ab 2026

In Kreisen des Finanzministeriums hieß es: „Nichtstun wäre viel teurer.“ Mit der neuen Nettokreditaufnahme ist erneut ein Tilgungsplan verbunden. Die Tilgung der Schulden ist von 2026 an bis ins Jahr 2042 geplant.

Laut Eckpunkten liegen die Ausgaben des Bundes im Jahr 2021 bei 413,4 Milliarden Euro. Das sind zwar fast 19 Prozent weniger als in diesem Jahr. Allerdings schlugen die maßgeblichen Ausgaben etwa für Hilfspakete in diesem Jahr zu Buche. Die Sozialausgaben steigen laut Eckpunkten. Mehr Geld ist etwa auch für den Verkehrs- sowie den Verteidigungsetat geplant.

- Anzeige -

Die Wirtschaftsleistung in Deutschland ist im Frühjahr wegen des Lockdowns eingebrochen. Die Bundesregierung rechnet für das Gesamtjahr mit einem Rückgang des Bruttoinlandsprodukts (BIP) von 5,8 Prozent. Dies wäre der bisher schwerste Einbruch in der deutschen Nachkriegsgeschichte.

Das hat massive Folgen für die Steuereinnahmen. Nach der jüngsten Sonder-Steuerschätzung müssen Bund, Länder und Kommunen im kommenden Jahr mit deutlich weniger Steuereinnahmen auskommen, als noch im Mai erwartet. Im nächsten Jahr wird zwar mit einer deutlichen Erholung der Wirtschaft gerechnet, das Vorkrisenniveau werde aber erst 2022 erreicht.

Neue Schulden vorgesehen

Scholz plant, ab 2022 nicht mehr von der Ausnahmeregelung der Schuldenbremse Gebrauch zu machen. Auch nach der Schuldenbremse aber sind in einem geringeren Umfang neue Schulden erlaubt. Laut Finanzplan sind 2022 Schulden in Höhe von 10,5 Milliarden Euro vorgesehen, von 6,7 Milliarden 2023 und 5,2 Milliarden im Jahr 2024.

Das Finanzministerium sieht ab 2022 aber zugleich einen „Handlungsbedarf“ in Milliardenhöhe, damit die Schuldengrenze wieder eingehalten werden kann. Sprich: entweder die Einnahmen werden erhöht etwa durch Steuererhöhungen - oder die Ausgaben gekürzt durch Sparpakete. Viel dürfte aber davon abhängen, wie schnell die Wirtschaft sich wieder erholt.

Weitere Artikel aus der Kategorie: Nachrichten

Bundeskanzlerin Angela Merkel will aufgrund des Coronavirus in Hotspot-Regionen auch Familienfeiern einschränken.
14.10.2020
Nachrichten
Bund und Länder haben am Mittwochabend weitere Corona-Maßnahmen in innerdeutschen Risikogebieten beschlossen. Neben einer Sperrstunde gehört auch eine erweiterte Maskenpflicht dazu – sie gilt schon ab 35 Infektionen pro 100.000 Einwohner.
14.10.2020
Nachrichten
Die Corona-Pandemie zieht wieder an - und mit ihr wahrscheinlich auch die Beschränkungen im öffentlichen Leben. Der Bund schlägt eine Ausweitung der Maskenpflicht vor. Neue Regelungen zum umstrittenen Beherbergungsverbot sind zunächst nicht vorgesehen.
07.10.2020
Nachrichten
Der Satiriker und Journalist Herbert Feuerstein ist mit 83 Jahren gestorben. Bekannt wurde er vor allem mit der WDR-Sendung „Schmidteinander“, wo er an der Seite von Harald Schmidt auftrat.
06.10.2020
Nachrichten
Die Bundesländer können im Kampf gegen die Corona-Pandemie weitgehend in eigener Verantwortung über Einschränkungen oder aber die Lockerung von Auflagen entscheiden.
03.10.2020
Nachrichten
Vor exakt 30 Jahren haben West- und Ostdeutschland sich wieder vereint. Hier können Sie Ihr Wissen zum Mauerbau und der Wiedervereinigung testen.

Das könnte Sie auch interessieren

- Anzeige -
  • Petra Brosemer ist Immobilienfachwirtin und Inhaberin von Brosemer Immobilien in Zell am Harmersbach.
    16.10.2020
    Fair, transparent und ehrlich: Brosemer Immobilien vermittelt Werte
    Wenn ein Haus oder eine Wohnung die Eigentümer wechseln, dann ist das sehr viel mehr als nur ein Gang zum Notar. Eine Immobilie zu vermitteln heißt auch immer, zwischen Menschen zu vermitteln. „Wir können beides“, sagt Petra Brosemer, Immobilienfachwirtin und Inhaberin von Brosemer Immobilien in...
  • Die App heyObi bietet viele Vorteile für die Kunden.
    12.10.2020
    Herunterladen und 10 % Rabatt kassieren – nur im Oktober / 7 Obi-Märkte in der Region sind dabei
    Die kostenlose heyObi-App ist der digitale Begleiter im Alltag und bietet Inspiration sowie zahlreiche Tipps und Tricks rund um Haus und Garten. Registrierte Nutzer der App genießen weitere attraktive Angebote, wie zum Beispiel die digitale Beratung von Fachberatern, zielgerichtete Navigation in...
  • Zum Kennenlernen der neuen Kaffeespezialität "Café Bruno" gibt es ein großes Gewinnspiel.
    09.10.2020
    Peter's gute Backstube geht ab heute einen fairen Weg / Großes Gewinnspiel
    100 Prozent Qualität und Leidenschaft: Dafür steht Peter’s gute Backstube mit 50 Filialen in Baden. Geschäftsführer Bruno Ketterer und sein Team stellen höchste Ansprüche an die Qualität ihrer Ware, egal ob Brot, Brötchen, Feinbackwaren, Kuchen, Torten oder Snacks. Jetzt ist das Sortiment erweitert...
  • Ein Veranstaltungsort für jede Gelegenheit: das Calamus-Areal.
    08.10.2020
    Calamus-Areal: E-Kartbahn, Spielpark, Orangerie, Gastronomie und mehr / Oktoberfest mit Musik steigt am 9. und 10. Oktober
    Das Calamus-Areal in Kehl ist die Adresse für private Freizeitgestaltung, aber auch Unternehmen liegen hier goldrichtig: egal ob Event, Konferenz, Teambuilding-Maßnahme oder einfach Dankeschön-Tag für die Belegschaft. Das Calamus-Team bietet die perfekte Infrastruktur, ganz gleich, wie groß die...