Einsatz der Bundeswehr

Bundesregierung will Afghanistan-Mandat bis 2022 verlängern

Autor: 
Jan Dörner
Lesezeit 2 Minuten
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23. Februar 2021
Ein Soldat der Bundeswehr in Afghanistan.

Ein Soldat der Bundeswehr in Afghanistan. ©Foto: dpa/Maurizio Gambarini

Die Zukunft des internationalen Militäreinsatzes in Afghanistan ist weiterhin unsicher. Die Bundesregierung will die Mission der Bundeswehr nun erst einmal um zehn Monate verlängern.

Berlin - Die Bundesregierung will den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan bis Ende Januar 2022 verlängern. Das teilten Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) und Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) am Dienstag in einem unserer Zeitung vorliegenden Schreiben den Vorsitzenden der Bundestagsfraktionen mit. In den vergangenen Monaten hatte auch die Möglichkeit eines Abzugs der internationalen Truppen aus Afghanistan schon in diesem Frühjahr im Raum gestanden.

Die US-Regierung unter dem früheren Präsidenten Donald Trump hatte einen Abzug bis Ende April angekündigt, sein Nachfolger Joe Biden rückte aber davon ab. Eine offizielle Entscheidung der USA über den weiteren Einsatz ist noch nicht gefallen, in der Nato wird jedoch vor den Folgen eines baldigen Abzugs gewarnt.

Verlängerung über Bundestagswahl hinaus

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Der Prozess der Friedensverhandlungen zwischen der afghanischen Regierung und den radikalislamischen Taliban sei „sehr fragil“ und werde von Gewalt überschattet, heißt es in dem Schreiben von Maas und Kramp-Karrenbauer. „Aus Sicht der Bundesregierung sind vor diesem Hintergrund die Voraussetzungen für einen vollständigen, verantwortungsvollen Abzug der Nato Streitkräfte zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht gegeben.“

Das aktuelle Mandat der Bundeswehr läuft bereits Ende März aus, die Bundesregierung will den Einsatz in der Kabinettssitzung am Mittwoch nun erst einmal um zehn Monate verlängern. Somit werde nach den Bundestagswahlen im September einer neuen Bundesregierung zeitnah die Möglichkeit zu einer Neubewertung gegeben, schreiben Maas und Kramp-Karrenbauer. Die Obergrenze soll weiterhin bei 1300 Soldatinnen und Soldaten liegen.

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