Berlin
Bundestag berät über schnellere Arzttermine
dpa
13. Dezember 2018
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Schnellere Arzttermine sind heute Thema im Deutschen Bundestag. Das Parlament berät in erster Lesung über ein entsprechendes Gesetz von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU).
Ziel des Terminservice- und Versorgungsgesetzes (TSVG) ist es, dass Versicherte schneller Arzttermine bekommen. Außerdem beraten die Abgeordneten unter anderem einen Antrag von Union und SPD, den Brexit geordnet zu vollziehen (9 Uhr). Zudem wird erneut darüber abgestimmt, ob die AfD-Abgeordnete Mariana Harder-Kühnel Bundestagsvizepräsidentin wird. In einem ersten Wahlgang hatte die Juristen aus Hessen nicht genügend Stimmen aus anderen Fraktionen erhalten.