Streit um Lockerungen

Corona-Krise: Karliczek sträubt sich gegen Bafög-Öffnung

Autor: 
dpa
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22. April 2020
Anja Karliczek, Bundesministerin für Bildung und Forschung. Foto: Christoph Soeder/dpa

Anja Karliczek, Bundesministerin für Bildung und Forschung. Foto: Christoph Soeder/dpa ©Foto: dpa

Die Debatte um die vorübergehende Öffnung des Bafögs für Studenten, die wegen der Corona-Krise ihren Job verloren haben, ebbt nicht ab. SPD und Opposition machen weiter Druck, Bildungsministerin Anja Karliczek bleibt bei ihrer Haltung.

Berlin - Vor dem heutigen Treffen des Koalitionsausschusses bleibt Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) bei ihrer Absage an eine Öffnung des Bafög wegen der Corona-Krise.

Dabei geht es um Studenten, die eigentlich keinen Bafög-Anspruch haben, aber ihren Nebenjob verlieren und finanziell in Not geraten. "Was wir nicht gebrauchen können im Moment ist, dass wir jetzt in ein langwieriges Gesetzgebungsverfahren gehen", sagte Karliczek im Deutschlandfunk. Man sei aktuell "in guten Gesprächen" für schnelle Überbrückungsmöglichkeiten. "Ich denke, dass das in dieser Woche jetzt was wird." Karliczek hatte wiederholt angekündigt, an Stelle einer Bafög-Öffnung zinslose Darlehen für Studierende bereitstellen zu wollen.

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Die SPD und die Opposition - außer der AfD - pochen jedoch auf eine Öffnung. Auch bei der Förderungshöchstdauer werden Lockerungen gefordert.

Nicht Bafög-berechtigt sind etwa ausländische Studierende, Studierende im Zweitstudium und Studierende, die die Regelstudienzeit bereits überschritten haben. Viele Studentenjobs zum Beispiel in der Gastronomie ruhen wegen des Shutdowns.

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