Mainz

Dreyer: SPD muss lauter für soziale Themen werben

Autor: 
dpa
Lesezeit 2 Minuten
Jetzt Artikel teilen:
12. August 2018
Malu Dreyer, SPD-Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, im Mai 2017 bei einer Pressekonferenz in der Staatskanzlei in Mainz.

Malu Dreyer, SPD-Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, im Mai 2017 bei einer Pressekonferenz in der Staatskanzlei in Mainz. ©dpa - Arne Dedert

Die SPD muss nach Ansicht von Vize-Parteichefin Malu Dreyer stärker für ihre Sozialpolitik werben. «Wir müssen den Bürgern deutlich machen, dass diese Themen nur wegen der SPD Realität werden», sagte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin der Deutschen Presse-Agentur in Mainz.

«Dazu gehören die Pflege-Offensive, die paritätische Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung, das Zukunfts-Kita-Gesetz und Perspektiven für Langzeitarbeitslose.» Die SPD müsse laut und deutlich sagen, wofür sie stehe. «Dann bin ich zuversichtlich, dass wir es auch schaffen, in den Umfragen besser zu werden.»

Im «Sonntagstrend» des Meinungsforschungsinstituts Emnid für die «Bild am Sonntag» kamen die Sozialdemokraten auf 17 Prozent, ein Minus von einem Prozentpunkt im Vergleich zur Vorwoche. Die Grünen lagen als drittstärkste Kraft bei 15 Prozent - der geringste jemals in dieser Umfrage gemessene Abstand.

- Anzeige -

Hessens SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel mahnte mehr Tempo beim Erneuerungsprozess der Partei an. Die SPD habe «unfassbar viele Fehler in Berlin» gemacht, sagte Schäfer-Gümbel am Wochenende im «Sommerinterview» des Hessischen Rundfunks. Die Partei stehe derzeit nicht für eine fortschrittliche, progressive Politik. «Deswegen werden wir auch grundsätzlichere Fragen klären müssen. Das ist ja das, was wir uns als SPD vorgenommen haben.»

«Ich will offen gestehen: Das geht mir nicht schnell genug», betonte der stellvertretende Bundesvorsitzende. «Ich würde mir mehr Dynamik wünschen. Das hat was damit zu tun, dass wir in der Tat eine schwierige Situation auch in Berlin haben.» Die SPD hatte bei der Bundestagswahl im vergangenen Herbst ihr schlechtestes Ergebnis eingefahren. Im Oktober werden in Bayern und Hessen neue Landtage gewählt.

Das könnte Sie auch interessieren

Anzeigen
  • vor 41 Minuten
    Ärger um Oppenauer Großbaustelle
    Die Kritik von Geschäftsleuten an den Bauarbeiten in der Straßburger Straße hat Hans Kimmig (UWO) am Montag in den Oppenauer Gemeinderat getragen. Die Verwaltung ließ das nicht auf sich sitzen.
  • 21.03.2019
    In Friesenheim-Oberschopfheim
    Klasse statt Masse und Lebensmittel aus der Region – dieser Lebensstil ist nicht erst seit gestern immer mehr Menschen wichtig. Doch für viele ist es schwierig, diese Produkte vor Ort zu finden. Abhilfe schaffen hier kleinere Lebensmittelläden, wie „Xaver‘s Landmarkt“ in Oberschopfheim. Das Angebot...
  • 20.03.2019
    Eröffnung am 30. März
    Beim Grillen wird es jetzt richtig heiß: Der Obi Markt in Offenburg eröffnet am Samstag, 30. März, seine neue 500 Quadratmeter große »BBQ & Grillwelt« – und macht sich zur Top-Adresse für Grill-Fans. Kunden erwartet ein konkurrenzlos großes Angebot an Grills und Zubehör von Top-Marken. Zur...
  • 19.03.2019
    Kehl
    Zum 29. Mal können Gäste am Wochenende des 30. und 31. März in der Kehler Innenstadt den Kehler Autopark besuchen. Eingerahmt ist er in ein Frühlingsfest, der Sonntag ist außerdem verkaufsoffen.

Weitere Artikel aus der Kategorie: Nachrichten

Der algerische Präsident Abdelaziz Bouteflika sitzt seit einem Schlaganfall 2013 im Rollstuhl und hat große Probleme zu sprechen.
vor 10 Stunden
Algier
Algeriens Militärchef hat die Absetzung von Präsident Abdelaziz Bouteflika gefordert. Stabschef Gaid Salah forderte am Dienstag in einer Ansprache die Anwendung von Artikel 102 der algerischen Verfassung.
Auch Whistleblower Edward Snowden reagierte tief enttäuscht auf die Entscheidung des EU-Parlaments.
vor 11 Stunden
Berlin/Straßburg
Das Ja des Europaparlaments zur umstrittenen Reform des Urheberrechts sorgt für empörte Reaktionen, erfährt aber auch viel Lob. Auch der besonders umstrittene Artikel 13 blieb Teil der Richtlinie. Er soll Plattformen wie YouTube beim Schutz der Urheberrechte von Kreativen und Autoren stärker in die...
Plattformen wie Google News sollen für das Anzeigen von Artikel-Ausschnitten in ihren Suchergebnissen künftig Geld an die Verlage zahlen.
vor 12 Stunden
Straßburg
Eigentlich sollte mit einem neuen Urheberrecht alles besser werden. Stattdessen hat die Copyright-Reform auf EU-Ebene für heftigen Streit gesorgt. Am Dienstag stimmte das Europaparlament der Reform ohne Änderungen zu. Das Wichtigste im Überblick.
vor 12 Stunden
Finanzen
Das Land Baden-Württemberg hat im vergangenen Jahr seine Schulden abbauen können, die Gemeinden hingegen kämpfen mit einem höher werdenden Schuldenberg von inzwischen 8,1 Milliarden Euro. Damit bilden die baden-württembergischen Gemeinden eine Ausnahme im Bundestrend.
Angesichtes einer Häufung von Krankheitsfällen in mehreren Regionen hatte die Deutsche Gesellschaft für Kinder- und Jugendmedizin kürzlich eine Impfpflicht gefordert.
vor 13 Stunden
Düsseldorf
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat sich für eine Masern-Impfpflicht in Kitas und Schulen ausgesprochen. «Aus meiner Sicht macht es bei Gemeinschaftseinrichtungen Sinn», sagte Spahn am Dienstag am Rande einer CDU-Landtagsfraktionssitzung in Düsseldorf.
Tim Cook, Vorstandsvorsitzender von Apple, und Oprah Winfrey, Moderatorin aus den USA, begrüßen sich bei der Vorstellung neuer Apple-Produkte auf der Bühne. Apple hat einen eigenen Video-Streamingdienst mit dem Namen «Apple TV Plus» vorgestellt. Foto
vor 13 Stunden
Cupertino
Licht aus, Licht an - und plötzlich steht für ein paar Minuten Steven Spielberg auf der Bühne beim Apple-Event in der Firmenzentrale in Cupertino.
Im Inneren setzt Huawei weitgehend auf die schon vom Mate 30 bekannte Hardware wie den Prozessor Kirin 980 oder einen Fingerabdrucksensor im Display.
vor 13 Stunden
Paris
Huawei hat die mit Spannung erwarteten Smartphones P 30 und P30 Pro vorgestellt. Herzstück des in Paris präsentierten Spitzenmodells P 30 Pro ist die gemeinsam mit Leica entwickelte Vierfach-Kamera.
Uber-Chef Dara Khosrowshahi auf der Innovationskonferenz Digital-Life-Design (DLD). in München 2018.
vor 13 Stunden
San Francisco/Dubai
Der US-Fahrdienstvermittler Uber baut vor seinem erwarteten Börsengang seine Position im Nahen Osten aus. Uber-Chef Dara Khosrowshahi kündigte an, den in Dubai ansässigen Konkurrenten Careem für 3,1 Milliarden Dollar (2,7 Mrd. Euro) zu übernehmen.
Sehr allein: Premierministerin Theresa May sieht sich im britischen Parlament mit Labour-Parteichef Jeremy Corbyn (vorne) konfrontiert.
vor 13 Stunden
München/Wolfsburg
Rund 20 Prozent der deutschen Autoexporte gehen nach Großbritannien.
Der Neunjährige reagierte geistesgegenwärtig, als er sah, dass das Auto Feuer gefangen hatte.
vor 14 Stunden
Nürnberg
Ein neunjähriger Junge hat in Nürnberg seine zweijährige Schwester aus einem brennenden Auto gerettet. Die Geschwister hatten am Dienstagmorgen zunächst alleine im Auto auf ihre Mutter gewartet, die ihr drittes Kind in einem Kindergarten abgab.
vor 15 Stunden
Straßburg
Das Europaparlament hat der umstrittenen Reform des Urheberrechts ohne Änderungen zugestimmt und damit den Weg für eine baldige Umsetzung geebnet. Auch der besonders kontrovers diskutierte Artikel, der Plattformen wie Youtube stärker in die Pflicht nimmt, fand am Dienstag in Straßburg eine Mehrheit...
vor 15 Stunden
Nachrichten
Im Frühling plötzlich dunklere Vormittage, im Herbst mit einem Mal kürzere Abende: Die Umstellung zwischen Winter- und Sommerzeit hat in Europa viele Gegner. Das EU-Parlament hat das Ende der Zeitumstellung jetzt einen entscheidenden Schritt näher rücken lassen.