Berlin

Einbruch im Rüstungsexport - Regierung sieht sich bestätigt

Autor: 
dpa
Lesezeit 2 Minuten
Jetzt Artikel teilen:
19. Juni 2019
Mehr zum Thema
Die von dem seit 2018 andauernden Exportstopp betroffene Wolgaster Werft kann die für Saudi-Arabien bestimmten Patrouillenboote weiterhin nicht ausliefern.

Die von dem seit 2018 andauernden Exportstopp betroffene Wolgaster Werft kann die für Saudi-Arabien bestimmten Patrouillenboote weiterhin nicht ausliefern. ©dpa - Stefan Sauer

Die Bundesregierung hat 2018 fast ein Viertel weniger Rüstungsexporte genehmigt als im Vorjahr. Das geht aus dem Rüstungsexportbericht hervor, den das Bundeskabinett am Mittwoch beschlossen hat.

Der Gesamtwert brach um 22,7 Prozent ein: von 6,24 Milliarden Euro auf 4,82 Milliarden Euro. Bei den besonders umstrittenen Lieferungen an Staaten außerhalb der Europäischen Union und der Nato betrug der Rückgang sogar knapp ein Drittel (32,8 Prozent).

Die Regierung betonte, dass Kleinwaffen fast gar nicht mehr in diese sogenannten Drittländer exportiert werden dürfen. Die Genehmigungen gingen hier um 97 Prozent von 15,1 auf 0,4 Millionen zurück. Der geringe Wert sei «ein deutlicher Indikator für die sehr restriktive Genehmigungspraxis der Bundesregierung», erklärte das Wirtschaftsministerium.

Weniger Ausfuhrgenehmigungen 

- Anzeige -

Die Gesamtzahlen für 2018 waren bereits im Januar bekannt gegeben worden. Die deutsche Rüstungsindustrie musste 2018 das dritte Jahr in Folge eine Abnahme der Ausfuhrgenehmigungen hinnehmen. Ein Wachstum gab es zuletzt 2015, damals auf einen Rekordwert von 7,86 Milliarden Euro.

Seitdem geht es bergab. Der Trend hat sich auch im ersten Quartal 2019 fortgesetzt. Vom 1. Januar bis zum 31. März genehmigte die Bundesregierung Lieferungen im Wert von 1,12 Milliarden Euro und damit weniger als 2018 durchschnittlich pro Quartal (1,21 Milliarden Euro).

Hinweise 

Allerdings waren am vergangenen Wochenende auch Zahlen bekannt geworden, die darauf hindeuten, dass die Exportbeschränkungen für die am Jemen-Krieg beteiligten Staaten nicht greifen. An die acht Länder - darunter Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate - wurden zwischen dem 1. Januar und dem 5. Juni Rüstungsgüter im Wert von 1,1 Milliarden Euro geliefert. Das ist fast genauso viel wie im ganzen Jahr 2017, bevor die Beschränkungen aus dem Koalitionsvertrag vom März 2018 in Kraft traten.

Mehr zum Thema

Weitere Artikel aus der Kategorie: Nachrichten

vor 8 Stunden
Kommentar des Tages
 Es war ein Meilenstein in der Raumfahrtgeschichte, die Mondlandung hat aber auch Mediengeschichte geschrieben: Als Apollo-11-Kommandant Neil Armstrong in den Morgenstunden des 21. Juli 1969 vorsichtig den Fuß auf den Erdtrabanten setzte und seine berühmten Worte von dem kleinen Schritt für einen...
Der Platz der Alten Synagoge vor der Uni Freiburg.
vor 18 Stunden
Bekanntgabe am Freitag in Bonn
Wissenschaft und Hochschullandschaft hatten mit Spannung auf die Entscheidung gewartet. Jetzt ist klar, welche Unis in Deutschland sich künftig »Exzellenzuniversität« nennen dürfen. An den Gewinner-Hochschulen knallen die Sektkorken, denn zusätzlich gibt es viel Geld. Die Verlierer, zu denen auch...
vor 19 Stunden
Personalwechsel und Klimapolitik
Zum 24. Mal beantwortete Kanzlerin Angela Merkel bei der traditionellen Bundespressekonferenz die Fragen der Hauptstadtjournalisten zu allen möglichen politischen – und auch persönlichen – Themen. 
Eine Wartenummer für den Antrag auf den Austritt aus der Kirche drückt eine Frau beim Amtsgericht Köln.
vor 21 Stunden
Baden-Württemberg
In Baden-Württemberg verlassen immer mehr Menschen die katholische und die evangelische Kirche. Im vergangenen Jahr stieg die Zahle der Austritte nochmal deutlich.
Das Bundesamt für Justiz bemängelt, dass das Meldeformular für Beschwerden über rechtswidrige Inhalte gemäß dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz «zu versteckt» sei.
vor 21 Stunden
Bonn/Berlin
Facebook legt Widerspruch gegen das Millionen-Bußgeld im Zusammenhang mit dem deutschen Gesetz gegen Hass im Netz ein. Das Bundesamt für Justiz (BfJ) hatte gegen das Online-Netzwerk Anfang des Monats ein Bußgeld von zwei Millionen Euro verhängt.
Victoria Strait in Kanada: Gebrochenens Meereis treibt auf dem Wasser.
vor 22 Stunden
New York
Der vergangene Monat war nach Messungen der US-Klimabehörde NOAA der wärmste Juni seit Beginn der Aufzeichnungen im Jahr 1880.
Die rechtsextreme NPD soll kein Geld mehr aus der Staatskasse erhalten.
vor 23 Stunden
Berlin
Die rechtsextreme NPD soll kein Geld mehr aus der Staatskasse erhalten.
Ein Mann fährt mit einem E-Scooter auf dem Gehweg.
vor 23 Stunden
Berlin
Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) ist dafür, die Zahl von Verleih-E-Tretrollern zu begrenzen.
Nach Angaben von Sea-Watch hat Kapitänin Carola Rackete Italien verlassen.
19.07.2019
Rom
Die deutsche Kapitänin Carola Rackete hat Italien nach Angaben von Sea-Watch verlassen.
Einer der beiden Angeklagte betritt den Sitzungssaal im Landgericht Bielefeld.
19.07.2019
Bielefeld
Im Dreifachmord von Hille sind beide Angeklagte zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt worden. Das Landgericht Bielefeld verurteilte den 53 Jahre alten Angeklagten am Freitag wegen Mordes in drei Fällen, den 25-Jährigen wegen zweifachen Mordes.
Ursula von der Leyen steht nach ihrer Bewerbungsrede vor den Abgeordneten des Europaparlaments im Plenarsaal. Von der Leyen bewirbt spricht für eine Reform der Dublin-Regeln aus.
19.07.2019
Berlin/Brüssel
Die künftige EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will Konstruktionsfehler bei den Dublin-Regeln für Asylverfahren in der EU ausmerzen und das bisherige System zugunsten der Mittelmeerstaaten reformieren.
19.07.2019
Kanzlerin und Parteichefin
Parteichef und Kanzler an einem Kabinettstisch: Das gab es bisher nur einmal, und es scheiterte krachend. 

Das könnte Sie auch interessieren

- Anzeige -
  • 17.07.2019
    Große Wiedereröffnung
    Nur einige Meter vom alten Standort entfernt – und doch ist alles neu: Am Donnerstag, 18. Juli, öffnet um 8 Uhr im Lahrer Fachmarktzentrum nicht nur ein neuer, sondern zugleich der jüngste und modernste MediaMarkt Deutschlands seine Türen.
  • Die »Stand-up-Paddle-Boards« sind der Renner des Sommers.
    12.07.2019
    Erhältlich im EMUK Store in Lahr
    Durch einsame Landschaften streifen, sich frei fühlen und die Natur genießen – Camping ist Urlaub der besonderen Art. Doch was sollten Reisende einpacken? Hier sind aktuelle Trends für den Urlaub im Freien – und im Wasser.
  • 11.07.2019
    Edelbrennerei Wurth
    Gin, Whisky, Edelbrände – alles aus der Region, alles aus einer Hand und in höchster Qualität, das verspricht die Edelbrennerei Markus Wurth aus Altenheim. Neben Kooperationen mit heimischen Partnern ist das Familienunternehmen auch im Ausland inzwischen sehr erfolgreich.
  • 10.07.2019
    Offenburg
    Essensstände mit besonderen Leckereien sorgen für Genuss, Musiker und Illumination für Flair: Bei »Genuss im Park« wird der Offenburger Zwingerpark ab Donnerstag, 25. Juli, und bis Samstag, 27. Juli, wieder das stilvolle Ambiente für ein besonderes Fest sein.