Österreich

Ex-Kanzler Kurz soll als Abgeordneter vereidigt werden

Autor: 
dpa
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14. Oktober 2021
Zurückgetreten, nachdem er wegen schwerer Korruptionsvorwürfe als Verdächtiger genannt worden ist: Sebastian Kurz. Foto: Georg Hochmuth/APA/dpa

Zurückgetreten, nachdem er wegen schwerer Korruptionsvorwürfe als Verdächtiger genannt worden ist: Sebastian Kurz. Foto: Georg Hochmuth/APA/dpa ©Foto: dpa

Nach seinem Rücktritt wegen Korruptionsvorwürfen wird Sebastian Kurz heute als Abgeordneter im Nationalrat vereidigt. Er genießt mit dem Wechsel ins Parlament Immunität. Doch dies könnte sich ändern.

Wien - Fünf Tage nach seinem Rücktritt als Kanzler Österreichs soll Sebastian Kurz heute als Abgeordneter im Nationalrat vereidigt werden.

Der 35-jährige wird künftig als Fraktionschef der konservativen ÖVP fungieren. In der Tagesarbeit dürfte er dabei wesentlich von seinem Stellvertreter August Wöginger unterstützt werden.

Mit dem Wechsel ins Parlament genießt Kurz zunächst Immunität. Das Parlament kann aber auf Antrag der Staatsanwaltschaft entscheiden, ob ein Parlamentarier der Justiz ausgeliefert wird. Obendrein hat Kurz angekündigt, auf die Immunität verzichten zu wollen.

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Gegen den ehemaligen Regierungschef laufen Ermittlungsverfahren. Zum einen untersucht die Staatsanwaltschaft den Verdacht einer Falschaussage im Ibiza-Untersuchungsausschuss. Zum anderen gehen die Fahnder dem Verdacht nach, dass Kurz auch durch strafbare Methoden seine Karriere befördert hat. Gegen insgesamt zehn Personen wird wegen des Verdachts der Untreue, Bestechung und Bestechlichkeit ermittelt. Kurz bestreitet die Vorwürfe.

© dpa-infocom, dpa:211014-99-590040/2

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