Exil-Iraner protestieren gegen Regime
Berlin - In Berlin werden an diesem Samstagnachmittag am Brandenburger Tor und in der Nähe des Regierungsviertels rund 8000 Exil-Iraner gegen das Regime in Teheran demonstrieren. Teilnehmer werden aus ganz Deutschland erwartet.
Kundgebung in 16 Haupt- und Großstädten
Die Demonstration, deren Veranstalter die deutsch-iranische Gesellschaft ist, versteht sich als Teil des internationalen „Free Iran World Summit“. Parallel zu den Protesten in Berlin werden Iraner weltweit an Kundgebungen in 16 Haupt- und Großstädten, darunter Paris, Washington, London, Amsterdam, Stockholm, Oslo, Wien, Rom und Genf, auf die Straße gehen. In Berlin werden auch Bundestagsabgeordnete sprechen. So stehen der CDU-Politiker Heribert Hirte und der SPD-Verteidigungspolitiker Fritz Felgentreu auf der Rednerliste.
Digitale Konferenz mit Matteo Renzi und Guy Verhofstadt
Begleitet werden die Demonstrationen von einem digitalen internationalen Iran-Kongress, an dem nach Angaben der Veranstalter auch 30 Mitglieder des US-Senats und des Repräsentantenhauses, 12 ehemalige Premierminister und Präsidenten, 70 ehemalige Minister aus Europa, Nordamerika und dem Nahen Osten sowie mehr als 250 Parlamentarier aus Europa, Kanada und islamischen Ländern teilnehmen. So gehören der ehemalige italienische Ministerpräsident Matteo Renzi und der belgische Ex-Premier Guy Verhofstadt zu den Teilnehmern.
Hintergrund sind die Präsidentenwahlen im Iran
Hintergrund der Proteste sind die Wahlen im Iran am 18. Juni, aus denen der Richter Ebrahim Raisi als neuer Staatspräsident hervorging. Die Exil-Opposition macht ihn für ein Massaker an Tausenden politischen Gefangenen im Sommer 1988 im Iran mitverantwortlich. Auch der UN-Sonderberichterstatter für Menschenrechte im Iran, Javid Rehman, hatte jüngst den Wahlverlauf kritisiert und eine unabhängige Untersuchung der Vorgänge im Sommer 1988 gefordert. Hauptforderung der Proteste wird die Abschaffung der Todesstrafe und die Freilassung der politischen Gefangenen im Iran sein.