Internet

Familienministerin Paus für mehr Prävention von Hass im Netz

dpa
Lesezeit 2 Minuten
Jetzt Artikel teilen:
13. Februar 2024
Bundesfamilienministerin Lisa Paus sieht Bedarf für mehr Prävention gegen Hassrede im Internet.

Bundesfamilienministerin Lisa Paus sieht Bedarf für mehr Prävention gegen Hassrede im Internet. ©Foto: Michael Kappeler/dpa

Insbesondere sozialen Medien ist sie mehr als präsent: Hassrede kann mittlerweile gemeldet werden, doch Lisa Paus gehen die aktuellen Regulierungen nicht weit genug.

Berlin - Bundesfamilienministerin Lisa Paus hält eine bessere Prävention von Hass im Netz für notwendig. Im ARD-"Morgenmagazin" plädierte die Grünen-Politikerin außerdem für eine bessere Durchsetzung von Regeln durch die Behörden und Hilfe für Betroffene.

Obwohl man Hass-Posts inzwischen bei den jeweiligen Diensten melden könne, habe man den Eindruck: "Es ist einfach eine Riesenflutwelle, die da über einen kommt, und mit jedem Post, den man meldet, kommen zehn oder 20 oder 100 oder 1000 weitere hinzu", führte Paus aus. "Von daher fühlte auch ich mich dann teilweise sehr ohnmächtig."

- Anzeige -

Vor diesem Hintergrund ist die Bundesfamilienministerin nach eigenen Angaben froh, "dass es inzwischen den Digital Services Act gibt, der jetzt auch bereits europaweit in Kraft ist". Dieses Gesetz über digitale Dienste soll unter anderem sicherstellen, dass illegale Inhalte wie Hassrede nach entsprechenden Hinweisen schneller aus dem Netz entfernt werden. Deutschland arbeite zudem an weiterer nationaler Gesetzgebung, erklärte Paus: "Das ist die eine Seite, dass wir tatsächlich bei der Regulierung noch mal gucken müssen, was können wir da besser machen."

Mit Blick auf den Vollzug müssten zudem die Behörden "jetzt auch in die Lage kommen, da tatsächlich zu arbeiten", sagte Paus weiter. Außerdem sei konkrete Hilfe für betroffene Menschen wichtig, damit sie ihr Recht auch durchsetzen könnten.

Gemeinsam mit dem "Kompetenznetzwerk gegen Hass im Netz" stellt Paus in Berlin die Ergebnisse einer Studie zu Hass in den sozialen Medien vor. Bereits vorab hieß es: Gewaltandrohungen, Diskriminierung, unverhohlener Rassismus und Antisemitismus seien an der Tagesordnung.

Das könnte Sie auch interessieren

- Anzeige -
  • Reinschauen, informieren, bewerben: Die Bewerbertage bei J. Schneider Elektrotechnik am 8. und 9. März sind unkompliziert. 
    28.02.2024
    J. Schneider Elektrotechnik: Bewerbertage am 8. und 9. März
    Fachkräfte, Anlernkräfte, Quereinsteiger, Azubis: Die Bewerbertage bei der J. Schneider Elektrotechnik GmbH in Offenburg richtet sich an Berufseinsteiger und -erfahrene. Am Freitag und Samstag, 8. und 9. März heißt es wieder: Besuchen, Kennenlernen, Bewerben.
  • Planetengetriebe sind das Herzstück der Neugart GmbH.
    27.02.2024
    Die Neugart GmbH aus Kippenheim sorgt für Bewegung
    Planetengetriebe aus den Kippenheimer Werkshallen des Technologieherstellers Neugart GmbH sorgen weltweit für Bewegung in Maschinen aller Art.
  • Sina Bader leitet die Personalabteilung bei Neugart.
    27.02.2024
    Neugart setzt auf Nachwuchs aus eigenen Reihen
    Ausbildung aus Tradition: Seit Jahrzehnten setzt Neugart auf qualifizierten Nachwuchs aus den eigenen Reihen
  • Von Fliesen, Türen, Bodenbelägen und Garagentoren bis hin zu Werkzeug, Maschinen, Arbeitskleidung und vieles mehr erstreckt sich das Sortiment des Baustoffhändlers Maier + Kaufmann in Steinach.
    20.02.2024
    Maier + Kaufmann ist an vier Standorten präsent
    Seit über 90 Jahren ist Maier + Kaufmann für Privat- und Gewerbekunden der erste Ansprechpartner in der Region, wenn es ums Bauen, Renovieren und Modernisieren geht.