Nachrichten

Freiburgs neuer OB Martin Horn wird vorerst nur Amtsverweser

Autor: 
dpa
Lesezeit 3 Minuten
Jetzt Artikel teilen:
14. Juni 2018

©Patrick Seeger/dpa

Freiburgs neues Stadtoberhaupt scheint nach seinem Wahlsieg vom Pech verfolgt. Zuerst greift ihn ein psychisch kranker Mann an. Nun will eine Frau gegen die Wahl vor Gericht ziehen. Horn bleibt dennoch gelassen, wie er sagt. Anfang Juli zieht er im Rathaus ins Chefbüro.

Der künftige Freiburger Oberbürgermeister Martin Horn (parteilos) wird voraussichtlich nur mit eingeschränktem Recht in sein neues Amt starten können. Gegen die Oberbürgermeisterwahl seien zwei Klagen angekündigt, sagte eine Sprecherin des Rathauses am Donnerstag. Horn werde vom Gemeinderat Ende Juni daher vermutlich vorerst nur als Amtsverweser gewählt werden können.

Er übe sein Amt dann zwar ohne Einschränkung aus. Bei Entscheidungen im Gemeinderat dürfe er jedoch, anders als ein Oberbürgermeister, keine Stimme abgeben. Horn tritt sein Amt am 2. Juli an. Er hatte Anfang Mai gegen den Amtsinhaber Dieter Salomon (Grüne) gesiegt.

Zwei Klagen

Eine nicht in Freiburg lebende Bürgerin habe zwei Klagen angekündigt mit dem Ziel, die Wahl für ungültig erklären zu lassen, sagte die Sprecherin. Die Frau, die landesweit bei Kommunalwahlen antritt und gegen Wahlen klagt, war zur Wahl in Freiburg nicht zugelassen worden. Dagegen wehre sie sich.

Bislang seien keine Klagen eingegangen, sagte ein Sprecher des Verwaltungsgerichts Freiburgam Donnerstag. Bis Ende Juni sie dies aber rechtlich möglich.

Das Regierungspräsidium Freiburg habe die Wahl für rechtmäßig erklärt, sagte ein Sprecher der Behörde. Zwei Wahlanfechtungen habe die Behörde abgewiesen. Offen sei nun der Weg zu den Gerichten.

Jüngster Oberbürgermeister

- Anzeige -

»Meine Vorfreude wird durch die angekündigten Klagen in keinster Weise getrübt«, sagte Horn der Deutschen Presse-Agentur. Er werde engagiert sein Amt ausüben und habe, mit Ausnahme des vorerst fehlenden Stimmrechtes im Gemeinderat, keine Einschränkung. Auch den Titel Oberbürgermeister trage er.

Seit seiner Wahl habe er erste Vorgespräche geführt und gehe daher zuversichtlich ins Amt. Lediglich die Bezeichnung Amtsverweser empfinde er als unglücklich. »Ich bin etwas jung, um zu verwesen«, sagte der 33-Jährige. Er ist nach eigenen Angaben jüngster Oberbürgermeister einer deutschen Großstadt.

Mann schlägt Horn bei Wahlparty

Horn war Anfang Mai gewählt worden und hatte damit Salomon aus dem Amt gedrängt. Dieser war 16 Jahre lang Oberbürgermeister und wollte eine weitere, acht Jahre dauernde Amtszeit. Horn ist zwar parteilos, wurde in Freiburg aber unter anderem von der SPD unterstützt.

Am Wahlabend war er bei seiner Wahlparty von einem Mann angegriffen und durch einen Faustschlag im Gesicht verletzt worden. Es gehe ihm gesundheitlich wieder gut, sagte Horn. Der Angreifer befinde sich dauerhaft in einer psychiatrischen Klinik, sagte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft. Ein politisches Motiv habe der Mann nicht gehabt.

Wahlanfechtungen keine Seltenheit

Wahlanfechtungen sind auf kommunaler Ebene keine Seltenheit, sagte der Sprecher des Regierungspräsidiums. Auch die neu gewählten Oberbürgermeister von Sindelfingen, Ravensburg und Rottweil seien zunächst nur als Amtsverweser eingesetzt worden, nachdem es juristische Auseinandersetzungen gegeben habe. Geklagt hatte jeweils die Frau, die nun auch in Freiburg gegen die Wahl vorgehen will.

Weitere Artikel aus der Kategorie: Nachrichten

Oscarpreisträger Florian Henckel von Donnersmarck und Schauspieler Sebastian Koch begeisterten im Forumkino Offenburg ihr Publikum.
Star-Besuch im Forumkino
vor 2 Stunden
Ein Hauch von Hollywood lag am Sonntagabend über dem Forumkino in Offenburg.
Washington
vor 2 Stunden
Seine Meinung ändert Trump häufig. Trotzdem überrascht jetzt seine Aussage, dass er nun doch an den Klimawandel glaube. Unschlüssig ist er aber noch über dessen Ursachen.
Kommentar des Tages
vor 2 Stunden
Im Kommentar des Tages erörtert unser Korrespondent Werner Kolhoff, wie sich die SPD nach dem Desaster bei der Bayern-Wahl jeetzt verhalten sollte.
Nach der Wahl in Bayern
vor 4 Stunden
Nach dem desaströsen Ergebnis für die CSU bei der Landtagswahl in Bayern gerät nun auch die CDU - knapp zwei Wochen vor der Wahl in Hessen - in die Bredouille.
Ulrich Eith ist Politikwissenschaftler an der Universität Freiburg.
Interview
vor 4 Stunden
Nach dem für die Mitglieder der Großen Koalition desaströsen Ausgang der Landtagswahl in Bayern blickt nun alles auf die Hessen-Wahl am 28. Oktober. Auch der Freiburger Politikwissenschaftler Ulrich Eith vertritt im Interview mit der Mittelbadischen Presse die Ansicht, dass die GroKo die Füße im...
Rollen vertauscht
vor 4 Stunden
Bei der Landtagswahl in Bayern haben die Grünen gewonnen, während die SPD ein Debakel erlebte. Das zeigt sich oft in Deutschland.
Polizeibeamte gehen im Kölner Hauptbahnhof in Position.
Köln
vor 14 Stunden
Dramatische Stunden am Kölner Hauptbahnhof. Während rund um das Gebäude Hunderte Reisende ausharren, verschanzt sich in einer Apotheke im Bahnhof ein Geiselnehmer. Erst nach mehreren Stunden wird er überwältigt.
Opel-Werk im hessischen Rüsselsheim.
Rüsselsheim/Berlin
vor 16 Stunden
Mit Opel steht der nächste deutsche Autobauer im konkreten Verdacht, die Abgase von Dieselfahrzeugen mit umstrittenen Software-Funktionen manipuliert zu haben.
Nachrichten
vor 19 Stunden
In einer Apotheke im Kölner Hauptbahnhof hat es eine Geiselnahme gegeben. Diese hat die Polizei mittlerweile beendet. Der Täter sei unter Kontrolle, teilten die Einsatzkräfte mit.
9/11-Terrorhelfer Mounir el Motassadeq Motassadeq wird von zwei Polizisten bewacht.
Hamburg
vor 19 Stunden
Nach fast 15 Jahren Haft ist der 9/11-Terrorhelfer Mounir el Motassadeq für seine geplante Abschiebung nach Marokko aus dem Gefängnis in Hamburg abgeholt worden.
2017 stand dem Zuzug von 1,551 Millionen Menschen der Wegzug von 1,135 Millionen gegenüber, wie das Statistische Bundesamt mitteilt.
Wiesbaden
vor 21 Stunden
Im vergangenen Jahr sind unter dem Strich insgesamt 416 000 Menschen mehr nach Deutschland gekommen als gegangen.
Microsoft erhalte monatlich rund 1000 Beschwerden weltweit über entsprechende Betrugsversuche - auch als Microsoft-Mitarbeiter geben sich die Kriminellen immer wieder gerne aus.
München
vor 21 Stunden
Auf betrügerische Anrufe von vermeintlichen Service-Mitarbeitern fällt einer aktuellen Studie von Microsoft ausgerechnet die jüngere Generation der unter 40-Jährigen herein.