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Freiburgs neuer OB Martin Horn wird vorerst nur Amtsverweser

Autor: 
dpa
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14. Juni 2018

©Patrick Seeger/dpa

Freiburgs neues Stadtoberhaupt scheint nach seinem Wahlsieg vom Pech verfolgt. Zuerst greift ihn ein psychisch kranker Mann an. Nun will eine Frau gegen die Wahl vor Gericht ziehen. Horn bleibt dennoch gelassen, wie er sagt. Anfang Juli zieht er im Rathaus ins Chefbüro.

Der künftige Freiburger Oberbürgermeister Martin Horn (parteilos) wird voraussichtlich nur mit eingeschränktem Recht in sein neues Amt starten können. Gegen die Oberbürgermeisterwahl seien zwei Klagen angekündigt, sagte eine Sprecherin des Rathauses am Donnerstag. Horn werde vom Gemeinderat Ende Juni daher vermutlich vorerst nur als Amtsverweser gewählt werden können.

Er übe sein Amt dann zwar ohne Einschränkung aus. Bei Entscheidungen im Gemeinderat dürfe er jedoch, anders als ein Oberbürgermeister, keine Stimme abgeben. Horn tritt sein Amt am 2. Juli an. Er hatte Anfang Mai gegen den Amtsinhaber Dieter Salomon (Grüne) gesiegt.

Zwei Klagen

Eine nicht in Freiburg lebende Bürgerin habe zwei Klagen angekündigt mit dem Ziel, die Wahl für ungültig erklären zu lassen, sagte die Sprecherin. Die Frau, die landesweit bei Kommunalwahlen antritt und gegen Wahlen klagt, war zur Wahl in Freiburg nicht zugelassen worden. Dagegen wehre sie sich.

Bislang seien keine Klagen eingegangen, sagte ein Sprecher des Verwaltungsgerichts Freiburgam Donnerstag. Bis Ende Juni sie dies aber rechtlich möglich.

Das Regierungspräsidium Freiburg habe die Wahl für rechtmäßig erklärt, sagte ein Sprecher der Behörde. Zwei Wahlanfechtungen habe die Behörde abgewiesen. Offen sei nun der Weg zu den Gerichten.

Jüngster Oberbürgermeister

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»Meine Vorfreude wird durch die angekündigten Klagen in keinster Weise getrübt«, sagte Horn der Deutschen Presse-Agentur. Er werde engagiert sein Amt ausüben und habe, mit Ausnahme des vorerst fehlenden Stimmrechtes im Gemeinderat, keine Einschränkung. Auch den Titel Oberbürgermeister trage er.

Seit seiner Wahl habe er erste Vorgespräche geführt und gehe daher zuversichtlich ins Amt. Lediglich die Bezeichnung Amtsverweser empfinde er als unglücklich. »Ich bin etwas jung, um zu verwesen«, sagte der 33-Jährige. Er ist nach eigenen Angaben jüngster Oberbürgermeister einer deutschen Großstadt.

Mann schlägt Horn bei Wahlparty

Horn war Anfang Mai gewählt worden und hatte damit Salomon aus dem Amt gedrängt. Dieser war 16 Jahre lang Oberbürgermeister und wollte eine weitere, acht Jahre dauernde Amtszeit. Horn ist zwar parteilos, wurde in Freiburg aber unter anderem von der SPD unterstützt.

Am Wahlabend war er bei seiner Wahlparty von einem Mann angegriffen und durch einen Faustschlag im Gesicht verletzt worden. Es gehe ihm gesundheitlich wieder gut, sagte Horn. Der Angreifer befinde sich dauerhaft in einer psychiatrischen Klinik, sagte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft. Ein politisches Motiv habe der Mann nicht gehabt.

Wahlanfechtungen keine Seltenheit

Wahlanfechtungen sind auf kommunaler Ebene keine Seltenheit, sagte der Sprecher des Regierungspräsidiums. Auch die neu gewählten Oberbürgermeister von Sindelfingen, Ravensburg und Rottweil seien zunächst nur als Amtsverweser eingesetzt worden, nachdem es juristische Auseinandersetzungen gegeben habe. Geklagt hatte jeweils die Frau, die nun auch in Freiburg gegen die Wahl vorgehen will.

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