Treffen in London

G7-Staaten: Kurs gegenüber autoritären Staaten abstecken

Autor: 
dpa
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04. Mai 2021
Josep Borrell, EU-Außenbeauftragter (vorne, l-r), Dominic Raab, Außenminister von Großbritannien, Antony Blinken, Außenminister der USA, Bundesaußenminister Heiko Maas (2. Reihe,l-r), Motegi Toshimitsu. Außenminister von Japan, Außenminister Marc Garneau, Außenminister von Kanada, Luigi Di Maio (3. Reihe, l-r), Außenminister von Italien, und Jean-Yves Le Drian, Außenminister von Frankreich, in London. Foto: Stefan Rousseau/PA Wire/dpa

Josep Borrell, EU-Außenbeauftragter (vorne, l-r), Dominic Raab, Außenminister von Großbritannien, Antony Blinken, Außenminister der USA, Bundesaußenminister Heiko Maas (2. Reihe,l-r), Motegi Toshimitsu. Außenminister von Japan, Außenminister Marc Garneau, Außenminister von Kanada, Luigi Di Maio (3. Reihe, l-r), Außenminister von Italien, und Jean-Yves Le Drian, Außenminister von Frankreich, in London. Foto: Stefan Rousseau/PA Wire/dpa ©Foto: dpa

In der Ära Trump galt die G7 fast schon als Auslaufmodell. Jetzt könnte die Gruppe westlicher Industriestaaten ein Comeback erleben.

London - Die Außenminister der G7-Staaten wollen heute in London unter anderem ihren Kurs gegenüber China und Russland abstecken.

"Da haben wir viel zu tun, wir haben das viel zu lange liegen lassen", sagte Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) am Montagabend zum Auftakt des Treffens in der britischen Hauptstadt. Weitere Themen werden die Konflikte in Syrien, der Ukraine, in Myanmar und Afghanistan sein. Am Rande der Beratungen wird Maas mit US-Außenminister Antony Blinken zu einem Einzelgespräch zusammenkommen.

Es ist das erste persönliche Treffen der Außenminister sieben führender westlicher Industriestaaten seit zwei Jahren. Der Gruppe gehören neben Gastgeber Großbritannien und Deutschland die USA, Frankreich, Italien, Kanada und Japan an. Zu den Gesprächen in London sind auch Südkorea, Australien, Indien und Südafrika eingeladen. Die britische Präsidentschaft will die G7 so noch mehr zu einem zentralen Forum der großen Demokratien machen.

Maas begrüßte diesen Ansatz. "Immer mehr versuchen autoritäre Staaten oder autoritäre Staatenlenker, ihr Modell gegen das der liberalen Demokratien zu stellen", sagte er. Deswegen sei es gut, innerhalb der G7 gemeinsame Werte zu definieren und gemeinsame Strategien zu entwickeln. Als Beispiel nannte er den freien Handel. "Wir, die G7, sind die freie Welt, und wir wollen freien Handel, statt Knebelverträge, wie wir es von anderen kennen."

Bei dem Treffen in London soll der G7-Gipfel der Staats- und Regierungschefs in Cornwall vom 11. bis 13. Juni vorbereitet werden. Es wird das erste große Gipfeltreffen mit dem neuen US-Präsidenten Joe Biden sein. Während der Amtszeit seines Vorgängers Donald Trump hatte die G7 massiv an Bedeutung verloren. Trump hatte nur wenig Interesse an dem Gesprächsformat, ließ einmal sogar nachträglich die Abschlusserklärung platzen.

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"Es gab eigentlich substanziell keine G7 mehr, weil die Vereinigten Staaten inhaltlich längst ausgestiegen sind", sagte Maas zu dieser Zeit. "Das ist jetzt wieder anders."

Das Außenministertreffen in London begann bereits am Montagabend mit einem Dinner. Für Dienstag sind sechs Arbeitssitzungen und ein gemeinsames Abendessen mit den Außenministern der Gastländer geplant. Dazwischen ist noch Platz für Einzelgespräche. Maas hat sich dazu mit seinem japanischen Amtskollegen Toshimitsu Motegi und mit US-Außenminister Blinken verabredet.

Bei letzterem Treffen soll es laut Maas unter anderem um den Nato-Abzug aus Afghanistan gehen. Die USA und Deutschland sind dort die beiden größten Truppensteller. Außerdem steht die Zuspitzung des Konflikts zwischen prorussischen Separatisten und Regierungstruppen in der Ostukraine auf der Tagesordnung des Gesprächs am Nachmittag. Blinken will im Anschluss an das G7-Treffen die Ukraine besuchen.

Die G7-Konferenz findet unter strengen Corona-Auflagen statt. Alle Anwesenden müssen sich täglich auf das Virus testen lassen. Die Konferenz dauert bis Mittwoch und soll dann mit einer gemeinsamen Abschlusserklärung enden.

© dpa-infocom, dpa:210504-99-456325/3

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