Parteichef Robert Habeck
Grüne fordern die Streichung vom Wort „Rasse“ aus dem Grundgesetz
red/epd
08. Juni 2020
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Die Grüne um Robert Habeck wollen das Wort „Rasse“ aus dem Grundgesetz streichen lassen. ©Foto: imago images/teutopress/teutopress GmbH via www.imago-images.de
Im Zuge der Proteste gegen Rassismus habe sich die Grünen für eine Wortstreichung aus dem Grundgesetz ausgesprochen. Das Wort „Rasse“ solle dort entfernt werden, so die Partei um den Vorsitzenden Robert Habeck.
Berlin - Die Grünen sind für die Streichung des Begriffs „Rasse“ aus dem Grundgesetz. „Es ist Zeit, dass wir Rassismus verlernen. Allesamt“, erklärten Parteichef Robert Habeck und die Vizepräsidentin des Landtags Schleswig-Holstein, Aminata Touré (Grüne), in einem gemeinsamen Gastbeitrag in der Berliner „tageszeitung“ (Montag): „Ein starkes Zeichen dafür wäre, den Begriff ‚Rasse’ aus dem Grundgesetz zu streichen.“
Sie reagierten damit auf die Anti-Rassismus-Demonstrationen, an denen sich am Wochenende auch in Deutschland mehrere Tausend Menschen beteiligt hatten. Auslöser der Proteste ist der gewaltsame Tod des Schwarzen George Floyd am 25. Mai bei einem Polizeieinsatz im US-amerikanischen Minneapolis.
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Der Begriff „Rasse“ manifestiere eine Unterteilung von Menschen in Kategorien, die dem Anspruch und Geist des Grundgesetzes widerspreche. „Es gibt eben keine ‚Rassen’. Es gibt Menschen“, betonten die beiden Grünen-Politiker.
Gerade staatliche Institutionen müssten für Rassismus sensibilisiert werden. Das beginne schon in der Aus- und Fortbildung. Bei der Polizei sollte es Schulungen geben, es sollten Beschwerdestellen und die Stelle eines unabhängigen Polizeibeauftragten eingerichtet oder geschaffen werden. Zudem müssten alle Fälle von Polizeigewalt aufgeklärt werden, forderten Habeck und Touré.
In Artikel 3 des Grundgesetzes steht: „Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden.“
