Berlin

Kabinett könnte Weg frei machen für Moped-Führerschein ab 15

Autor: 
dpa
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15. Mai 2019
Das Mindestalter für den Moped-Führerschein liegt derzeit bei 16 Jahren.

Das Mindestalter für den Moped-Führerschein liegt derzeit bei 16 Jahren. ©dpa - Hendrik Schmidt

Das Bundeskabinett könnte heute den Weg frei machen für den Moped-Führerschein bereits ab 15 Jahren.

Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hatte angekündigt, mit einer Änderung des Straßenverkehrsgesetzes die Möglichkeit für die Länder, zu schaffen, das Mindestalter von derzeit 16 Jahren dauerhaft auf 15 zu senken.

Das Thema wird heute voraussichtlich im Kabinett beraten. In den ostdeutschen Ländern Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen laufen seit einigen Jahren bereits Modellversuche. Vertreter der Länder hatten von positiven Erfahrungen berichtet. Die Versuche sind aber bis Ende April 2020 befristet. Nach der Gesetzesänderung können die Länder dann entscheiden, ob sie von den neuen Regeln Gebrauch machen.

Bundeseinheitliche Regelung wünschenswert

Ende vergangenen Jahres hatten sich die Verkehrsminister der Länder darauf geeinigt, dass jedes Bundesland selbst festlegen kann, ob es das Mindestalter auf 15 Jahre senkt. «Dass andere Länder auf Grund regionaler Gegebenheiten keinen Bedarf an einem Moped mit 15 sehen, respektieren wir», sagte Thüringens Verkehrsministerin Birgit Keller (Linke) damals. Ziel des Modellprojekts im Osten war unter anderem, die Mobilität von Jugendlichen im ländlichen Raum zu erhöhen.

Der ADAC begrüßte die Pläne, das Mindestalter für den Moped-Führerschein zu senken. Eine Sprecherin des Verkehrsclubs sagte, dadurch lasse sich die Mobilität für Jugendliche insbesondere auf dem Land erhöhen. Aus Sicht des ADAC allerdings sei es wünschenswert, eine bundeseinheitliche Regelung zu finden, um einen «unübersichtlichen Flickenteppich» zu verhindern.

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Die Deutsche Verkehrswacht indes warnte vor Sicherheitsrisiken. Ein Sprecher sagte der Deutschen Presse-Agentur, zwar könne ein Führerschein ab 15 die individuelle Mobilität von Jugendlichen ergänzen und bereichern, vor allem in ländlichen Gebieten.

«Auf der anderen Seite dürfen wir nicht vergessen, dass Jugendliche im Straßenverkehr durch fehlende Erfahrung und einer höheren Risikofreude auch besonders gefährdet sind.» Jugendliche auf dem Moped seien generell stärker gefährdet. Bei einem Führerschein ab 15 Jahren würden Jugendliche früher und damit in größerer Zahl am Straßenverkehr teilnehmen.

Kritische Prüfung erforderlich

Bei einer möglichen flächendeckenden Einführung des Moped-Führerscheins ab 15 sei «äußerst kritisch» abzuwägen, ob perspektivisch der erwartete Mehrwert für die Mobilität in einem angemessenen Verhältnis zu den Risiken stehe. «Diese Prozesse werden wir ganz genau beobachten müssen.»

Die geplante Gesetzesänderung auf Bundesebene zum Moped kommt mitten in einer Debatte über ein anderes Mobilitäts-Thema: die Zulassung von Tretrollern mit Elektromotor. Scheuer hatte angesichts breiter Sicherheitsbedenken unter den Bundesländern angekündigt, er wolle langsame E-Roller doch nicht auf Bürgersteigen erlauben. Damit will der CSU-Politiker eine rasche Zulassung der neuen Gefährte noch im Sommer absichern. Der Bundesrat stimmt am Freitag über die Zulassung ab.

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