Chemnitz

Kanzlerin Merkel will in Chemnitz mit Bürgern debattieren

Autor: 
dpa
Lesezeit 3 Minuten
Jetzt Artikel teilen:
16. November 2018
1. September: Zwei Männer befestigen am Karl-Marx-Denkmal ein Plakat mit der Aufschrift «Chemnitz ist weder grau noch braun».

1. September: Zwei Männer befestigen am Karl-Marx-Denkmal ein Plakat mit der Aufschrift «Chemnitz ist weder grau noch braun». ©dpa - ZB

Begleitet von Diskussionen über den Zeitpunkt des Besuchs und angekündigten Protesten von Gegnern ihrer Asylpolitik kommt Bundeskanzlerin Angela Merkel heute nach Chemnitz.

Drei Monate nach einer tödlichen Messerattacke auf einen Deutschen - die Verdächtigen stammen aus Syrien und dem Irak - will sich die Kanzlerin ein Bild von der Lage in der Stadt machen.

Im Mittelpunkt des Besuchs steht eine Debatte mit Lesern der Tageszeitung «Freie Presse», deren Einladung die scheidende CDU-Vorsitzende folgt. Zum Auftakt ihrer Visite besucht sie das Training von zwei Nachwuchsteams des Basketball-Zweitligisten Niners Chemnitz. Anschließend ist ein Treffen mit Bürgern vorgesehen. Daran nehmen auch der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) und die Chemnitzer Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig (SPD) teil.

Unterdessen wird in der Stadt kontrovers über Merkels Besuchstermin diskutiert. Aus Sicht von Ludwig und Vertretern des gesellschaftlichen Lebens kommt die Visite zu spät. Sie habe gehofft, dass die Kanzlerin sich rasch ein eigenes Bild machen und mit den Bürgern der Stadt ins Gespräch kommen würde, sagte die SPD-Politikerin.

Ludwig hatte Merkel bereits Anfang September und damit unmittelbar nach dem Tötungsdelikt zu einem Bürgerdialog im Oktober eingeladen. Darauf hatte das Kanzleramt nicht reagiert. Ende August war ein 35-jähriger Chemnitzer vermutlich von Asylbewerbern erstochen worden. Rechte Kräfte hatten den Tod des Mannes für sich vereinnahmt. Wenig später gab es Demonstrationen von AfD, Pegida und Pro Chemnitz. Außerdem kam es in der Stadt zu fremdenfeindlichen Übergriffen und Anschlägen auf ausländische Restaurants.

- Anzeige -

Ebenso wie die Rathauschefin urteilte Frank Müller, Vorstandsvorsitzender des Branchenverbandes Kreatives Chemnitz. «Aus meiner Sicht ist die beste Zeit für Betroffenheitsbesuche leider schon vorbei», sagte der Mitinitiator der Initiative «#wedergraunochbraun». Der Zusammenschluss von Firmen, Privatpersonen und der Kreativbranche setzt sich für ein weltoffenes Chemnitz ein.

Hans-Joachim Wunderlich, Hauptgeschäftsführer der Industrie- und Handelskammer (IHK), meinte hingegen: «Für einen Besuch in Chemnitz ist es nie zu spät.» Wohl auch mit Hilfe der Visite der Kanzlerin wünschte er sich, dass über Chemnitz wieder positiv berichtet wird. «Unsere Unternehmer wünschen sich mehr mediale Aufmerksamkeit für die positiven Dinge in unserer Region - von den wirtschaftlichen Erfolgen bis hin zu den vielen gelungenen Integrationsbeispielen.»

Kritiker von Merkel und vor allem ihrer Asyl- und Flüchtlingspolitik wollen am Rande der Veranstaltungen wieder auf die Straße gehen. Die rechtspopulistische Bewegung Pro Chemnitz hat wie jeden Freitag zu Protesten aufgerufen. Die Kundgebung findet diesmal in Sichtweite der Hartmannfabrik statt wie sonst am Karl-Marx-Monument statt.

Stadt und Polizei haben umfangreiche Sicherheitsvorkehrungen getroffen. Zahlreiche Straßen sind gesperrt und auch für Fußgänger wird rund um das Veranstaltungsareal zum Teil kein Durchkommen sein. Die Polizei hat sich nach eigenen Angaben mit einem Großaufgebot für alle Eventualitäten gerüstet. Neben sächsischen Beamten sind Kräfte der Bereitschaftspolizei aus Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen und Thüringen sowie der Bundespolizei im Einsatz. Überdies sollen Kommunikationsteams mögliche Konflikte verhindern.

Das könnte Sie auch interessieren

Anzeigen
Goldschmiede Patrick Schell in Achern
11.12.2018
Schmuck zu Weihnachten ist ein besonderes Geschenk. Doch welches Stück ist das richtige für einen lieben Menschen? Die Goldschmiede Patrick Schell in Achern gibt hier individuelle Beratung – und als besonderes Highlight: Personalisierte Schmuckstücke und Uhren mit Gravur.
Fachberatung aus Ortenberg
07.12.2018
Smart Home vernetzt das eigene Zuhause und spart Zeit und senkt Energiekosten. Es sorgt aber vor allem für mehr Sicherheit – wenn man die passende Ausrüstung hat. Der Einstieg ist mit dem richtigen Fachmann aber gar nicht schwierig.
Netzwerk Fortbildung
06.12.2018
Die Weiterbildung boomt – und immer mehr Arbeitgeber und Arbeitnehmer erkennen, wie wichtig es ist, sich durch eine Weiterqualifizierung sicher in der Welt zurecht zu finden. Wer eine geeignete Weiterbildung sucht, ist beim „Netzwerk Fortbildung“, dem Weiterbildungsportal des Landes Baden-...
Bodyscan bei Möbel Singler in Lahr
05.12.2018
Der Schlaf ist für den Menschen besonders wichtig. Wer nicht gut schläft, ist morgens müde und nicht fit für den Alltag. Im schlimmsten Fall entstehen sogar dauerhafte Rückenschmerzen. Matratzen mit dem Bodyscan-Liegesystem ändern das, denn sie sind perfekt auf den eigenen Körper abgestimmt.

Weitere Artikel aus der Kategorie: Nachrichten

»Rheinneckarblog«
vor 3 Stunden
Der »Rheinneckarblog« berichtete im März über einen frei erfundenen Anschlag in Mannheim mit vielen Toten. Der verantwortliche Betreiber soll nun eine Geldstrafe zahlen - und wehrt sich dagegen vor Gericht.
Nachrichten
vor 4 Stunden
Die AfD im Bundestag ist beim Bundesverfassungsgericht mit ihrer Klage gegen die Flüchtlingspolitik der Kanzlerin in sämtlichen Punkten gescheitert. Die Richter des Zweiten Senats verwarfen alle drei Anträge einstimmig als unzulässig.
Zum Gedenken an die Opfer werden Kerzen, Blumen und Bilder am Straßburger Weihnachtsmarkt niedergelegt.
29-jähriger Täter Cherif Chekatt
vor 5 Stunden
In der Straßburger Innenstadt hatte es am Dienstagabend am Weihnachtsmarkt Schüsse gegeben. Dabei wurden fünf Menschen getötet und etliche verletzt - teils lebensgefährlich. Der Täter ist 29 Jahre alt, war de Polizei bekannt, mutmaßlicher Terrorist und heißt Cherif Chekatt. Er wurde am...
Nachrichten
vor 5 Stunden
Im Zusammenhang mit dem Terroranschlag in Straßburg sind zwei weitere Menschen festgenommen worden. Die Beiden seien am Montag in Polizeigewahrsam genommen worden, bestätigten Justizkreise der Deutschen Presse-Agentur in Paris. Sie werden verdächtigt, eine Rolle bei der Beschaffung der Waffe...
Die Vorgaben sind schärfer, als die Autoindustrie und die Bundesregierung dies ursprünglich wollten.
Brüssel
vor 6 Stunden
Die Europäische Union will bis 2030 deutlich klimafreundlichere Autos auf die Straße bringen. Neuwagen sollen dann im Schnitt 37,5 Prozent weniger Kohlendioxid in die Luft blasen als 2021.
Das Baukindergeld, das der früheren Eigenheimzulage ähnelt, kann seit dem 18. September 2018 beantragt werden.
Berlin
vor 6 Stunden
Drei Monate nach der Einführung des Baukindergelds haben bereits 47.741 Familien in Deutschland die Leistung beantragt, die sie beim Erwerb von Wohneigentum unterstützen soll. Das geht aus Zahlen der für Förderanträge zuständigen KfW-Bankengruppe und des Bundesbauministerium hervor.
Rebhühner sind etwa so groß wie Tauben und haben ein grau-braunes Gefieder.
Berlin/Hannover
vor 6 Stunden
Die Zahl der Rebhühner nimmt in Deutschland weiter dramatisch ab. Das Verbreitungsgebiet des einst für die Felder typischen Vogels sei in acht Jahren um ein Drittel geschrumpft, teilte der Deutsche Jagdverband (DJV) mit.
FBI-Sonderermittler Robert Mueller hatte empfohlen, Michael Flynn wegen dessen Kooperation bei den Russland-Ermittlungen nicht zu inhaftieren.
Washington
vor 6 Stunden
Im Verfahren gegen den früheren Nationalen Sicherheitsberater von US-Präsident Donald Trump wird heute von einem Bundesgericht in Washington das Strafmaß verkündet.
Die türkische Regierung macht Gülen - der im Exil in den USA lebt - für den Putschversuch vom Juli 2016 verantwortlich.
Washington
vor 6 Stunden
US-Präsident Donald Trump hat der Türkei nach Angaben aus dem Weißen Haus keine Auslieferung des Predigers Fethullah Gülen zugesagt.
Aleksandar Vucic, Präsident von Serbien, spricht während des Treffens des UN-Sicherheitsrates im Hauptquartier der Vereinten Nationen.
New York
vor 6 Stunden
Der Beschluss der Regierung des Kosovos zur Schaffung einer eigenen Armee hat am Montagabend für Aufregung im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen gesorgt.
Gleichberechtigung: Insgesamt rutschte Deutschland im jährlichen Index des WEF um zwei Plätze auf Rang 14 ab.
Cologny
vor 7 Stunden
Die Gleichberechtigung in Deutschland kommt kaum voran. Das hat eine neue Studie des Weltwirtschaftsforums (WEF) ergeben. So habe etwa der Frauenanteil in den Parlamenten abgenommen, zudem gebe es Lücken zwischen den Geschlechtern im Bereich Bildung.
In der bereits geschlossenen Zeche Ibbenbüren kam es zu einem tödlichen Unfall:
Ibbenbüren
vor 7 Stunden
Wenige Tage vor dem offiziellen Ende des deutschen Steinkohlebergbaus hat ein tödlicher Unfall in der bereits geschlossenen Zeche Ibbenbüren Entsetzen ausgelöst.