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Landtagspräsidentin Aras will nicht Stuttgarter OB werden

Autor: 
dpa/lsw
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14. Januar 2020

©Landtag Baden-Württemberg / Jan Potente

Vor einer Woche hat der Stuttgarter OB Fritz Kuhn alle überrascht, als er erklärte, nicht für eine zweite Amtszeit antreten zu wollen. Die Augen richteten sich daraufhin auch auf Landtagspräsidentin Aras. Sie hat nun eine Erklärung veröffentlicht.

Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne) will sich nicht um das Amt des Stuttgarter Stadtoberhauptes bewerben. Sie sei zu dem Ergebnis gekommen, dass sie als Landtagspräsidentin dem Parlament und dem Land gerade in diesen Zeiten am besten dienen könne, teilte Aras am Dienstag in Stuttgart mit.

»Meine wichtigsten Anliegen wie Transparenz parlamentarischer Entscheidungen, Demokratiebildung, Verteidigung einer offenen und vielfältigen Gesellschaft sowie Erinnerungskultur kann ich in diesem Amt in idealer Weise umsetzen.« Sie bleibe daher sehr gerne Präsidentin des Landtags. Für die Oberbürgermeisterwahl in diesem Herbst gebe es sicher andere gut geeignete Kandidatinnen und Kandidaten, meinte Aras.

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Der Stuttgarter Oberbürgermeister Fritz Kuhn (Grüne) hatte in der vergangenen Woche überraschend erklärt, bei der Wahl im Herbst nicht für eine zweite Amtszeit antreten zu wollen. Daraufhin war vermutet worden, dass Aras für das OB-Amt kandidieren könnte. Aras lebt in Stuttgart, war lange im Gemeinderat und erreichte in ihrem Wahlkreis bei der Landtagswahl 2016 mehr als 42 Prozent der Stimmen. Die Grünen haben eine Findungskommission eingesetzt, um geeignete OB-Kandidaten auszumachen. Die Suche soll etwa Mitte Februar abgeschlossen sein.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) sagte, er wolle jetzt nicht über weitere mögliche Kandidaten spekulieren. Er deutete aber an, dass er möglicherweise Vorschläge für Bewerber machen werde. Der 64 Jahre alte Kuhn hatte unter anderem sein Alter als Grund für den Verzicht auf eine Kandidatur genannt. Hingegen hatte Kretschmann, der derzeit 71 Jahre alt ist, im September 2019 erklärt, zur Landtagswahl 2021 wieder anzutreten. Kretschmann beteuerte, dass er nach wie vor hinter seiner Entscheidung stehe - unabhängig von Kuhns Erklärung.

Die Oberbürgermeisterwahl in Stuttgart ist nur wenige Monate vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg. Kretschmann sieht nach eigenen Worten aber keinen Zusammenhang zwischen den beiden Wahlen. Er betonte, dass OB-Wahlen Persönlichkeitswahlen seien. Die Kandidaten würden gewählt, weil sie persönlich die Bürger überzeugt hätten. Deswegen sei auch die SPD weiter erfolgreich bei der Besetzung von OB-Posten, obwohl sie landesweit einen Abwärtstrend erlebt habe.

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