Berlin

Masernimpfpflicht und Apotheken-Gesetz im Kabinett

dpa
Lesezeit < 1 Minute
Jetzt Artikel teilen:
17. Juli 2019
Das Bundeskabinett will unter anderem das «Masernschutzgesetz» beschließen.

Das Bundeskabinett will unter anderem das «Masernschutzgesetz» beschließen. ©dpa - Friso Gentsch

Das Bundeskabinett will heute, Mittwoch, mehrere wichtige Gesetze im Gesundheitsbereich auf den Weg bringen. Beschlossen werden soll das geplante «Masernschutzgesetz». Kinder und Schüler sowie in der Medizin und in Gemeinschaftseinrichtungen arbeitende Beschäftigte müssen künftig gegen Masern geimpft sein.

Die Impfpflicht soll auch für Tagesmütter gelten und für Bewohner und Personal in Asylunterkünften. Bei Verstößen drohen hohe Bußgelder bis 2500 Euro. Ungeimpfte Kinder dürfen außerdem von Kitas nicht mehr angenommen werden. Nach der Regierung muss später noch der Bundestag zustimmen.

Thema im Kabinett ist zudem ein Gesetz, das Apotheken vor Ort stärken soll. Für Nacht- und Notdienste sollen sie mehr Geld bekommen, Online-Apotheken dürfen gesetzlich Versicherten bei verschreibungspflichtigen Medikamenten keine Rabatte mehr gewähren, und Apotheken sollen künftig auch Grippeschutzimpfungen anbieten dürfen. Das soll aber zuerst in regionalen Modellprojekten ausprobiert werden.

- Anzeige -

Chronisch Kranke können laut dem Gesetz künftig mit einem Rezept bis zu drei Mal ein Arzneimittel bei der Apotheke abholen. Auf der Tagesordnung im Kabinett steht außerdem ein Gesetz zur Reform des Prüfwesens im Gesundheitssystem - damit soll zum Beispiel die Überprüfung von Krankenhausabrechnungen verbessert werden.

Weitere Artikel aus der Kategorie: Nachrichten

22.03.2024
Nachrichten
Es ist eines der großen gesellschaftspolitischen Vorhaben der Ampel-Koalition - und jetzt am Ziel: Kiffen wird für Erwachsene in Grenzen erlaubt. Bei der Umsetzung gibt es aber noch offene Fragen.

Das könnte Sie auch interessieren

- Anzeige -
  • HYDRO liefert etwa Dreibockheber für die Flugzeugwartung. 
    26.03.2024
    HYDRO Systems KG und Rhinestahl fustionieren
    HYDRO Systems KG und Rhinestahl schließen sich zusammen. Mit diesem Schritt befinden sich die Kompetenzen in den Bereichen Ground Support Equipment (GSE) und Aircraft- & Engine Tooling unter einem Dach.
  • Alle Beauty-Dienstleistungen bietet die Kosmetik Lounge in Offenburg unter einem Dach.
    26.03.2024
    Kosmetik Lounge Offenburg: Da steckt alles unter einem Dach
    Mit einer pfiffigen Geschäftsidee lässt Elena Plett in Offenburg aufhorchen. Die staatlich geprüfte Kosmetikerin denkt "outside the box" und hat in ihrer Kosmetik Lounge ein außergewöhnliches Geschäftsmodell gestartet.
  • Konfetti, Flitter und Feuerwerk beschließen die große Preisverleihung im Forum-Kino in Offenburg. Die SHORTS feiern 2024 ihr 25. Jubiläum. 
    26.03.2024
    25 Jahre SHORTS – 25 Jahre Bühne für künftige Filmemacher
    Vom kleinen Screening in 25 Jahren zum gewachsenen Filmfestival: Die SHORTS der Hochschule Offenburg feiern Jubiläum. Von 9. bis 12. April dreht sich im Forum-Kino Offenburg alles um die Werke junger Filmemacher. Am 13. April wird das Jubiläum im "Kesselhaus" gefeiert.
  • Das LIBERTY-Team startet am Mittwoch, 27. März, in die Afterwork-Party-Saison. 2024 finden die Veranstaltungen in Kooperation mit reiff medien statt. 
    22.03.2024
    Businessaustausch jetzt in Kooperation mit reiff medien
    Das Offenburger LIBERTY startet mit Power in die Eventsaison: Am Mittwoch, 27. März, steigt die erste XXL-Afterwork-Party mit einem neuen Kooperationspartner. Das LIBERTY lädt zusammen mit reiff medien zum zwanglosen Feierabend-Businessaustausch ein.