Berlin

Mitglieder-Abstimmung für SPD-Vorsitz geht los

Autor: 
dpa
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14. Oktober 2019
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SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil: «Die Parteibasis wünscht sich mehr Miteinander in der SPD.».

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil: «Die Parteibasis wünscht sich mehr Miteinander in der SPD.». ©dpa - Lino Mirgeler/dpa

Zum Beginn der Mitgliederbefragung plädiert SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil noch einmal für mehr Geschlossenheit in der Partei.

«Jetzt entscheiden die Mitglieder, wer mit seinen Ansichten am besten die Partei führen kann», sagte Klingbeil der «Rheinischen Post» (Montag). Die anderen Teams hätten dann die Verantwortung, das Gewinnerteam zu unterstützen. «Denn das ist auch auf der Tour deutlich geworden: Die Parteibasis wünscht sich mehr Miteinander in der SPD.»

Bei der SPD beginnt an diesem Montag die Abstimmung über die neue Doppelspitze. Von Anfang September bis zum vergangenen Wochenende haben sich die zuletzt sechs Kandidatenteams öffentlich vorgestellt - jetzt hat die Parteibasis das Wort. 425.630 SPD-Mitglieder können bis zum 25. Oktober ihre Stimme abgeben, mehr als 130.000 haben sich allein für die Online-Abstimmung registriert. Formal muss zwar ein Parteitag den neuen Vorstand wählen, die Delegierten sollen sich aber an das Votum der Basis halten.

Rückzug erklärt

Unmittelbar vor Beginn der Mitgliederbefragung hatte eines der Kandidatenduos seinen Rückzug erklärt: Die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis und Verdi-Chefökonom Dierk Hirschel zogen sich am Samstag zurück. Sie begründeten den Schritt auf der letzten von 23 SPD-Regionalkonferenzen in München damit, dass sie damit die Erfolgsaussichten eines anderen linken Kandidatenduos erhöhen wollten.

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Auf den Stimmzetteln stehen nun noch 12 Kandidaten, die in sechs Duos antreten. Das Rennen scheint auch nach 23 Vorstellungsrunden völlig offen. Die besten Chancen werden den Teams Olaf Scholz/Klara Geywitz, Norbert Walter-Borjans/Saskia Esken und Christina Kampmann/Michael Roth eingeräumt. Etwas weniger Hoffnungen dürfen sich Boris Pistorius und Petra Köpping sowie Gesine Schwan und Ralf Stegner machen.

Es geht um die Nachfolge der zurückgetretenen Parteichefin Andrea Nahles. Einigen gilt die Wahl auch als Vorentscheidung über die Zukunft der großen Koalition. Denn die SPD will im Dezember Halbzeitbilanz ziehen - und über einen möglichen Ausstieg entscheiden. Dabei dürfte die Einstellung der neuen Parteispitze viel Gewicht haben.

Mehr als 50 Prozent

Am 26. Oktober soll das Ergebnis der Mitgliederbefragung präsentiert werden. Es gilt allerdings als wahrscheinlich, dass keines der Kandidatenduos mehr als 50 Prozent der Stimmen bekommt. Dann gibt es eine Stichwahl, deren Resultat am 30. November vorliegen soll. Der entscheidende Parteitag ist vom 6. bis 8. Dezember in Berlin. Theoretisch könnte es hier auch noch spontane Kandidaten für den Parteivorsitz geben - Fernseh-Satiriker Jan Böhmermann hat einen solchen Versuch angekündigt. Es gilt aber als unwahrscheinlich, dass er genügend Delegierte für sich gewinnen kann, um antreten zu dürfen.

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