Zwischenbilanz

Nach 14 Monaten im Amt: Wie läuft's bei Freiburg-OB Martin Horn?

Autor: 
dpa
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15. September 2019
Martin Horn ist seit 14 Monaten Freiburger Oberbürgermeister.

Martin Horn ist seit 14 Monaten Freiburger Oberbürgermeister. ©Steve Przybilla

Martin Horn war in Freiburg der Überraschungssieger des vergangenen Jahres. Nach 14 Monaten als Oberbürgermeister regiert er nun mit einem neuen Gemeinderat. Und sieht ein landesweites Problem.

Martin Horn ist bei seinen Terminen und bei Veranstaltungen meist der Jüngste. Der 34-Jährige macht das gerne selbst zum Thema: «Statt langer Lebenserfahrung habe ich Neugier, Engagement und Freude am Beruf im Gepäck.» Freiburgs Stadtoberhaupt ist nach Angaben des Rathauses der jüngste Oberbürgermeister einer deutschen Großstadt. In Freiburg war er der Überraschungssieger des vergangenen Jahres. Nach 14 Monaten im Amt steht er nun mit einem neu gewählten Gemeinderat vor Herausforderungen.

«Ich habe Freude an meinem vielseitigen Job. Oberbürgermeister von Freiburg sein zu dürfen, ist der beste Job, den ich mir vorstellen kann», sagt der parteilose Horn im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur. Der aus der Pfalz stammende Sozialexperte, der zuletzt im Rathaus Sindelfingen arbeitete, regiert in Freiburg seit vergangenem Sommer. In der viertgrößten Stadt Baden-Württembergs mit ihren rund 230 000 Einwohnern drängte er Amtsinhaber Dieter Salomon (Grüne) aus dem Amt. Salomon, seit 16 Jahren Oberbürgermeister, nannte seinen Kontrahenten «Praktikant» - und verlor haushoch.

«Das erste Jahr war sehr intensiv und anstrengend, aber auch enorm spannend und bereichernd», sagt Horn. Nach der Sommerpause warten nun neue Herausforderungen auf ihn. Die grün-schwarze Mehrheit, die bislang im Freiburger Gemeinderat herrschte, ist seit der Kommunalwahl Ende Mai Geschichte. Jetzt sind, bunt gemischt, 16 Parteien und Gruppierungen im Kommunalparlament. Und erstmals sitzt, mit zwei Vertretern, auch die rechtspopulistische AfD im Rat. Landesweit hat die AfD bei der Kommunalwahl Stimmen und Sitze geholt.

Nicht nur in Freiburg, überall im Land beginnen die im Mai neu gewählten Kommunalparlamente nach der Sommerpause im September mit der Arbeit. Konstituiert haben sie sich in der Regel vor den Ferien, nun kommen erstmals reguläre Tagesordnungen und Sachthemen auf den Tisch.

«Es ist zu befürchten, dass sich die Debattenkultur in Deutschland, auch bei uns im Gemeinderat, weiter verändern wird», sagt Horn. Die Kommunen seien ein Spiegelbild der Gesellschaft. In dieser breite sich Populismus aus. Die Politik müsse darauf besonnen reagieren.

«Populisten leben davon, auszugrenzen und andere zu provozieren – auch wenn es dazu inhaltlich keinen Grund gibt», sagt der Politiker: «Populismus löst kein einziges Problem, sondern verschärft gesellschaftliche und soziale Spannungen.» In Kommunalparlamenten seien Parteien und Gruppierungen sowie die Bürgermeister gefordert. Sie müssten gegensteuern und auf das Einhalten der Regeln achten.

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«Wir dürfen die AfD nicht aufwerten, in dem wir ständig über sie reden und auf jede Provokation medial reagieren», sagt Horn: «Ihre wiederholende Vorgehensweise ist bislang, Dinge zu skandalisieren, zu pauschalisieren und stets öffentlichkeitswirksam die Schuld bei einer Minderheit zu suchen.» Das sei schädlich: «Ein plumpes Freund-Feind-Schema hilft bei komplexen Zusammenhängen nicht weiter.»

Einzige Möglichkeit sei, die Partei in Sachfragen zu stellen, so werde sie entzaubert. Dies könne auf kommunaler Ebene, auf der es um Sach- statt Parteipolitik gehe, am besten gelingen.

Fortsetzen will Horn seine Präsenz im Internet: «Ich wünsche mir, dass moderne Politik die Kommunikation durch Social Media mehr für sich entdeckt. Und dass auch Behörden und Verwaltungen verstärkt einsteigen, um kommunikativ mehr Menschen zu erreichen.» Der Städtetag hat reagiert und schult nach Angaben eines Sprechers Kommunen, um sie fit für Social Media zu machen.

«Mit seiner starken Betonung auf Bürgernähe und seinen intensiven Social-Media-Aktivitäten ist Martin Horn einer der ungewöhnlichsten Oberbürgermeister im Südwesten», sagt Michael Wehner von der Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg in Freiburg. Nach einem anfangs eher inhaltslosen Wahlkampf habe er im Amt Format gewonnen. Auch frühere politische Gegner unterstützen Horn. «Seine Präsenz und der Dialog auf Augenhöhe überzeugen», sagt die Chefin der Grünen im Freiburger Gemeinderat, Maria Viethen.

Horns Vorgänger Dieter Salomon, erster grüner Oberbürgermeister einer deutschen Großstadt, bleibt außen vor: «Meine Zeit als Politiker ist vorbei», sagt der 59-Jährige. Nach seiner Wahlniederlage und einer monatelangen Auszeit ist er seit Juni Geschäftsführer der Industrie- und Handelskammer (IHK) Südlicher Oberrhein.

Schwerpunkt des Nachfolgers bleibt der Kampf gegen die Wohnungsnot in der Stadt. Persönlich freut sich Horn, verheirateter Vater von zwei kleinen Kindern, auf das Stadtjubiläum, das groß gefeiert werden soll. Freiburg wird nächstes Jahr 900 Jahre alt.

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