Kommentar des Tages

Gefahr für Trump?

Autor: 
Friedemann Diederichs
Lesezeit 2 Minuten
Jetzt Artikel teilen:
30. Oktober 2017

Angezählt? US-Präsident Donald Trump. ©dpa

Fast ein Jahr ist die US-Wahl her - und Donald Trump kann die Russland-Affäre einfach nicht abschütteln. Jetzt könnte es zu ersten Strafverfolgungen kommen.

Wenn sich Medienberichte in den USA als korrekt  erweisen, wird Sonderermittler Robert Mueller heute eine erste Anklage in seinen Ermittlungen in der sogenannten Russland-Affäre bekanntgeben. Dann dürften die Opposition in den USA und alle Trump-Kritiker jubeln. Noch ist völlig unklar, wem aus dem Trump-Helferteam welches Vorgehen vorgeworfen wird, doch viele dürften einen solchen Schritt bereits als Anfang vom Ende der Ära Trump deuten – und eine differenzierte Betrachtung vermissen lassen. 

- Anzeige -

Dabei ist eine solche notwendig, um die potenzielle Tragweite einer solch schlagzeilenträchtigen und für das Weiße Haus negativen Anklage zu begreifen. Denn es gibt gleich mehrere Punkte zu bedenken. Der erste: Eine Anklage durch eine »Grand Jury«, also eine Gruppe Geschworener, bedeutet noch längst kein »Schuldig«, da bei derartigen Entscheidungen keine entlastenden Fakten vorgetragen werden und auch noch keine Verteidiger präsent sind. Selbst wenn Mueller nun beispielsweise dem früheren Trump-Kampagnenchef Paul Manafort Kontakte mit Moskau während des Wahlkampfs als strafbare Handlung vorwirft, heißt dies nicht, dass auch eine Verurteilung zustande kommt. 

Und Trump selbst? Ob ein amtierender Präsident heutzutage überhaupt angeklagt werden kann, ist juristisch höchst umstritten. Donald Trump würde wohl nur Unheil durch den politischen Prozeß einer Amtsenthebung durch eine Kongressmehrheit drohen. Und da­rauf kann der Sonderermittler nur indirekt Einfluss nehmen, indem er die Stimmung unter den Volksvertretern beeinflusst. 
 

Weitere Artikel aus der Kategorie: Nachrichten

Nachrichten
vor 8 Stunden
Die Zahl der Wohnungseinbrüche im Land geht erneut zurück: Der Innenminister will die weitere Entwicklung beobachten, spricht aber schon jetzt von einem positiven Trend.
Pressekonferenz
vor 22 Stunden
Die Kanzlerin macht demnächst ein paar Tage Urlaub. Doch bevor sich die vom Streit mit Seehofer gezeichnete Regierungschefin eine Auszeit gönnt, gibt sie noch einmal den Anti-Trump: Gegen Abschottung, hohe Zölle und schroffe Töne.
Zwar ist Internet im Flugzeug schon lange möglich und vor allem in den USA weit verbreitet. In Europa aber bleiben viele Airlines skeptisch.
Düsseldorf
vor 22 Stunden
Was für ein ungewohntes Gefühl: Das Handy ausschalten, sich für ein paar Stunden von der Welt abkapseln, für niemanden erreichbar sein.
Sprechstunden für Patienten ohne Termin? - Die Kassenärztliche Bundesvereinigung befürchtet, dass Patienten während offener Sprechstunden stundenlang im Wartezimmer ausharren müssten.
Berlin
vor 23 Stunden
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat Ärzten mehr Geld für zusätzliche Sprechstunden ohne Terminvergabe in Aussicht gestellt.
Nachrichten
20.07.2018
Sie fordern eine Verkehrswende, die in ihren Augen diesen Namen auch verdient: Umweltschützer kritisieren, dass die Landesregierung und die Autoindustrie den Wandel zu neuer Mobilität nicht konsequent vorantreiben.
Audi-Fahrzeuge des Volkswagen-Konzerns stehen im Hafen von Emden zur Verschiffung bereit.
Berlin/Brüssel
20.07.2018
Die drohenden hohen Zölle auf in die USA exportierte Autos erfordern aus Sicht der deutschen Wirtschaft ein entschlossenes Vorgehen der Europäer.
Rettungskräfte sind nach dem tödlichen Schiffsunglück am Table Rock See im US-Bundestaat Missouri im Einsatz.
Washington
20.07.2018
Ein Ausflugsboot ist auf einem See in den USA untergegangen und hat mindestens elf Menschen in den Tod gerissen.
Steht wegen seiner Asylpolitik auch parteiintern unter Beschuss: CSU-Chef Horst Seehofer.
München/Berlin
20.07.2018
CSU-Chef Horst Seehofer gerät wegen seiner Linie in der Asylpolitik auch parteiintern zunehmend in die Kritik. Der CSU-Politiker Stephan Bloch warf dem Bundesinnenminister in der «Rheinischen Post» vor, mit Ideologie statt mit Inhalten Politik zu machen.
Auf A5 zwischen Herbolzheim und Mahlberg
20.07.2018
Das gefährliche Verhalten einer 26-jährigen Autofahrerin hat am Donnerstagabend zu zahlreichen Notrufen und einem Polizeieinsatz auf der A5 geführt. Demnach sei sie Schlangenlinien gefahren, habe auf dem Standstreifen überholt, Gegenstände aus dem Fenster geworfen und anderen Fahrern den...
Die Berliner Polizei ist massiv gegen die Organisierte Kriminalität in der Hauptstadt vorgegangen - 77 Immobilien wurden beschlagnahmt.
Berlin
20.07.2018
Nach dem Schlag gegen einen arabischstämmigen Clan in Berlin rechnet die Staatsanwaltschaft mit Gegenwehr.
Es bleibt heiß in Deutschland - und in immer mehr Städten retten Feuerwehren die Bäume vor dem Vertrocknen.
Düsseldorf
20.07.2018
Feuerwehren retten in der Sommerhitze die Bäume in immer mehr Städten vor dem Vertrocknen. Nach wochenlangem Regenmangel rückten bereits Feuerwehrleute in Aachen zu solchen Einsätzen aus, in Wuppertal ist das ab Montag geplant, wie die die Kommunen mitteilten.
Hat nach ihrem Urlaub ein umfangreiches Programm vor sich: Bundeskanzlerin Angela Merkel.
Berlin
20.07.2018
Nach ihrer traditionellen Sommerpressekonferenz heute geht Kanzlerin Angela Merkel (CDU) in Urlaub. Danach wartet gleich wieder ein umfangreiches Programm auf sie - voran die umstrittene Neuausrichtung der Flüchtlingspolitik in Deutschland und der EU.