Kommentar des Tages

Mehr Begeisterung

18. Oktober 2017
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Wie kann man andere begeistern, wenn man selbst nicht begeistert ist? Falls die Jamaika-Koalition zustande kommt, werden die vier Koalitionäre wollen, dass sie ein gemeinsamer Erfolg wird. Dann sollten sie gleich mit dieser Haltung in die Gespräche gehen. Wenn wie derzeit fast täglich rote Linien formuliert werden, dann kann das nichts werden. 
Jamaika braucht eine positive Botschaft, eine Vision, und die ist durchaus denkbar. Sicher wird das keine Regierung werden, die auf dem Feld der sozialen Gerechtigkeit groß vorankommt, schon gar nicht durch Umverteilung. Es kann aber im weitesten Sinne ein Bündnis zur Modernisierung Deutschlands werden. Das kann die Überschrift sein. Zum  einen Modernisierung in der Bildungspolitik, was auch Chancengerechtigkeit bedeutet. Hier muss Deutschland endlich einen großen Sprung nach vorn machen, von den Grundschulen bis zur Forschung. Aber auch bei der Digitalisierung und in Sachen Mobilität muss das Land aus dem alten Trott heraus. Wenn die Grünen für vier Jahre auf Anreize und neue Technologien setzen statt auf Verbote, können sie in Union und FDP Partner finden, und das Land kann dann auch ökologisch durchaus vorankommen. 
Drittens geht es um eine moderne Zuwanderungspolitik. Dazu gehört ein Einwanderungsgesetz für die legale Zuwanderung in den Arbeitsmarkt, dazu gehört aber auch, die ungesteuerte Zuwanderung durch Flüchtlinge mit einem Strauß von Maßnahmen zu begrenzen, wie ihn die Union vorgeschlagen hat. In der Kombination wäre das auch bei den grünen Wählern mehrheitsfähig. 
Jamaika ist derzeit bei den Beteiligten noch mit großen Ängsten besetzt. Je schneller die Verhandler diese Ängste abschütteln und positiv zu denken versuchen, umso besser für sie und Deutschland. 
 

Autor:
Werner Kolhoff

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