Kommentar des Tages

Land vor Partei

Autor: 
Werner Kolhoff
Lesezeit 2 Minuten
Jetzt Artikel teilen:
21. November 2017

©BB

Neuwahlen sind jetzt wohl notwendig.

Man muss sich vielleicht etwas zurücklehnen und von außen auf Deutschland schauen. Mit den Augen eines Griechen zum Beispiel. Kaum Arbeitslosigkeit, Geld im Überfluss, keine harten Sparprogramme. Und da findet ihr keine Regierung? Absurd. Oder mit israelischen Augen. Drei Parteien können sich nicht einigen? Euch muss es gut gehen. In Israel geht es immer um Krieg und Frieden. Und dort regieren derzeit sechs Parteien zusammen. Es waren schon mal acht. Der Blick von außen zeigt, wie vorgeschoben, ja lächerlich, die Argumente sind, die die Parteien benutzen, um nicht zueinander zu finden. Das betrifft alle, prinzipiell auch die SPD, aktuell aber am meisten die FDP. 
Auch in Deutschland ging es schon mal existenziell zu. Für oder gegen die Wiederaufrüstung. Für oder gegen die Ostverträge. Für oder gegen Atomkraft. Dann werden Koalitionen wirklich unmöglich. Aber das hier war und ist Pillepalle. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat es gestern treffend gesagt: Der Wählerauftrag besteht nicht nur darin, alle Wahlversprechen zu erfüllen. Jeder Wähler weiß, dass das in Koalitionsregierungen gar nicht geht. Der Wählerauftrag besteht auch darin, eine handlungsfähige Regierung zu bilden.
Man darf die Lage auch nicht überdramatisieren. Wenn man sich zurücklehnt, sieht man auch: Minderheitsregierungen sind keine Seltenheit auf der Welt. Und Neuwahlen nach gescheiterten Regierungsbildungen auch nicht. Noch ist das keine Staatskrise. Neuwahlen sind jetzt wohl notwendig, denn  SPD und FDP haben sich dermaßen festgelegt, ja verrannt, dass sie nicht mehr zurück können. Diese Milch ist verschüttet. Zu wünschen ist, dass die Wähler bei ihrer zweiten Entscheidung das Geschehene Revue passieren lassen und dann diejenigen Kräfte stärken, die beides können und wollen: Partei und Land

Weitere Artikel aus der Kategorie: Nachrichten

Angehörige der Opfer trösten einander auf dem Depati Amir Airport.
Jakarta/Chicago
vor 1 Stunde
Der Vater eines bei dem Flugzeugabsturz in Indonesien getöteten Passagiers hat den US-Flugzeugbauer Boeing verklagt.
Bitcoin verlor in diesem Jahr über zwei Drittel seines Werts - das macht auch die Erzeugung der Digitalwährung weniger attraktiv.
Santa Clara
vor 1 Stunde
Das Ende des Bitcoin-Booms schlägt auf Geschäft und Aktienkurs des Grafikkarten-Spezialisten Nvidia durch. Die Aktie fiel im vorbörslichen Handel zeitweise um rund 18 Prozent, nachdem Nvidia die Anleger mit den jüngsten Quartalszahlen und dem Ausblick enttäuscht hatte.
Konkurrenten um den CDU-Vorsitz: Friedrich Merz und Annegret Kramp-Karrenbauer.
Berlin
vor 2 Stunden
CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer hat ihren Konkurrenten um den Parteivorsitz, Friedrich Merz, davor gewarnt, den Spitzenposten nur als Vehikel für den Einzug ins Kanzleramt anzusehen.
Nachrichten
vor 3 Stunden
Es ist das Aus für eine Institution im Deutschen Fernsehen: Die »Lindenstraße« soll im März 2020 zum letzten Mal zu sehen sein. Ein Grund sind die Kosten.
Langenscheidtjury hat entschieden
vor 3 Stunden
Die Jury hat entschieden - »Ehrenmann« beziehungsweise »Ehrenfrau« ist das »Jugendwort des Jahres« 2018, erklärte der Langenscheidt-Verlag am Freitag in München. So werde jemand bezeichnet, der etwas Besonderes für einen tut. 
Freiwillige Rettungskräfte suchen in den Trümmern von Häusern nach menschlichen Überresten.
Los Angeles/Paradise/Washington
vor 3 Stunden
In Kalifornien spielen sich seit Tagen dramatische Szenen ab. Große Gebiete des Bundesstaates stehen in Flammen.
Horst Seehofer am Mittwoch auf dem Weg zu einer Klausurtagung des Bundeskabinetts in Potsdam.
München
vor 3 Stunden
Das Rätselraten um das genaue Ende der Amtszeit des CSU-Chefs Horst Seehofer ist vorbei: Heute will sich der 69-Jährige nach Angaben von Generalsekretär Markus Blume zum Fahrplan für seinen Rückzug äußern. Wann und in welcher Form sich Seehofer erklärt, blieb zunächst offen.
Horst Seehofer gibt im neuen Jahr den Parteivorsitz ab.
München
vor 3 Stunden
CSU-Chef Horst Seehofer will den Parteivorsitz am 19. Januar abgeben - an dem Tag soll auf einem Sonderparteitag ein neuer Vorsitzender gewählt werden. Zu seiner Zukunft als Bundesinnenminister machte der 69-Jährige in einer schriftlichen Erklärung keine Angaben.
Migranten mit Matratzen und Rucksäcken am Zaun der Grenze zwischen USA und Mexiko.
Tijuana
vor 4 Stunden
Nach rund einem Monat hat die mittelamerikanische Migranten-Karawane ihr Ziel fast erreicht: 1600 Menschen kamen bereits am Donnerstag in der Stadt Tijuana an der Grenze zu den USA zusammen. Weitere 4000 werden erwartet.
Die von der staatlichen nordkoreanischen Nachrichtenagentur KCNA zur Verfügung gestellte Aufnahme soll Kim Jong Un auf einer Teststelle des nationalen Verteidigungsinstituts zeigen.
Seoul
vor 5 Stunden
Der nordkoreanische Machthaber Kim Jong Un hat nach Angaben staatlicher Medien dem Test einer neu entwickelten High-Tech-Waffe in dem international isolierten Land beigewohnt.
Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (r) zusammenmit dem Chef der hessischen Grünen, Tarek Al-Wazir.
Wiesbaden
vor 5 Stunden
Knapp drei Wochen nach der Landtagswahl in Hessen verkündet der Landeswahlleiter heute das mit großer Spannung erwartete amtliche Endergebnis.
In der Hand einer Pflegekraft liegt der Fuß eines fünf Tage alten und bei der Geburt 430 Gramm wiegenden Jungen in der Kinderklinik der Medizinischen Hochschule Hannover. Frühchen sind die größte Patientengruppe im Kindesalter.
Hannover/Menden/Hamm
vor 5 Stunden
Marie verfolgt alles um sie herum mit großen Augen. Und wenn ihre Mutter da ist, ist die Welt für sie in Ordnung. Die Einjährige und ihre Mutter Janine Schöneis haben eine ganz besonders enge Beziehung.

Das könnte Sie auch interessieren

Nachts Auto zu fahren strengt die Augen an – für Brillenträger kommen oft noch weitere Sichteinschränkungen dazu. Dagegen gibt es jetzt aber spezielle Gläser.
Dunkle Jahreszeit
vor 23 Stunden
Im Herbst und Winter kann es für Autofahrer auch mal ungemütlich werden, denn Wetter- und Lichtverhältnisse sorgen für eine schlechte Sicht. Besonders für Brillenträger wird das unter Umständen zum Problem. Spezielle Autofahr-Brillengläser schaffen hier aber Abhilfe.
Anzeige
Weltgrößtes Adventskalenderhaus
14.11.2018
Bereits seit mehr als 20 Jahren erweist sich das Gengenbacher Rathaus in der Adventszeit als magischer Anziehungspunkt: Es verwandelt sich mit seinen 24 Fenstern in das weltgrößte Adventskalenderhaus. Diesmal werden erneut Bilder von Andy Warhol präsentiert. 
Anzeige
Café Räpple in Bad Peterstal-Griesbach
09.11.2018
Ob im Stehen oder im Sitzen, mit Bier oder Wein – Tapas sind leckere Häppchen, die in gemütlicher Atmosphäre am besten schmecken. Genau das bietet das Café Räpple am 21. November mit einem ganz besonderen Schwarzwald-Tapas-Abend mit Gerichten aus eigener Herstellung.
Anzeige
Fachgeschäft in Offenburg
07.11.2018
Ob in der Arbeit oder zu Hause - einen Großteil des Tages verbringen viele Menschen mit Sitzen. Doch Sitzen ist nicht das Gesündeste für den Rücken. Rückenschmerzen sind die Folge. Und so ist es besonders wichtig, auf eine möglichst rückengerechte Haltung zu achten. "Rückengerecht leben" bietet als...
Anzeige