Nachrichten

Die Schriftstellerin Judith Kerr wurde 95 Jahre alt.
23.05.2019
Nachrichten

London (dpa) Judith Kerr ist tot. Die berühmte Kinderbuchautorin und Illustratorin sei im Alter von 95 Jahren gestorben, teilte ihr Verlag in Großbritannien, Harper Collins, mit.

Der Bundesverband der deutschen Industrie BDI lobt die DSGVO als wichtigen Grundstein für einen gemeinsamen Markt in der EU, betont aber auch, dass die Verordnung teuer für die Unternehmen sei.
23.05.2019
Berlin

Seit einem Jahr lebt Europa nach neuen Datenschutz-Regeln. Die Datenschutzgrundverordnung DSGVO, die am 25. Mai 2018 zur Pflicht in der EU wurde, hat für viele Diskussionen gesorgt - und auch heute sind noch längst nicht alle Fragen geklärt.

Die Initiative #SayYesToEurope will zur EU-Wahl mobilisieren und bietet die Möglichkeit, die mitgebrachten Briefwahlunterlagen an besonderen Orten auszufüllen. Hier in der Elbphilharmonie in Hamburg.
23.05.2019
Brüssel

Europa wählt - und das sollen alle mitbekommen. Seit Wochen werben Politiker fleißig um die Gunst der Wähler. Doch auch Unternehmen, Gemeinden und Schüler versuchen, die Europäer zu mobilisieren.

Transparent mit der Aufschrift «Grundgesetz ist geil» bei einem Gratis-Konzert gegen Rechtsextremismus in Chemnitz.
23.05.2019
Berlin

Gesetze regeln das Zusammenleben. In Deutschland steht über allen anderen Vorschriften das Grundgesetz - seit 1949 bestimmt es, wie Bürger und Staat zueinander stehen.

Schwarze Mamba: Giftige Schlangen sind eine Gefahr für fast sechs Milliarden Menschen weltweit.
23.05.2019
Genf/Berlin

Die Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen hat eine neue Strategie der Weltgesundheitsorganisation (WHO) gegen Giftschlangen-Bisse begrüßt.

Mönche gehen zur Stimmenabgabe für die Europawahl im britischen East Lothain.
23.05.2019
Brüssel/London/Amsterdam

Die Europawahl hat begonnen. Als erste stimmen seit Donnerstagmorgen die Bürger in den Niederlanden sowie in Großbritannien ab - obwohl die Briten die Europäische Union Ende Oktober verlassen wollen.

Olaf Scholz (SPD), Bundesminister der Finanzen, spricht in seinem Ministerium zu Journalisten.
23.05.2019
Berlin

Die Grundsteuerreform von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) wird nach Einschätzung der FDP für Mieter wie Hausbesitzer teuer.

In der Senatsbibliothek Berlin stehen verschiedene Ausgaben des Gundgesetzes und Kommentare dazu im Lesesaal zur Verfügung.
23.05.2019
Nachrichten

Der Staat ist um des Menschen willen da: Mit diesem Satz stürzten sich nach dem Krieg ein paar Dutzend Männer und Frauen in das Wagnis, Deutschland eine Verfassung zu geben. Sie waren so erfolgreich wie niemand zuvor.

Donald Trump, Präsident der USA, spricht im Rosengarten des Weißen Hauses.
23.05.2019
New York/Washington

Im Streit mit den Demokraten über die Offenlegung seiner Finanzen hat US-Präsident Donald Trump eine weitere Niederlage erlitten.

Jörg Meuthen (AfD), Spitzenkandidat für die Europawahl, spricht beim Auftakt zum Europawahlkampf der AfD.
23.05.2019
Berlin

Die geplante neue Fraktion der Rechtsnationalen und Populisten im Europäischen Parlament sieht in ihren Reihen noch Platz für die Brexit-Partei von Nigel Farage.

Zwei geflüchtete Aktivisten finden in Deutschland Schutz. Ray Wong ist einer von ihnen.
23.05.2019
Berlin/Hongkong

Die Bundesregierung hat sich «zunehmend» besorgt über eine Verschlechterung der Menschenrechtslage in Hongkong gezeigt.

Antonio Guterres ist Generalsekretär der Vereinten Nationen.
23.05.2019
New York

Die Beziehungen zwischen den mächtigsten Nationen der Erde sind nach Ansicht von UN-Generalsekretär António Guterres derzeit gestörter denn je.

23.05.2019
Kommentar des Tages

Der Kohleausstieg in Deutschland ist beschlossene Sache - und um Ärger zu vermeiden und neue Jobs zu schaffen, lässt der Bund ihn sich richtig viel kosten. Ein Gesetz ist nun auf den Weg gebracht worden.

23.05.2019
Berlin

Viele Menschen sind trotz langjähriger Arbeit im Alter auf Grundsicherung angewiesen. Die Große Koalition ist sich in der Problemanalyse einig – um die Lösung aber gibt es heftigen Streit.

23.05.2019
Berlin

Die Berliner Wohnung ist schon gekündigt: Justizministerin Barley hat es eilig, nach Brüssel zu kommen. Über eine Nachfolge in Berlin wird bisher nur spekuliert.

Die Angeklagten sitzen neben ihren Anwälten im Verhandlungssaal des Amberger Amtsgerichts.
22.05.2019
München/Amberg

Nach einer Prügelattacke im ostbayerischen Amberg hat der Freistaat einen verurteilten 18 Jahre alten afghanischen Asylbewerber in sein Heimatland abgeschoben.

Die Zahl der Angehörigen, die Flüchtlingen nach Deutschland nachkommen durften, ist deutlich gesunken.
22.05.2019
Berlin

Die Zahl der Angehörigen, die Flüchtlingen nach Deutschland nachkommen durften, ist im Verlauf der vergangenen beiden Jahre deutlich gesunken. So bekamen laut Auswärtigem Amt im ersten Quartal 2017 noch 17.322 Menschen aus den sechs Haupt-Herkunftsländern von Flüchtlingen ein Visum.

Das Steinkohle-Kraftwerk am Dortmund-Ems-Kanal in Datteln.
22.05.2019
Berlin

Die Bundesregierung will im Zuge des Kohleausstiegs nun auch strukturwache Steinkohle-Kraftwerksstandorte massiv unterstützen.

Mindestens sechs Menschen sind bei den Straßenkämpfen in Jakarta ums Leben gekommen.
22.05.2019
Jakarta

Bei Straßenkämpfen nach der Wiederwahl des indonesischen Präsidenten Joko Widodo sind in Jakarta mindestens sechs Menschen ums Leben gekommen. Zudem gab es mehr als 200 Verletzte, wie der Gouverneur der Hauptstadt, Anies Baswedan, mitteilte.

In dem Tarifstreit ging es um die Arbeits- und Tarifbedingungen für rund 55.000 Ärzte.
22.05.2019
Berlin

Patienten der mehr als 500 kommunalen Krankenhäuser in Deutschland müssen vorerst keine weiteren Ärztestreiks befürchten.

22.05.2019
Einigung bei Gesetzentwurf

Das Bundeskabinett entscheidet heute über einen Gesetzesentwurf zum Umgang mit Wölfen.