Berlin

Oppermann fordert große Wahlrechtsreform

dpa
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16. Januar 2019
Thomas Oppermann: «Der Bundestag muss kleiner und weiblicher werden» (Archivbild).

Thomas Oppermann: «Der Bundestag muss kleiner und weiblicher werden» (Archivbild). ©dpa - Bernd von Jutrczenka

Vor der Feierstunde des Bundestags zu 100 Jahren Frauenwahlrecht an diesem Donnerstag hat sein Vizepräsident Thomas Oppermann eine umfassende Reform des Wahlrechts gefordert.

«Der Bundestag muss kleiner und weiblicher werden», sagte der SPD-Politiker der «Welt». «Das können wir mit einem großen Wurf erreichen, einer Reform des Wahlrechts, die beide Probleme gleichzeitig löst.» Diese sollte erst zur übernächsten Bundestagswahl in Kraft treten, sodass sich alle Beteiligten langfristig auf die neue Regelung einstellen könnten.

Oppermann schlug konkret vor, die Zahl der Wahlkreise von jetzt 299 auf künftig 120 zu reduzieren, dafür aber in jedem Wahlkreis zwei Direktkandidaten wählen zu lassen - jeweils einen Mann und eine Frau. «Die Optionen des Wählers werden also erweitert: Er kann einen Mann, eine Frau und eine Partei wählen. Wir hätten also quasi ein Drei-Stimmen-Wahlrecht», sagte der SPD-Politiker. Durch die Reduzierung der Wahlkreise gäbe es außerdem einen Puffer, mit dem fast alle Überhang- und Ausgleichsmandate abgedeckt werden könnten. Die Zahl der Abgeordneten würde somit abnehmen.

Der Bundestag zählt derzeit mehr als 700 Sitze - so viele wie nie zuvor. Der Frauenanteil ist im Vergleich zur vorherigen Wahlperiode gesunken - auf rund 31 Prozent.

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