Brüssel

Pläne sehen Aufstockung von Frontex auf 10.000 Mann vor

Autor: 
dpa
Lesezeit < 1 Minute
Jetzt Artikel teilen:
10. September 2018
Gesetzespläne der EU-Kommission sehen vor, die Grenzschutzagentur Frontex zu vergrößern und mit neuen Befugnissen auszustatten.

Gesetzespläne der EU-Kommission sehen vor, die Grenzschutzagentur Frontex zu vergrößern und mit neuen Befugnissen auszustatten. ©dpa - Christian Charisius

Die europäische Grenzschutzagentur Frontex soll nach einem Medienbericht personell massiv aufgestockt werden und zudem erweiterte Zuständigkeiten bekommen.

Nach einem Gesetzesvorschlag, der Mitte dieser Woche im EU-Parlament in Straßburg von der Europäischen Kommission präsentiert wird, könnte die Grenzschutztruppe von aktuell 1500 Mann in zwei Jahren auf 10.000 anwachsen.

«Die vorgeschlagene Größe einer Einsatztruppe von 10.000 Mann soll nicht nur die bisherigen personellen Lücken füllen, sondern ermöglichen, die Mitgliedstaaten an den Außengrenzen und Drittstaaten stärker zu unterstützen und die Zahl der Abschiebungen deutlich zu vergrößern», zitiert die Tageszeitung «Die Welt» aus dem Dokument.

- Anzeige -

Konkret fordert die EU-Kommission, im Krisenfall künftig auch bewaffnete EU-Grenzschützer gegen den Willen eines Mitgliedstaats dort einzusetzen, um die europäische Außengrenze zu sichern. Zugleich schlägt die Kommission vor, europäische Grenzbeamte auch in Drittstaaten, etwa in Nordafrika oder auf dem Balkan, einzusetzen.

Zudem sieht der Vorschlag vor, dass Frontex weitreichend in nationale Hoheitsrechte eingreifen und jedem EU-Mitgliedsland «die Struktur eines nationalen Zurückführungsmanagements vorschreiben» soll. Außerdem soll Frontex ohne Zustimmung des jeweiligen EU-Landes dort Abschiebungen durchführen können.

Das könnte Sie auch interessieren

Anzeigen
03.01.2019
Die eigene Firma zu gründen ist auch dank der Digitalisierung heute nicht mehr schwer – aber wie geht es dann weiter? Wie kleine und mittelständische Firmen erfolgreich werden, zeigen zwei Jungunternehmer bei einem Vortrag am 26. Januar in der Offenburger Oberrheinhalle.
27.12.2018
Abenteuer-Indoor-Spielplatz
Wer möchte seinen Kindern zum Geburtstag nicht gern etwas ganz Besonderes bieten? Im Kiddy Dome in Schutterwald ist das möglich. Denn nicht nur an ihrem großen Tag sind die Kinder in diesem Abenteuer-Indoor-Kinderspielplatz die Könige. 
27.12.2018
Wie wir nachts schlafen bestimmt, wie unser Tag verläuft – und deshalb ist gesunder Schlaf auch so wichtig. Das eigene »Bett nach Maß« klingt fast wie ein Traum – doch Leitermann Schlafkultur ist Spezialist auf diesem Gebiet und macht es möglich.
18.12.2018
Eine Mission im Team
Ein verschlossener Raum, ein kniffliges Rätsel und nur 60 Minuten Zeit, um es zu lösen und so wieder nach draußen zu gelangen: Willkommen bei Escape Rooms Exitpark in der Ortenau.

Weitere Artikel aus der Kategorie: Nachrichten

vor 4 Stunden
Interview der Mittelbadischen Presse
Mit den Briten kennt sich David McAllister  aus, denn er besitzt die deutsche und die britische Staatsbürgerschaft. Umso mehr entsetzt den EU-Parlamentarier und früheren CDU-Ministerpräsidenten von Niedersachsen, was gerade in London passiert.   
Sergei Lawrow während seiner jährlichen Pressekonferenz in der russischen Hauptstadt.
vor 14 Stunden
Moskau
Im Streit über den wichtigen Abrüstungsvertrag zum Verbot von Mittelstreckenwaffen wirft Russland den USA vor, russische Lösungsvorschläge zu ignorieren.
Auf der Schweizer Schwägalp ist ein Gebäude von den Schneemassen fast vollständig umgeben.
vor 15 Stunden
Offenbach/Berchtesgaden
Der Deutsche Wetterdienst (DWD) hält die starken Schneefälle im Alpenraum der vergangenen Tage zwar für ungewöhnlich, sie seien aber kein «außergewöhnliches» Wetterereignis gewesen.
Arbeitsmaterialien auf dem Tisch einer Vorbereitungsklasse mit Flüchtlingen.
vor 16 Stunden
Berlin
Die überwältigende Mehrheit der Menschen in Deutschland findet es nach einer neuen OECD-Befragung wichtig, dass Zuwanderer Lebensgewohnheiten der Einheimischen übernehmen.
vor 16 Stunden
Kommentar des Tages
Das britische Parlament hat das Brexit-Abkommen abgelehnt – und das war ebenso vorhersagbar wie vermeidbar und daher nicht notwendig. Die Premierministerin hat aktiv gegen eine Mitarbeit des Parlaments gearbeitet und sich damit verzockt.
vor 17 Stunden
Nachrichten
Nach einem tödlichen Lkw-Unfall auf der A8 bei Pforzheim sollen Schaulustige die Tür des Rettungswagens geöffnet haben, um einen Verletzten aus der Nähe betrachten und möglicherweise auch fotografieren zu können.
Eine künstlerische Darstellung zeigt die Röhre der neuen Anlage, die in einem 100 Kilometer langen ringförmigen Tunnel teils unter dem Genfer See verlaufen soll.
vor 18 Stunden
Genf
Physiker am größten Teilchenbeschleuniger der Welt planen ein Zukunftsprojekt mit gigantischen Ausmaßen - und Kosten.
vor 18 Stunden
Nachrichten
Bundesweit werden händeringend Lehrer gesucht. Im Südwesten greift das Land notgedrungen auf Lehrer zurück, die keine vollständige Ausbildung haben. Sie sollen aber die Ausnahme bleiben.
Peter Altmaier (CDU), Bundesminister für Wirtschaft und Energie.
vor 18 Stunden
Berlin
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hat vor einer digitalen Spaltung in Deutschland gewarnt.
Labour-Chef Jeremy Corbyn vor der Abstimmung über die Brexit-Vereinbarung der Premierministerin.
vor 19 Stunden
London
Im jahrelangen Brexit-Drama der Briten hat Jeremy Corbyn eine der widersprüchlichsten Rollen. Bereits Jahrzehnte, bevor der einst notorisch querschießende Hinterbänkler an die Spitze der oppositionellen Labour-Partei rückte, war er als EU-Skeptiker bekannt.
Die Titelseiten von britischen Tageszeitungen am Tag nach der Abstimmung über den Brexit-Deal.
vor 20 Stunden
Berlin
Nach dem Nein des britischen Parlaments zum Brexit-Deal von Premierministerin Theresa May sind nicht nur Menschen in Großbritannien verunsichert. Die internationale Presse reagiert mit Unverständnis, Verwunderung und Ungeduld. Auch an guten Ratschlägen mangelt es nicht:
Oenothera drummondii, eine Nachtkerzenart, reagiert auf Schwirrgeräusche von Bienen.
vor 21 Stunden
Tel Aviv
Schwirrgeräusche von Bienen oder Faltern regen bestimmte Blumen zur Produktion von süßerem Nektar an. Israelische Forscher hatten Oenothera drummondii - eine Nachtkerzenart - genauer unter die Lupe genommen.