London
Premierministerin May präsentiert ihren Fahrplan zum Brexit
dpa
21. Januar 2019
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Eine Mehrheit im britischen Parlament für den Brexit-Deal von Premierministerin May ist seiterhin nicht in Sicht. ©dpa - PA Wire
Die britische Regierungschefin Theresa May will heute eine Erklärung über das weitere Vorgehen zum EU-Austritt vorlegen. Dass sie dabei einen konkreten Vorschlag macht, wie der gescheiterte Brexit-Deal eine Mehrheit im Parlament bekommen könnte, ist aber nicht unbedingt zu erwarten.
Als wahrscheinlicher gilt in London, dass May einen Fahrplan für die Konsensfindung vorlegt. Am Ende dieses Prozesses könnten dann möglicherweise Nachverhandlungen mit Brüssel nötig sein, denen die EU zustimmen müsste. Erst dann könnte erneut über den Deal abgestimmt werden.
Das mit der EU ausgehandelte Abkommen war in der vergangenen Woche im Parlament mit überwältigender Mehrheit abgelehnt worden. May führte daraufhin Gespräche mit den Oppositionsparteien und Rebellen im eigenen Lager.
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Es gibt allerdings Zweifel, ob es die Regierungschefin mit der Suche nach einem Konsens wirklich ernst meint. Einige Beobachter halten für möglich, dass May auf Zeit spielt und hofft, doch noch genügend Abgeordnete für ihren Deal zu gewinnen, wenn das Austrittsdatum 29. März näher rückt. Ansonsten droht ein ungeregelter Austritt mit drastischen Folgen für die Wirtschaft und andere Lebensbereiche.
