Budapest

Schlappe für Orban: Ungarns Opposition gewinnt Kommunalwahl

Autor: 
dpa
Lesezeit 3 Minuten
Jetzt Artikel teilen:
14. Oktober 2019
Gergely Karacsony, der siegreiche Kandidat der Opposition, nach der Bürgermeisterwahl in Budapest.

Gergely Karacsony, der siegreiche Kandidat der Opposition, nach der Bürgermeisterwahl in Budapest. ©dpa - Zoltan Balogh/MTI/AP/dpa

Die Opposition in Ungarn hat bei den landesweiten Kommunalwahlen einen unerwarteten Sieg erzielt. Ihr Kandidat, der Soziologe Gergely Karacsony, wurde Oberbürgermeister von Budapest und löst den bisherigen Amtsinhaber Istvan Tarlos von der rechts-nationalen Regierungspartei Fidesz ab.

Die Opposition sicherte sich darüber hinaus eine satte Mehrheit im Stadtrat von Budapest und erzwang in sieben Großstädten einen Machtwechsel. Für den ungarischen Ministerpräsidenten und Fidesz-Chef Viktor Orban stellt dies eine herbe Niederlage dar.
Karacsony gewann in Budapest mit 50,1 Prozent der Stimmen, wie die Nationale Wahlkommission nach vollständiger Auszählung der Stimmen am Montag mitteilte. Gegen Tarlos, der auf 44,1 Prozent der Stimmen kam, setzte er sich deutlicher durch als erwartet. Die Meinungsforscher hatten zuletzt einen knappen Vorsprung des Fidesz-Mannes oder einen Gleichstand vorausgesagt.

Kandidaten der Opposition siegten außerdem bei den Bürgermeisterwahlen in 14 von 23 Budapester Stadtbezirken. Bisher hatte die Fidesz-Partei 17 Bezirksbürgermeister gestellt. Im Stadtrat von Budapest, der nicht direkt gewählt wird, hat die Opposition 18 und Fidesz 14 Mandate. Bisher hatte die Orban-Partei in dem Gremium eine klare Mehrheit.

Breite Bündnisse

Die Opposition war diesmal in breiten Bündnissen angetreten, die von links bis rechts reichten und Teile der Zivilgesellschaft einschlossen. Karacsony kommt beispielsweise aus der kleinen grün-liberalen Partei Dialog für Ungarn (PM). 2014 wurde er mit Unterstützung der Sozialisten (MSZP) zum Bürgermeister des Budapester Bezirks Zuglo gewählt.

Über Budapest hinaus waren Oppositionsbündnisse in mehreren Großstädten des Landes erfolgreich. Ihre Kandidaten besiegten unter anderen in Pecs, Miskolc, Szombathely und Eger die jeweiligen amtierenden Fidesz-Bürgermeister. In den ländlichen Gemeinden setzten sich wiederum die Kandidaten des Regierungslagers oder Unabhängige durch. Die Wahlbeteiligung betrug 48,6 Prozent und war damit um 4,3 Prozentpunkte höher als vor fünf Jahren.
In seiner ersten Rede in der Wahlnacht sprach Karacsony von einem «historischer Sieg für Budapest». Die Bürger würden «sich nun ihre Stadt von der Macht (der Orban-Regierung) zurückholen». Seine Verwaltung werde auf eine «transparente, solidarische und grüne Stadt» hinarbeiten.

- Anzeige -

Für das Regierungslager war der Wahlausgang eine kalte Dusche. Ministerpräsident Orban wandte sich an seine Anhänger, um die Tragweite herunterzuspielen. «Der Fidesz ist weiterhin die stärkste politische Kraft in Ungarn», sagte er mit Blick auf die Ergebnisse in den ländlichen Gebieten.

Geeintes Auftreten

Kommentatoren führten den Erfolg der Opposition auf ihr geeintes Auftreten zurück. Der Prozess der Auswahl der gemeinsamen Kandidaten sei von vernünftigen Kompromissen bestimmt gewesen, teilweise mit Vorwahlen unter den Oppositionsanhängern, schrieb das Internet-Portal «index.hu» am Montag. «Der Mythos von der Unbesiegbarkeit des Systems Orban ist dahin», hieß es weiter.

Die Tage vor der Wahl waren zudem überschattet vom Sex-Skandal um den Fidesz-Bürgermeister der westungarischen Stadt Györ, Zsolt Borkai. Ein anonymer Blogger hatte Video-Clips von einer Sex-Orgie auf einer Luxusjacht veröffentlicht, auf denen Borkai beim Geschlechtsverkehr mit einer mutmaßlichen Prostituierten zu sehen ist. Der verheiratete Familienvater gewann am Sonntag dennoch die Wahl in seiner Stadt, wenn auch nur mit einem knappen Vorsprung von anderthalb Prozentpunkten.

Der Ausgang der ungarischen Kommunalwahl sei «ein Grund zur Freude und Hoffnung auf politische Veränderungen in Ungarn», schrieb Manuel Sarrazin, der Osteuropa-Sprecher der Grünen im Bundestag. Der Wiener Bürgermeister Michael Ludwig gratulierte Karacsony zum Wahlsieg. Er freue sich «auf die gemeinsame Zusammenarbeit», schrieb der österreichische Sozialdemokrat auf seiner Facebook-Seite.

Weitere Artikel aus der Kategorie: Nachrichten

So sieht die Oberfläche der Venus auf einem Satellitenbild der Nasa aus.
15.09.2020
Nachrichten
Schon lange spekulieren Astronomen über mögliches Leben auf der Venus. Nun haben Forscher ein verdächtiges Gas aufgespürt. Der Fund verursacht zwar Aufregung - ist aber längst kein Beleg für Leben.
03.09.2020
Nachrichten
Schon seit Wochen ist eine Corona-Reisewarnung für Spanien und auch die beliebte Ferieninsel Mallorca in Kraft. Nur die Kanarischen Inseln im Atlantik waren davon ausgenommen. Bis jetzt.

Das könnte Sie auch interessieren

- Anzeige -
  • Curvy Queen bietet trendy Mode bis Kleidergröße 60.
    16.09.2020
    Coole Looks bis Kleidergröße 60 / Drei tolle SSV-Shoppingtage
    Das Bekleidungsgeschäft Curvy Queen in der Offenburger Platanenallee bietet eine große Auswahl an Plus-Size-Mode. Vom 17. bis 19. September gibt es beim Sommerschlussverkauf die starke Mode zu reduzierten Preisen.
  • Voller Einsatz für die Patienten: Das Reha-Sport-Team vom Offenburger RehaZentrum - Sabrina Weidner, Sarah Figy, Mario Truetsch und Lars Bilharz (v. l.)
    15.09.2020
    Neue Kurse starten im Oktober – jetzt anmelden!
    Fit werden, fit bleiben: Dieses Ziel hat sich das Team des RehaZentrums in Offenburg für seine Kunden auf die Fahnen geschrieben. Hier bekommt jeder sein maßgeschneidertes Therapie- und Fitnessprogramm. Wer langsam wieder in Bewegung kommen will oder an einer Grunderkrankung, wie Rückenschmerzen...
  • Alexander Benz (von links), Michel Roche, Thomas Kasper, Erhard Benz und Erika Benz stehen an der Spitze des Top-Life.
    07.09.2020
    Top-Life Berghaupten: Die Adresse für Gesundheit und Fitness
    Gesundheit und Fitness haben eine Adresse in der Ortenau: Seit 1996 ist das Top-Life Gesundheitszentrum Benz KG in Berghaupten Ansprechpartner Nummer eins, wenn es in der Region um private Gesundheitsvorsorge, Wellness und medizinische Versorgungsangebote geht.
  • Die Vereine im ewo-Gebiet haben die Chance, für ihre Nachwuchsmannschaften zu gewinnen.
    28.08.2020
    Vereinsaktion #Ballwechsel: Energiewerk Ortenau und Partner suchen trickreiche Teams und deren Fans
    Ballkünstler gesucht! Das Energiewerk Ortenau (ewo) startet zusammen mit starken Partnern die Vereinsaktion #Ballwechsel: Wer seinen Club vorschlägt, eröffnet ihm die einmalige Chance, ein Fest und jede Menge Equipment im Gesamtwert von mehr als 5000 Euro zu gewinnen. Alles, was die meistgevoteten ...