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Schwierige Zeiten: Neuer ÖVP-Chef ringt um Zuversicht

Autor: 
dpa
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14. Mai 2022
Karl Nehammer, Bundeskanzler von Österreich, während einer Pressekonferenz zur Umbildung der Bundesregierung.

Karl Nehammer, Bundeskanzler von Österreich, während einer Pressekonferenz zur Umbildung der Bundesregierung. ©Foto: Roland Schlager/APA/dpa

Die machtverwöhnte ÖVP steckt in der Krise. Jetzt soll Kanzler Nehammer als neuer Parteichef den Konservativen eine «Mut-Injektion» geben. Auf dem Parteitag hat auch Vorgänger Kurz einen Auftritt.

Graz - Österreichs Kanzler Karl Nehammer soll am Samstag auf einem außerordentlichen Bundesparteitag zum neuen Vorsitzenden der konservativen ÖVP gewählt werden. Der 49-Jährige ist der einzige Kandidat. Sein Vorgänger Sebastian Kurz kam im August 2021 auf eine Zustimmung von rund 99 Prozent.

Die ÖVP ist inzwischen aber in einer schwierigen Lage. Gegen diverse ÖVP-Spitzenpolitiker laufen Ermittlungen wegen Korruptionsverdachts, die Umfragewerte der machtverwöhnten Partei sind stark gefallen, und wenige Tage vor dem Parteitreffen musste Nehammer nach dem Rücktritt von zwei Ministerinnen das Kabinett umbilden. Nehammer wolle der Partei eine "Mut-Injektion" verpassen, hieß es zuletzt aus seinem Umfeld.

Putin-Besuch machte international Schlagzeilen

"Es geht auch darum, dass wir das Vertrauen zurück erarbeiten, das ein Stück weit verloren gegangen ist", sagte der Kanzler der "Kleinen Zeitung". Unter den mehr als 1000 Gästen des Parteitags in Graz sind etwa 600 Delegierte stimmberechtigt.

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Nehammer darf nach Überzeugung von Politik-Experten mit einem guten Wahlergebnis rechnen, da in dieser Situation jedes andere Abstimmungsverhalten die Partei und ihren Chef zusätzlich in Bedrängnis bringen würde. Nehammer war auch international zuletzt wegen seines überraschenden Besuchs bei Russlands Präsident Wladimir Putin in den Schlagzeilen. Das Treffen verlief ohne konkretes Ergebnis.

Zu den besonderen Momenten des auf knapp vier Stunden geplanten Parteitags dürfte der Auftritt von Ex-Kanzler Sebastian Kurz zählen. Der 35-Jährige, der 2021 nicht nur zurückgetreten war, sondern sich schließlich ganz aus der Politik verabschiedet hatte, wird auf der Bühne interviewt werden. Eine Rede sei nicht vorgesehen, hieß es.

Kurz verabschiedet sich ganz aus Politik

Es wird erwartet, dass Kurz noch einmal an gemeinsame Erfolge erinnert und sich vor allem bei der Partei und den Weggefährten bedankt. Er hatte im Vorfeld betont, dass sein Abschied aus der Politik endgültig sei. Kurz arbeitet inzwischen als "Global Strategist" für den US-Investor und Milliardär Peter Thiel, der dem ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump nahesteht.

Die Opposition hat die Querelen rund um die ÖVP jüngst mehrfach genutzt, um Neuwahlen zu fordern. Das Bündnis aus ÖVP und Grünen, das seit Anfang 2020 regiert, gilt aber aktuell als stabil. Die beiden Regierungsparteien dürften angesichts ihre Umfragewerte, die deutlich unter dem Ergebnis der Nationalratswahlen von 2019 liegen, kein Interesse an einem bundesweiten Urnengang haben. Das Koalitionsklima gilt unter Nehammer im Vergleich zu der Zeit von Kurz als verbessert.

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