Personalwechsel und Klimapolitik

So lief die Sommerpressekonferenz mit Angela Merkel ab

Autor: 
Stefan Vetter
Lesezeit 4 Minuten
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19. Juli 2019

©dpa

Zum 24. Mal beantwortete Kanzlerin Angela Merkel bei der traditionellen Bundespressekonferenz die Fragen der Hauptstadtjournalisten zu allen möglichen politischen – und auch persönlichen – Themen. 

»Gut«, sagt Angela Merkel, zieht die Stimme dabei hoch und ihre Mundwinkel gleich mit. Bei den vielen »interessanten Fragen« gehe es ihr selbstverständlich gut, schiebt sie lächelnd nach. Zweifellos schwingt da auch ein ironischer Unterton mit. Die Frage einer Medienvertreterin gilt Merkels Gesundheitszustand. In den letzten Wochen hatte die Kanzlerin gleich mehrfach mit Zitteranfällen zu kämpfen, aber danach stets betont, dass sie sich wohlfühle und man sich keine Sorgen machen müsse.

Insofern ist diese Antwort auch jetzt erwartbar gewesen. Genauso, wie bei dem ganzen Ritual überhaupt das allermeiste Routine ist.  

Rahmenbedingungen

Zum 24. Mal gibt Angela Merkel vor den Hauptstadtjournalisten Auskunft über Gott und die Welt. Tatsächlich fanden derlei Termine schon unter schlechteren politischen Rahmenbedingungen statt. Im vergangenen Sommer zum Beispiel war Merkel noch von der zähen Regierungsbildung gezeichnet und dem von Horst Seehofer angezettelten Flüchtlingsstreit, der diese Regierung beinahe gleich wieder gesprengt hätte. 

Ganz anders jetzt: Merkels Vertraute Ursula von der Leyen ist gerade erst zur künftigen EU-Kommissionschefin gewählt worden und Annegret Kramp-Karrenbauer, ihre Favoritin für die Kanzlerinnen-Nachfolge, ist ins Bundeskabinett aufgerückt. Wäre da nicht diese holprige Vorgeschichte um glücklose Spitzenkandidaten und enttäusche Erwartungen, könnte man glatt einen genialen Plan dahinter vermuten. Wie das alles genau zustande kam, behält Merkel natürlich für sich. Aber immerhin bestätigt sie indirekt Berichte, wonach CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak während eines geheimen Besuchs in Warschau bei der rechtsnationalen Regierungspartei PiS die Werbetrommel für von der Leyens Wahl gerührt hatte.

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Dann will ein Journalist wissen, wie es sein könne, dass Kramp-Karrenbauer sich erklärtermaßen zu 100 Prozent um den CDU-Vorsitz kümmern wollte, aber nun schwöre, hundertprozentig Verteidigungsministerin sein zu wollen. »Das geht nicht ganz auf«, witzelt der Kollege unter Verweis auf Merkels Kenntnisse als Physikerin. Aber die lässt sich nicht aus der Ruhe bringen: »Wo immer sie arbeitet, arbeitet sie gerade mit 100 Prozent«, verteidigt Merkel »AKK« und bringt damit den halben Saal zum Lachen. Es ist einer der wenigen lockeren Momente. Denn die allermeisten Fragen haben einen ernsten Hintergrund. Das Atomabkommen mit dem Iran, die Flüchtlinge im Mittelmeer, die Lage in Italien und Griechenland, das Wohl und Wehe der Großen Koalition und dazwischen immer wieder Fragen, was die Regierung für einen besseren Klimaschutz konkret zu tun gedenkt.

Zeitgleich ein paar 100 Meter Luftlinie entfernt sind wieder zahlreiche Schüler der Fridays-for-Future-Bewegung auf der Straße. Auch ihre Ikone, die Schwedin Greta Thunberg, ist mit dabei. Merkel würdigt die Klimaaktivisten, gesteht Versäumnisse ein und verspricht, die Klimaziele für 2030 zu erfüllen, nachdem bereits klar ist, dass es mit den Vorgaben für 2020 nicht klappen wird. Was unter dem Stichwort C02-Bepreisung genau auf die Bürger zukommt, bleibt weiter unklar. Erst im September will das Klimakabinett hier Nägel mit Köpfen machen.

Koalition weiterführen

Auch für den Koalitionspartner SPD findet Merkel Worte der Anerkennung. »Voller Hochachtung« blicke sie auf die drei Übergangsvorsitzenden, mit denen man »sehr, sehr verlässlich« zusammenarbeite. Das gebe ihr auch den »Optimismus, dass man die Regierungsarbeit sehr wohl weiterführen kann«. Bei dieser Gelegenheit bekräftigt Merkel auch gleich noch ihren Vorsatz, bis zum Herbst 2021 Kanzlerin bleiben zu wollen. 

Als am Ende die obligatorische Frage nach ihren Urlaubsplänen kommt, weicht Merkel wie immer aus. In den Sommern ist die Kanzlerin schon häufig in Südtirol wandern gewesen. Ob es diesmal so kommt, wissen die allerwenigsten. »Ich bin immer im Dienst«, sagt Merkel und lächelt.

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