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Unzufriedene verlassen Sachsen-AfD - Gründung neuer Partei?

Autor: 
dpa
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11. Januar 2019
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Andre Poggenburg während einer Pressekonferenz im vergangenen März in Magdeburg.

Andre Poggenburg während einer Pressekonferenz im vergangenen März in Magdeburg. ©dpa - Klaus-Dietmar Gabbert

In Sachsen haben nach Angaben der AfD vier Mitglieder ihren Austritt aus der Partei erklärt. Spekulationen über eine Neugründung unter der Führung des sachsen-anhaltischen Landtagsabgeordneten André Poggenburg wurden am Donnerstag allerdings zunächst nicht bestätigt.

Der Sprecher des AfD-Kreisverbandes Sächsische Schweiz/Osterzgebirge, Rolf Süßmann, schrieb am Donnerstag auf Facebook, Egbert Ermer, Jörg Borasch, Ute Fugmann und Bernhard Wedlich hätten am Mittwochabend bei einer Veranstaltung des Verbandes ihren Austritt erklärt. Dies hätten sie mit der ihrer Meinung nach «falschen Politik des AfD-Bundesvorstandes» begründet. Sie hätten außerdem erklärt, «dass es eine wie auch immer neue Bewegung geben wird, die den Konservatismus stärker betont.»

Der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Tino Chrupalla, sagte der Deutschen Presse-Agentur, ob die Ausgetretenen die Neugründung einer Partei planten, womöglich zusammen mit Vertretern des Pegida-Bündnisses, sei bislang noch ungeklärt.

Der sächsischen AfD waren nach eigenen Angaben bis Donnerstag keine Austritte bekannt. «Der Landesvorstand wird in den kommenden Tagen eine Stellungnahme abgeben», sagte ein Sprecher auf Anfrage.

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«Spiegel Online» zitierte den Ex-Chef des AfD-Kreisverbands Sächsische Schweiz/Osterzgebirge, Egbert Ermer, einen Mitstreiter Poggenburgs, mit dem Satz: «Das Projekt Parteigründung geht heute los.» Geplant sei eine «mitteldeutsche Bewegung», mit Zweigen in Brandenburg, Sachsen und Sachsen-Anhalt. Poggenburg selbst wollte sich auf dpa-Anfrage nicht äußern.

Die sachsen-anhaltische AfD-Landtagsfraktion will im Zusammenhang mit den Gerüchten über Spaltungspläne über einen Ausschluss ihres Ex-Vorsitzenden Poggenburg beraten. Es sei ein Antrag auf Ausschluss an den Vorstand herangetragen worden, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer Robert Farle in Magdeburg. Das Thema stehe zudem auf der Tagesordnung für ein Treffen der AfD-Abgeordneten am kommenden Dienstag. Über einen Rauswurf kann laut Farle wegen einzuhaltender Fristen dann aber noch nicht abgestimmt werden.

Die 2013 gegründete AfD hat schon mehrere Abspaltungen hinter sich. Parteigründer Bernd Lucke verließ 2015 die Partei nachdem er im Machtkampf mit dem rechtsnationalen Flügel unterlegen war. Er gründete gemeinsam mit einigen Gleichgesinnten eine neue Partei, die aber erfolglos blieb. Nach der Bundestagswahl 2017 trat die Parteivorsitzende Frauke Petry aus. Sie gründete die «Blaue Partei».

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Siegbert Droese aus Leipzig sagte, es sei natürlich nicht schön, dass es zu Beginn eines Wahljahres zu solchen Austritten von sehr aktiven Mitgliedern komme. «Wir wollen ja inhaltliche Arbeit machen und weniger über Personal reden», sagte Droese. Es sei jedoch nicht ungewöhnlich, dass es in einer «jungen Partei» wie der AfD zu der ein oder anderen Spannung komme.

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