Straßburg

Von der Leyen will heute EU-Kommissionschefin werden

Autor: 
dpa
Lesezeit 4 Minuten
Jetzt Artikel teilen:
16. Juli 2019
Mehr zum Thema
Für Ursula von der Leyen kommt es bei der Wahl zur EU-Kommissionschefin auf jede Stimme an.

Für Ursula von der Leyen kommt es bei der Wahl zur EU-Kommissionschefin auf jede Stimme an. ©dpa - Fabian Sommer

Als Überraschungskandidatin für das Amt der EU-Kommissionspräsidentin hatte Ursula von der Leyen nach eigenen Worten einen holprigen Start. Wird daraus doch noch ein Happy End?

Das strahlende Lächeln, die eisernen Nerven, die Offenheit nach allen Seiten: Ursula von der Leyen hat während ihrer europapolitischen Feuertaufe in den vergangenen Tagen alles gegeben. Die CDU-Politikerin hat mit fast allen Parteien im Europaparlament geredet, hat Freund und Feind umschmeichelt und in Windeseile ein Programm als Präsidentin der Europäischen Kommission aus dem Boden gestampft. Am Montag kam dann noch die Fanfare: Rücktritt als Bundesverteidigungsministerin. Aber wird das alles reichen?

An diesem Dienstag stellt sich die 60-Jährige im Europaparlament in Straßburg zur Wahl. Die Mehrheitsverhältnisse sind knapp, der Ausgang offen. Schafft sie als erste Deutsche seit Jahrzehnten den Sprung an die Spitze der mächtigen Brüsseler Behörde, wäre es ein sensationelles Comeback für die zuletzt umstrittene Verteidigungsministerin. Fällt sie durch, könnte das nicht nur die große Koalition in Berlin belasten. Die EU, die nach der Europawahl Ende Mai vom Aufbruch träumte, würde in die Krise stürzen.

Einst die Nachfolgekandidatin für Merkel

Die promovierte Ärztin ist seit 2013 Verteidigungsministerin - als erste Frau in Deutschland. Zuvor war sie kurz Sozialministerin in Niedersachsen, bevor sie 2005 Bundesfamilienministerin und 2009 Arbeitsministerin wurde. Einst galt sie als Nachfolgekandidatin Nummer eins für Bundeskanzlerin Angela Merkel. Dann schien sie 2010 auf dem Weg zur Bundespräsidentin, was sich zerschlug.

Für die Position als Kommissionspräsidentin - eine Art Brüsseler EU-Regierungschef - bringt sie Weltläufigkeit und internationale Verbindungen mit. Und eine Bilderbuchbiografie. Von der Leyen wurde 1958 in Brüssel geboren - in dem Jahr, als Walter Hallstein als erster und letzter Deutscher Chef der Kommission wurde. Für diese Kommission arbeitete von der Leyens Vater, der spätere niedersächsische Ministerpräsident Ernst Albrecht. Die Tochter ging auf die Europaschule. Sie spricht fließend Französisch und Englisch.

Diszipliniert und kämpferisch

Von der Leyen gilt als diszipliniert und kämpferisch. Mit einem Notendurchschnitt von 0,7 im Abitur war sie einst Musterschülerin. Nach einem Abstecher in die Wirtschaftswissenschaft - ohne Erfolg, wie von der Leyen selbst sagt - folgte das Medizinstudium mit Doktortitel und schließlich die Karriere in der Politik, die sie trotz ihrer Verpflichtungen als Mutter von sieben Kindern durchzog.

- Anzeige -

Dies alles beeindruckte nicht nur den französischen Präsidenten Emmanuel Macron, der sie nach Angaben von Diplomaten beim EU-Sondergipfel vor zwei Wochen als Kommissionspräsidentin vorschlug. Auch vom EU-Kritiker Viktor Orban aus Ungarn kam Lob für die siebenfache Mutter. Aus dem Europaparlament indes schlugen ihr von Anfang an Misstöne entgegen.

Sozialdemokraten machen Gegenstimmung

Christ- und Sozialdemokraten sind tief verärgert, dass nicht einer ihrer Europawahl-Spitzenkandidaten Kommissionschef wird. So hatten sie es im Wahlkampf versprochen. Doch gab es weder für Manfred Weber von der christdemokratischen Europäischen Volkspartei noch für den Sozialdemokraten Frans Timmermans im Kreis der Staats- und Regierungschefs eine Mehrheit. Am Ende ignorierten diese bei der Nominierung schlicht die gewünschte Mitsprache des Parlaments, das nun im Gegenzug von der Leyen zappeln ließ.

Aber gerade die deutschen Sozialdemokraten machten auch aus inhaltlichen Gründen Stimmung gegen die Verteidigungsministerin, obwohl sie in Berlin seit Jahren mit ihr den Kabinettstisch teilen. Noch während ihrer Nominierung giftete Ex-Parteichef Martin Schulz auf Twitter: «Von der Leyen ist bei uns die schwächste Ministerin. Das reicht offenbar, um Kommissionschefin zu werden.» Später stellte der Chef der SPD-Abgeordneten im Europaparlament, Jens Geier, in einem Papier eine Litanei von Kritikpunkten zusammen: «Warum Ursula von der Leyen eine unzulängliche und ungeeignete Kandidatin ist.»

Zuletzt viel Kritik

Als Verteidigungsministerin hatten Affären von der Leyen zuletzt enorm unter Druck gesetzt. Stichworte sind die Kostenexplosion bei der Sanierung der maroden «Gorch Fock», die Berater-Affäre um den sehr teuren Einsatz externer Fachleute bei der Modernisierung der Bundeswehr, die schlechte Einsatzbereitschaft militärischen Großgeräts oder Pannen der Flugbereitschaft. Ihre einstige Beliebtheit in Umfragen ist dahin. Im Deutschlandtrend Anfang Juli sagten nur 33 Prozent, dass von der Leyen eine gute Kommissionschefin abgeben würde.

Außerhalb Deutschlands sehen sie viele wohlwollender. Bei ihrer Nominierung stimmten 27 der 28 EU-Staaten für sie - nur Merkel musste sich wegen des Zoffs mit der SPD enthalten. Im Kreise der Nato-Partner genießt von der Leyen mit ihren Plänen für die militärische Zusammenarbeit in Europa ebenfalls Ansehen. Vom früheren US-Botschafter John Kornblum kam sogar eine Art Ritterschlag. «Trotz ihrer schwachen Reputation im Verteidigungsministerium ist sie als kompetente und vorausschauende Politikerin bekannt», sagte er dem Portal Politico. «Sie hat die Fähigkeiten, die die EU wirklich braucht.»

Mehr zum Thema

Weitere Artikel aus der Kategorie: Nachrichten

vor 1 Stunde
„Bastion Social“
Eine verbotene rechtsextreme Vereinigung erwacht offenbar bei Straßburg zu neuem Leben: „Vent’Est“, zu Deutsch „Ostwind“, engagiert sich nach eigenen Angaben „für dein Volk und deinen Boden“. Doch das sei nur der Deckmantel.
20.01.2020
Baden Airpark in Rheinmünster
Eine Transporter-Fahrerin hat am Montagmorgen auf dem Gelände des Flughafens Karlsruhe / Baden-Baden in Rheinmünster ein privates Flugzeug gerammt. Es entstand ein Schaden im sechsstelligen Bereich. Schuld war jedoch nicht nur ein Fahrfehler der Frau. 
17.01.2020
Landgericht Freiburg
Der Freiburger Prozess zur mutmaßlichen Gruppenvergewaltigung zieht sich in die Länge. Vor Gericht herrscht Uneinigkeit über einen Zeugen, der sich inzwischen im Irak aufhält.
17.01.2020
Nachrichten
Eine Horrorvorstellung nicht nur für Mitarbeiter in Jobcentern: Ein Besucher sticht unvermittelt zu. Die Tat war auch noch öffentlich angekündigt.
17.01.2020
Zivilcourage
Zwei Männer haben am Donnerstag Zivilcourage bewiesen und einen völlig betrunkenen Autofahrer bis zum Eintreffen hinzugezogener Beamter des Polizeireviers Rastatt an seiner Weiterfahrt in Durmersheim gehindert.
17.01.2020
Nachrichten
Auf dem Portal „allestörungen.de“ gibt es seit Freitagmorgen einen massiven Anstieg von Störungsmeldungen. Betroffen ist vor allem Vodafone, aber auch Telekom- und 1&1-Kunden meldeten Schwierigkeiten.
14.01.2020
Durmersheim
In Durmersheim ist am Dienstagmittag die Ladung eines Müllwagens in Brand geraten. Aufmerksame Anwohner eilten zu dem rauchenden Fahrzeug – mit einem Gartenschlauch.
14.01.2020
Nachrichten
Vor einer Woche hat der Stuttgarter OB Fritz Kuhn alle überrascht, als er erklärte, nicht für eine zweite Amtszeit antreten zu wollen. Die Augen richteten sich daraufhin auch auf Landtagspräsidentin Aras. Sie hat nun eine Erklärung veröffentlicht.
14.01.2020
„Collectivité européenne d˚Alsace“
In einem Jahr soll durch die Fusion der elsässischen Departements Bas-Rhin und Haut-Rhin die Gebietskörperschaft „Collectivité européenne d˚Alsace“ entstehen. Durch eine neue Umfrage haben die Vorkämpfer für eine weitgehende Unabhängigkeit des Elsass Rückenwind erhalten. Aber lässt sich das...
13.01.2020
Nachrichten
Eine Pflegerin des Ortenau-Klinikums in Ettenheim ist an Tuberkulose erkrankt. Die Mitarbeiterin aus dem pflegerischen Bereich hatte sich Anfang November von ihrem Hausarzt krankschreiben lassen, nachdem bei ihr Hustenreiz aufgetreten war.
13.01.2020
Lebensgefährlich verletzt
In Rastatt ist es am frühen Sonntagmorgen zu einem Vorfall am Bahngleis gekommen. Ein 18-Jähriger wollte die Gleise überqueren und wurde von einem Zug erfasst. Der Mann befindet sich in Lebensgefahr. Die Polizei geht von einem Unfall aus. 
10.01.2020
Karlsruhe/Staufen
Wegen der geplanten Vergewaltigung eines Jungen hat das Landgericht Karlsruhe einen Mann aus Schleswig-Holstein zu sechseinhalb Jahren Freiheitsstrafe verurteilt und in eine psychiatrische Klinik geschickt.

Das könnte Sie auch interessieren

- Anzeige -