Genf

Was die Welthandelsorganisation WTO bei Strafzöllen tun kann

dpa
Lesezeit 2 Minuten
Jetzt Artikel teilen:
23. März 2018
WTO-Chef Roberto Azevedo: Die Welthandelsorganisation soll Handelskriege verhindern und bei Handelsstreitigkeiten schlichten.

WTO-Chef Roberto Azevedo: Die Welthandelsorganisation soll Handelskriege verhindern und bei Handelsstreitigkeiten schlichten. ©dpa - Mark Schiefelbein/Pool/AP POOL

Handelskriege verhindern, bei Handelsstreitigkeiten schlichten: das ist eine der Kernaufgaben der Welthandelsorganisation (WTO) mit Sitz in Genf. Länder, die in den geplanten US-Stahlzöllen unfairen und unter WTO-Vereinbarungen illegalen Protektionismus sehen, können bei der WTO offiziell Beschwerde einreichen.

Seit Gründung der WTO 1995 gab es rund 540 Beschwerden. Zunächst versucht die WTO, zu schlichten. Manche angeprangerte Maßnahmen werden zurückgenommen; oder die Streitparteien einigen sich auf Kompensation. Dann verhängt das klagende Land Zölle im gleichen Umfang. Rund 200 Fälle wurden so gelöst. Im Zusammenhang mit den US-Strafzöllen auf Waschmaschinen und Solaranlagen haben China, Südkorea, die EU und Taiwan Konsultationen mit den USA beantragt.

Wenn es keine Einigung gibt, kann ein Streitschlichtungspanel eingerichtet werden. Das prüft, ob die angeprangerten Handelseinschränkungen gegen WTO-Vereinbarungen über den freien Welthandel verstoßen. Seit 1995 gab es etwa 350 Urteile. Die Mitglieder müssen diese Bescheide umsetzen.

- Anzeige -

Die WTO-Verträge erlauben Schutzmaßnahmen aus Gründen der nationalen Sicherheit. So argumentierte US-Präsident Donald Trump: die USA brauchten die Stahlproduktion für ihre Verteidigungsindustrie. Die USA finden, bei Fragen der nationalen Sicherheit sei die WTO außen vor. So äußerte sich ein US-Diplomat im Oktober 2017 im WTO-Streitschlichtungsausschuss in einem anderen Fall.

Dabei ging es um eine Beschwerde Qatars gegen die Vereinten Arabischen Emirate. Die Emirate hatten ihre nationale Sicherheit für Strafmaßnahmen gegen Qatar geltend gemacht. Der US-Vertreter sagte, Fragen der nationalen Sicherheit seien eine politische Angelegenheit, über die ein Streitschlichtungspanel der WTO nicht zu befinden habe. Der Qatar-Emirate-Streit schwelt noch. Ansonsten gab es nach Angaben der WTO noch keinen Fall, in dem die nationale Sicherheit als Grund für Strafmaßnahmen angeführt wurde.

Weitere Artikel aus der Kategorie: Nachrichten

22.03.2024
Nachrichten
Es ist eines der großen gesellschaftspolitischen Vorhaben der Ampel-Koalition - und jetzt am Ziel: Kiffen wird für Erwachsene in Grenzen erlaubt. Bei der Umsetzung gibt es aber noch offene Fragen.

Das könnte Sie auch interessieren

- Anzeige -
  • HYDRO liefert etwa Dreibockheber für die Flugzeugwartung. 
    26.03.2024
    HYDRO Systems KG und Rhinestahl fustionieren
    HYDRO Systems KG und Rhinestahl schließen sich zusammen. Mit diesem Schritt befinden sich die Kompetenzen in den Bereichen Ground Support Equipment (GSE) und Aircraft- & Engine Tooling unter einem Dach.
  • Alle Beauty-Dienstleistungen bietet die Kosmetik Lounge in Offenburg unter einem Dach.
    26.03.2024
    Kosmetik Lounge Offenburg: Da steckt alles unter einem Dach
    Mit einer pfiffigen Geschäftsidee lässt Elena Plett in Offenburg aufhorchen. Die staatlich geprüfte Kosmetikerin denkt "outside the box" und hat in ihrer Kosmetik Lounge ein außergewöhnliches Geschäftsmodell gestartet.
  • Konfetti, Flitter und Feuerwerk beschließen die große Preisverleihung im Forum-Kino in Offenburg. Die SHORTS feiern 2024 ihr 25. Jubiläum. 
    26.03.2024
    25 Jahre SHORTS – 25 Jahre Bühne für künftige Filmemacher
    Vom kleinen Screening in 25 Jahren zum gewachsenen Filmfestival: Die SHORTS der Hochschule Offenburg feiern Jubiläum. Von 9. bis 12. April dreht sich im Forum-Kino Offenburg alles um die Werke junger Filmemacher. Am 13. April wird das Jubiläum im "Kesselhaus" gefeiert.
  • Das LIBERTY-Team startet am Mittwoch, 27. März, in die Afterwork-Party-Saison. 2024 finden die Veranstaltungen in Kooperation mit reiff medien statt. 
    22.03.2024
    Businessaustausch jetzt in Kooperation mit reiff medien
    Das Offenburger LIBERTY startet mit Power in die Eventsaison: Am Mittwoch, 27. März, steigt die erste XXL-Afterwork-Party mit einem neuen Kooperationspartner. Das LIBERTY lädt zusammen mit reiff medien zum zwanglosen Feierabend-Businessaustausch ein.