Bundeshaushalt

Was ist eine Schuldenbremse?

Sandra Hartmann
Lesezeit 3 Minuten
Jetzt Artikel teilen:
22. November 2023
Die Schuldenbremse sorgt dafür, dass die Ausgaben nicht immer höher als die Einnahmen werden. (Symbolbild)

Die Schuldenbremse sorgt dafür, dass die Ausgaben nicht immer höher als die Einnahmen werden. (Symbolbild) ©Foto: dpa/Jens Wolf

Laut Zahlen des Statistischen Bundesamts ist Deutschland aktuell mit 2417 Milliarden Euro verschuldet. Das ist weit mehr als die 2009 eingeführte Schuldenbremse eigentlich zulässt. Aber was genau ist eigentlich eine Schuldenbremse?

Die Schuldenbremse soll verhindern, dass sich ein Staat immer mehr verschuldet. Laut Definition des Bundesfinanzministeriums sollen daher die Haushalte von Bund und Ländern grundsätzlich weitestgehend ohne Kredite ausgeglichen werden. Diese Regelung ist seit 2009 in Artikel 109 des Grundgesetzes verankert. Das bedeutet: Die Einnahmen und Ausgaben sollten sich zumindest einigermaßen die Waage halten.

Der Grund: In der Vergangenheit haben viele Staaten, auch Deutschland, Schulden gemacht. Da sie mehr Geld brauchten, als sie über Steuern und andere Abgaben eingenommen haben, haben sie sich Geld bei den Banken und auf den Finanzmärkten geliehen. Für dieses geliehene Geld sind jährlich eine Menge Zinsen zu zahlen. Mit der Zeit sind die Schulden der Staaten so gewachsen, dass ein großer Teil der Steuereinnahmen allein schon für diese Zinsen verwendet werden muss.

Eine hohe Staatsverschuldung kann den Euro schwächen

Das Ziel einer Schuldenbremse ist ein ausgeglichener Haushalt – also die langfristige Tragfähigkeit der Haushalte von Bund und Ländern und die finanziellen Handlungsspielräume zur Erfüllung der staatlichen Aufgaben zu sichern. Die Folge einer zu hohen Staatsverschuldung wäre unter anderem eine Schwächung der Währung. Das heißt, der Euro wäre weniger wert – was wiederum einer Inflation gleich käme.

- Anzeige -

Die Schuldenbremse legt daher fest, dass der Staat jährlich höchstens zusätzliche Schulden in Höhe von maximal 0,35 Prozent der Wirtschaftsleistung aufnehmen darf. Das entspricht laut den Zahlen des deutschen Gewerkschaftsbundes 13,5 Milliarden Euro (gemessen am Bruttoinlandsprodukt von 2022). Nach Berechnungen des Statistischen Bundesamtes ist Deutschland aktuell jedoch mit 2417 Milliarden Euro verschuldet.

{"@context":"http://schema.org","@type":"VideoObject","name":"SPD-Chef Klingbeil zur Schuldenbremse: \"Kostet am Ende Arbeitsplätze\"","description":"Die Ampel-Koalition streitet nach dem Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts um die Schuldenbremse. Lars Klingbeil warnt vor einer \"Wachstumsbremse\". Die Modernisierung dürfe nicht gestoppt werden, so der SPD-Vorsitzende.","thumbnailUrl":"https://imthumbs.glomex.com/dC1ydS8yMDIzLzExLzIxLzEzLzExXzMxXzY1NWNhYzgz...","duration":"PT5M7S","uploadDate":"2023-11-21T13:20:39.000Z","embedUrl":"https://player.glomex.com/integration/1/iframe-player.html?integrationId...","provider":{"@type":"Organization","name":"glomex GmbH","logo":{"@type":"ImageObject","url":"https://player.glomex.com/logo_v@2x.png","width":136,"height":146}},"expires":"9999-12-31T22:59:59.000Z","regionsAllowed":"AT,CH,DE"}

In wirtschaftlich schlechten Zeiten kann die zulässige Nettokreditaufnahme erhöht werden, um die Konjunktur anzukurbeln, was aber wiederum bedeutet, dass sie in konjunkturell guten Phasen reduziert werden muss. Bei außergewöhnlichen Notsituationen – wie etwa Naturkatastrophen oder der Coronakrise – kann die Schuldenbremse ausgesetzt werden, denn hier ist oft schnell und viel Hilfe gefragt.

Die Regierung muss allerdings einen Plan zum Abzahlen dieser Mehrausgaben vorlegen. Ob die Schuldenbremse eingehalten wird, prüft das Bundesfinanzministerium bei der Haushaltsplanung. Damit Schulden von heute Generationen von morgen nicht erdrücken, gibt es die Schuldenbremse.

Das könnte Sie auch interessieren

- Anzeige -
  • Von Fliesen, Türen, Bodenbelägen und Garagentoren bis hin zu Werkzeug, Maschinen, Arbeitskleidung und vieles mehr erstreckt sich das Sortiment des Baustoffhändlers Maier + Kaufmann in Steinach.
    20.02.2024
    Maier + Kaufmann ist an vier Standorten präsent
    Seit über 90 Jahren ist Maier + Kaufmann für Privat- und Gewerbekunden der erste Ansprechpartner in der Region, wenn es ums Bauen, Renovieren und Modernisieren geht.
  • Wer in toller Gesellschaft Tanzen lernen will, ist im Tanzstudio DanceInLine an der richtigen Adresse.  
    10.02.2024
    Tanzstudio DanceInLine Offenburg erweitert das Kursangebot
    Die Freude an Tanz und Bewegung kennt kein Alter. Das weiß Julia Radtke. Deshalb bietet sie in ihrer Tanzschule DanceInLine in Offenburg Kurse für Junge und jung Gebliebene an. Zum neuen Jahr ist das Angebot enorm erweitert worden: Die Kurse starten bald!
  • Das Team von Headhunter-Swiss mit Standort in Lahr (von links): Geschäftsführer Nikodemus Schmidt, Personalassistentin Karolina Krupa und Personalberater Maximilian Farhand. 
    05.02.2024
    Headhunter-Swiss Lahr rekrutiert und vermittelt Mitarbeiter
    Recruiter bringen Unternehmen und Mitarbeiter zusammen. Headhunter-Swiss geht da einen gehörigen Schritt weiter, verbindet über Staatsgrenzen hinweg und begleiten die Interessierten auf ihrem Weg in den Alpenstaat.
  • Das Team der "Fussart"-Manufaktur (von links): Steffen Martini, die Gründer Simon Allgeier und Johannes Trautmann, Tanja Wurtz sowie Tanja Trautmann. Die Herstellung individueller Einlagen und orthopädischer Schuhe erfordert geschickte Handarbeit. Gleichzeitig kommen moderne Technologien für die präzise Fertigung und Anpassung zum Einsatz.
    30.01.2024
    "Fussart": Orthopädieschuhtechnik mit handwerklicher Finesse
    Die inhabergeführte Manufaktur "Fussart" bietet Orthopädieschuhtechnik mit handwerklicher Professionalität. In den großzügigen Räumlichkeiten werden die Füße umfassend analysiert. Denn jeder Fuß ist individuell.