Antisemitismus in der Bundeswehr

Zahl der Meldungen zu Extremismusfällen steigt

Autor: 
red/epd
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23. Februar 2021
Eva Högl (SPD) ist Wehrbeauftragte des Bundestags. (Archivbild)

Eva Högl (SPD) ist Wehrbeauftragte des Bundestags. (Archivbild) ©Foto: dpa/Soeren Stache

Im vergangenen Jahr sind innerhalb der Bundeswehr mehr Verdachtsfälle gemeldet worden, bei denen es um Extremismus geht. Dies geht aus dem Jahresbericht der Wehrbeauftragten des Bundestags hervor.

Berlin - Bei der Bundeswehr sind 2020 erneut mehr extremistische Verdachtsfälle gemeldet worden. Wie aus dem am Dienstag in Berlin vorgestellten Jahresbericht der Wehrbeauftragten des Bundestags, Eva Högl (SPD), hervorgeht, gab es 2020 insgesamt 211 Berichte zu sogenannten meldepflichtigen Ereignissen, bei denen es den Verdacht der Gefährdung des demokratischen Rechtsstaats, einer unzulässigen politischen Betätigung oder Volksverhetzung gab. 2019 waren es 178 Meldungen. Mit leichten Schwankungen nimmt die Zahl seit Jahren zu.

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Der Bericht nennt Beispiele ausschließlich für rechtsextremistische Vorfälle. Ausgelistet werden unter anderem Beispiele, in denen Soldaten in WhatsApp-Gruppen rechtsextremistische und antisemitische Inhalte geteilt haben oder in der Öffentlichkeit den Hitlergruß gezeigt haben. In vielen der Fälle wurden die Bundeswehrangehörigen vorzeitig aus dem Dienst entlassen, in einigen Fällen hatte dies auch strafrechtliche Konsequenzen.

Högl sagte, die gestiegene Zahl der Meldungen sei auf eine höhere Sensibilität in der Truppe für das Thema zurückzuführen. Zugleich zeige die Zahl, dass etwas zu tun sei. Sie kritisierte, dass die Verfahren vor Truppengerichten zu lange dauerten. Derzeit nähmen sie durchschnittlich 20 Monate in Anspruch. Högl forderte mehr Personal bei den Wehrdisziplinaranwälten und Truppengerichten, um die Verfahren zu beschleunigen. Es sei wichtig, zügig aufzuklären und zu sanktionieren, sagte sie.

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