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Bundesschiedsgericht: Stefan Räpple ist nicht mehr AfD-Mitglied

dpa
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29. September 2020

Archivbild. ©Peter Heck

Das Bundesschiedsgericht der AfD hat den Ausschluss des umstrittenen baden-württembergischen Landtagsabgeordneten Stefan Räpple aus der Partei bestätigt. Das teilte ein Sprecher der Vorsitzenden der Bundestagsfraktion, Alice Weidel, der Deutschen Presse-Agentur am Dienstag mit. Räpple wiederum erklärte am Dienstagnachmittag auf einer Pressekonferenz in Stuttgart seinen Austritt aus der Partei.

»Es ist ein Segen, dass Herr Räpple seinen kruden Unsinn nun endlich nicht mehr als Mitglied unserer Partei verbreiten kann«, sagte der Parteivorsitzende Jörg Meuthen. »Ich begrüße die Entscheidung des Bundesschiedsgerichts, wonach der Ausschluss des Herrn Räpple durch das Landesschiedsgericht zu Recht erfolgt ist«, bemerkte Weidel, die auch AfD-Landeschefin im Südwesten ist. »Insbesondere vor dem Hintergrund der jüngsten Äußerungen des Herrn Räpple bin ich erleichtert, dass dieses Kapitel nun endgültig abgeschlossen ist.«

Parallel dazu erklärte Räpple am Dienstag in Stuttgart seinen Austritt aus der Partei. Von der Entscheidung des Bundesschiedsgerichts habe er dabei nichts gewusst, sagte er der Deutschen Presse-Agentur am Nachmittag auf Nachfrage. »Das höre ich zum ersten Mal.« Er sei zum Schutz der Partei ausgetreten, damit die AfD nicht mit seiner Rede in Verbindung gebracht werde. Er bereue die Wortwahl, aber habe es gesagt, wie er es gemeint habe.

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Räpple hatte am Wochenende auf einer Demonstration in Mainz zum gewaltsamen Umsturz der Regierung aufgerufen. Die baden-württembergische AfD-Fraktion hatte ihn deshalb am Montag mit sofortiger Wirkung aus der Fraktion ausgeschlossen.

Der Landesverband hatte den auch intern schon länger umstrittenen Landtagsabgeordneten in erster Instanz bereits Ende März ausgeschlossen, er blieb aber bis Montag Mitglied der Fraktion. Räpple ging gegen den Ausschluss vor - ohne Erfolg. Der Rechtsaußen sorgte immer wieder mit Provokationen für Schlagzeilen. Im Dezember 2018 etwa ließ er sich nach Zwischenrufen von der Polizei aus dem Landtag führen - ein historischer Eklat.

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