Keine Sitzungswoche des EU-Parlaments in Straßburg
Das europäische Parlament will die erste Sitzungswoche nach der Corona-Krise in Straßburg absagen. Vorgesehen war die Plenarwoche vom 14. bis 17. September. Sie soll nun in Brüssel stattfinden.
Die Sitzung des Europäischen Parlaments, die vom 14. bis 17. September in Straßburg hätte stattfinden soll, soll nach Brüssel verlegt werden. Das berichtet das französische Magazin DNA und beruft sich auf Quellen in Brüssel. Demnach werde David Sassoli, Präsident des Europäischen Parlaments, die Entscheidung noch am Dienstag offiziell machen. Sassoli habe sich am Nachmittag mit Straßburgs Bürgermeisterin Jeanne Barseghian getroffen und beraten.
Die Europaparlamentarier hätten wieder regulär am Parlamentssitz in Straßburg tagen sollen. Seit Beginn der Coronakrise waren die Sitzungen im Elsass ausgesetzt. Jetzt, nach der Sommerpause, soll Frankreichs Präsident Emmanuel Macron auf die Rückkehr der Abgeordneten an ihren offiziellen Sitz bestehen. Doch in Straßburg steigen die Infektionszahlen wieder. Mehrere deutsche EU-Parlamentarier haben sich in den vergangenen Tagen angesichts dessen gegen Straßburg ausgesprochen.
„Pandemie noch nicht vorbei“
Zwar sei die Sommerpause vorbei, die Pandemie aber nicht, sagte der Europa-SPD-Vorsitzende Jens Geier am Mittwoch. Aufgrund steigender Infektionszahlen forderten die deutschen Sozialdemokraten, dass die Plenartagung des Europäischen Parlaments bis auf Weiteres noch in Brüssel stattfindet. Das sei auch Parlamentspräsident David Sassoli mitgeteilt worden, so Geier.
Auch der CDU-Europaabgeordnete Peter Liese sprach sich gegen eine Fahrt nach Straßburg aus. Er wies darauf hin, dass das Ansteckungsrisiko derzeit in der belgischen Hauptstadt höher eingeschätzt werde als in Straßburg. Linken-Fraktionschef Martin Schirdewan nannte es „gesundheitlich unverantwortlich“, während einer Pandemie Abgeordnete und Mitarbeiter „aus ganz Europa und dem Hochrisikogebiet Brüssel für ein paar Tage nach Frankreich und wieder zurück zu schicken“. Das Parlament in Brüssel habe einen arbeitsfähigen Sitz, betonte Schirdewan.