Opposition im Landtag kritisiert

Kommt das Landeskonjunkturprogramm zu spät?

Autor: 
red/ dpa/ lsw
Lesezeit < 1 Minute
Jetzt Artikel teilen:
17. Juni 2020
Für SPD-Fraktionschef Andreas Stoch ist klar: Die Wirtschaft müsse jetzt unterstützt werden und nicht erst im Herbst.

Für SPD-Fraktionschef Andreas Stoch ist klar: Die Wirtschaft müsse jetzt unterstützt werden und nicht erst im Herbst. ©Foto: dpa/Marijan Murat

Erst nach der Sommerpause will die grün-schwarze Koalition über ein Landeskonjunkturprogramm für Baden-Württemberg beraten. Für die Opposition kommt die Hilfe damit viel zu spät.

Stuttgart - Die Opposition im Landtag hat kritisiert, dass die grün-schwarze Koalition erst im Herbst ein eigenes Landeskonjunkturprogramm auflegen will. Maßnahmen seien jetzt von Bedeutung, die Wirtschaft müsse jetzt weiter unterstützt werden, sagte SPD-Fraktionschef Andreas Stoch bei der Landtagsdebatte am Mittwoch, die sich zunächst um das Corona-Konjunkturpaket des Bundes drehte. Zuvor hatte CDU-Fraktionschef Wolfgang Reinhart das rund 130 Milliarden Euro schwere Bundespaket gelobt: „Wir werden dafür sorgen, dass der „Wumms“ auch in Baden-Württemberg voll wirkt“, sagte er.

Betriebe warten auf Hilfen

- Anzeige -

Vergangene Woche hatten Vertreter der grün-schwarzen Koalition erklärt, erst nach der Sommerpause über einen Nachtragsetat und weitere Konjunkturhilfen für das Land beraten zu wollen. Zunächst solle die nächste Steuerschätzung im September abgewartet werden, hieß es.

FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke sagte, die Liberalen hätten die Corona-Hilfen des Landes mitgetragen und würde sich freuen, wenn es weiterginge. „330 Millionen Euro für Tourismus, Hotel- und Gaststättengewerbe waren angekündigt, 3000 Euro pro Betrieb und 2000 Euro pro Arbeitsplatz. Die Betriebe haben sich gefreut, sie warten darauf“, kritisierte Rülke die Verzögerung.

Weitere Artikel aus der Kategorie: Region

vor 3 Stunden
Straßburg
Französischer Zugkonzern plant Übernahme der Transportsparte des kanadischen Bahnherstellers Bombardier und will so Bedenken der EU-Wettbewerbshüter aus dem Weg räumen.
vor 18 Stunden
Baden-Baden
Ein Mann soll am Dienstagmorgen erst seinen Kofferinhalt in einem ICE verteilt und dann die Glastür eines Zugabteils eingeschlagen haben. Die Polizei konnte ihn im Bahnhof Baden-Baden festnehmen.
vor 21 Stunden
Prozess
Vor mehr als einem Jahr wird eine Frau entführt und acht Tage lang verschleppt. Ihr Ex-Partner soll die Geiselnahme aus Eifersucht geplant und durchgezogen haben. In ihrer Aussage vor Gericht erinnert sich die Frau unter Tränen an eine Zeit in der »Hölle«.
14.07.2020
Travestie-Show in Willstätt
Das Travestie-Duo „Chapeau Claque“ holte am Freitag und Samstag die Vorstellungen im „Mühlen-Café“ Willstätt nach, die im Frühjahr Corona-bedingt ausgefallen waren.
14.07.2020
"Wunschpunsch"-Veranstaltungsreihe in Sand wird fortgesetzt
Sander Kirchengemeinderäte beschliessen, die „Wunschpunsch“-Veranstaltungsreihe beizubehalten. 
14.07.2020
Kirchengemeinderat Sand beschließt, "Wunschpunsch"-Reihe fortzusetzen
Sander Kirchengemeinderäte beschließen, die „Wunschpunsch“-Veranstaltungsreihe beizubehalten. 
12.07.2020
Brand im Kreis Rastatt
Bei einem Feuer in einem Wohnhaus in Lichtenau sind am Samstagabend zwei Bewohner leicht verletzt worden. Das Feuer breitete sich auf den Dachstuhl aus und machte das Gebäude unbewohnbar. 
10.07.2020
Region
Eine Familie mit Mitgliedern aus Lahr kommt in einem Haus in Rot am See zur Trauerfeier zusammen. Dann knallt es plötzlich im Obergeschoss, immer wieder fallen Schüsse. Am Ende sind sechs Menschen tot. Auf den 27-jährigen Schützen wartet nun eine lange Haftstrafe.
09.07.2020
Region
Die Polizei sucht nach dem gewaltsamen Tod eines 24-Jährigen in Karlsruhe weiter nach einem Täter. Zeugenaussagen und die Obduktion des Opfers sollen Aufschluss über den Fall bringen.
08.07.2020
Täter flüchtig
In Karlsruhe ist am Dienstagabend ein 24-Jähriger mit schweren Verletzungen im Oberkörper aufgefunden worden und wenig später gestorben. Zeugen wollen zuvor einen Streit gehört haben. Laut Polizei hatte der Mann Verbindungen zum Drogenmilieu. Der Täter ist auf der Flucht.
08.07.2020
Landgericht Freiburg
Entgegen mehreren veröffentlichten Meldungen ist im Freiburger Prozess um die Gruppenvergewaltigung keineswegs vorgesehen, am kommenden Mittwoch, 15. Juli, bereits ein Urteil zu verkünden. 
08.07.2020
Familiendrama in Rot am See
Der Angeklagte im Prozess um die Gewalttat mit sechs Toten in Rot am See hat im Gericht davon gesprochen, dass seine Mutter ihn vergiftet haben soll. Diesen Theorien widersprechen Mediziner.

Das könnte Sie auch interessieren

- Anzeige -
  • Das edel-graue Parkett schafft eine klare Raumstuktur.
    06.07.2020
    Im grenznahen Neuried werden Wohnträume wahr
    Holz ist ein wunderbarer Werkstoff für den Innenausbau: Er ist durch und durch natürlich und passt sich den Anforderungen an. Dabei ist er genauso individuell wie die Menschen, die in den vier Wänden leben. Wer seinen Wohntraum in Holz verwirklichen will, ist bei marx Design in Holz in Neuried an...
  • Willkommen zu Hause: Stressless® steht für Komfort und Entspannung. Modell: Tokyo Linden Sand.
    02.07.2020
    Stressless®: Raus aus dem Alltag, rein ins Zuhause
    Möbel RiVo ist eine der führenden Adressen für anspruchsvolles Einrichten und Wohnen in Baden. Das Möbelhaus in Achern-Fautenbach ist Partner ausgewählter Marken und präsentiert mit Stressless® norwegischen Komfort. Die Welt des exklusiven Möbelherstellers wartet im Stressless®-Studio darauf,...
  • Kai Wissmann präsentiert am Donnerstag, 16. Juli, die Gewinner der Shorts 2020.
    25.06.2020
    Trinationales Event: Großes Finale am 16. Juli
    Die Shorts lassen sich nicht ausbremsen, auch nicht von einer weltweiten Pandemie: Das trinationale Filmfestival der Medienfakultät der Hochschule Offenburg wird diesmal komplett online ausgerichtet. Die Filme sind donnerstags und sonntags ab 19 Uhr im Live-Stream hier abrufbar. Das große Finale...
  • Eine reduzierte Formensprache, robuste Materialien und eine seriöse Optik zeichnen Möbel von Musterring aus.
    25.06.2020
    Möbel RiVo in Achern: Wohnwelt auf 8000 Quadratmetern
    Bei der Einrichtung zählt einzig und allein der persönliche Geschmack. Und Geschmack ist bekanntlich vielseitig. Gerade deshalb bietet das Einrichtungshaus Möbel RiVo in Achern-Fautenbach eine riesige Auswahl an Markenkollektionen von Top-Designern und -Herstellern wie Musterring.