Coronavirus in Baden-Württemberg

Livestream: Kretschmann verteidigt Einschränkungen im Landtag

Autor: 
Julian Kares/dpa
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30. Oktober 2020
Winfried Kretschmann – hier bei einer Plenarsitzung im April – spricht am heutigen Freitag in einer Sondersitzung zu den Corona-Beschränkungen.

Winfried Kretschmann – hier bei einer Plenarsitzung im April – spricht am heutigen Freitag in einer Sondersitzung zu den Corona-Beschränkungen. ©Foto: imago images/7aktuell/7aktuell.de M. Gruber

Das Parlament in Baden-Württemberg will nicht außen vor bleiben, wenn die neuen Corona-Einschränkungen formuliert und beschlossen werden. Ministerpräsident Winfried Kretschmann erklärt nun die Maßnahmen.

Winfried Kretschmann muss sich dem Landtag in einer Sondersitzung stellen. Nach den Entscheidungen über weitere drastische Corona-Auflagen haben Grüne, CDU, FDP und SPD eine Sitzung des Plenums zum Thema gefordert. Die Sondersitzung wird auf der Homepage des Landtags ab 13 Uhr live übertragen.

Die bundesweit geltenden Corona-Einschränkungen sollen am Montag in Kraft treten, zuvor müssen sie aber noch auf Länderebene formuliert und beschlossen werden. Nach einer Entscheidung des Regierungskabinetts sollen die Beschlüsse in Verordnungen formuliert und “zum Wochenende hin“ in den Umlauf der Ministerien gebracht werden. Eine Abstimmung im Landtag über die Einschränkungen sei aber nicht vorgesehen, hieß es im Staatsministerium.

 

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Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder hatten am Mittwoch die weiteren Einschränkungen des öffentlichen Lebens beschlossen, um die stark steigenden Infektionszahlen in den Griff zu bekommen. Vor allem die baden-württembergische Wirtschaft hatte diese kritisiert.

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