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Trotz Demoverbot: 80 Platzverweise und mehr als 60 Anzeigen

Autor: 
red/ah
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11. April 2021
Foto: Arne Dedert / Symbolbild

Foto: Arne Dedert / Symbolbild ©Arne Dedert

Die für den Samstag angemeldete und vom Landratsamt Rastatt verbotene Versammlung im sogenannten Rastatter Tullapark hat nicht stattgefunden. Allerdings stellte die Polizei am frühen Nachmittag mehrere Gruppen im Innenstadtbereich fest.

Während sich in vielen Fällen die Gruppen beim Eintreffen der Einsatzkräfte in Rastatt sofort wieder zerstreut hatten, verdichtete sich gegen 15 Uhr eine Ansammlung auf dem Hof einer Schule in der Wilhelm-Busch-Straße. Das teilt die Polizei mit.

Diese Ansammlung wurde auf Anordnung der Versammlungsbehörde der Stadt Rastatt mittels polizeilicher Lautsprecherdurchsagen sowie durch Einzelansprachen der Anti-Konflikt-Teams der Polizei aufgelöst.

Nachdem sich die meisten Personen entfernt hatten, wurde seitens der Stadtverwaltung die polizeirechtliche Beschlagnahme von zwei Lautsprecheranlagen und einem Megaphon angeordnet, damit diese nicht als Kundgebungsmittel eingesetzt werden können.

Ihrem Unmut über die Beschlagnahme machten rund 50 Personen im Bereich der Hindenburgbrücke/Kinkelstraße Luft, woraufhin es zu einer erneuten Ansammlung kam, heißt es weiter.

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Wegen Verstößen gegen die Corona-Verordnung und daraus folgenden Anzeigen wurden die betroffenen Personen zur Identitätsfeststellung festgehalten. Hierbei wurde ein Polizeibeamter beleidigt. Auch ein Mann leistete laut Polizei Widerstand und sieht nun einem Strafverfahren entgegen.

Vorübergehenden Sperrungen

Unbeteiligte Schaulustige mussten unterdessen durch Lautsprecherdurchsagen auf die Einhaltung der Sicherheitsabstände hingewiesen werden. Für eine Frau, die sich in der kurzfristig von der Polizei festgehaltenen Gruppe befand, musste wegen eines medizinischen Notfalls ein Rettungswagen angefordert werden, heißt es weiter.

Am Nachmittag sind laut Polizei über 80 Platzverweise sowie über 60 Anzeigen wegen Verstößen gegen die Corona-Verordnung und vier Strafverfahren eingeleitet.

Im Rahmen der Einsatzmaßnahmen, die durch einen Polizeihubschrauber unterstützt wurden, kam es am Nachmittag im Stadtgebiet immer wieder zu vorübergehenden Sperrungen, unter anderem im Bereich der Hindenburgbrücke, der Wilhelm-Busch-Straße sowie weiteren kurzen Verkehrsbehinderungen.

Die Einsatzkräfte des Polizeipräsidiums Offenburg wurden am Samstag durch das Polizeipräsidium Einsatz und auch deren Polizeireiter sowie von Kräften der Bundespolizei unterstützt.

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