Kommentar des Tages

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Partys gibt es nicht in der Nacht. Als um 1 Uhr morgens der Ausnahmezustand ausläuft, ist es grabesstill im Land. Die Türkei verschläft die ersten Stunden ohne den »Olaganüstü Hal« (Ohal), den »außerordentlichen Zustand«, der das Leben von Zehntausenden Türken schwer gezeichnet hatte. Viele...

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Das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes ist eindeutig. Die Erhebung des Rundfunkbeitrages ist nicht zu beanstanden. Doch der Reformbedarf der Öffentlich-Rechtlichen ist groß – und sorgt neben einem weiteren Punkt dafür, dass die Akzeptanz in Teilen der Bevölkerung fehlt.

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Hartnäckigkeit zahlt sich aus. Schon vor zwei Jahren hatte sich der damalige SPD-Chef Sigmar Gabriel darüber empört, dass  drei Viertel der Kinder von alleinerziehenden Müttern und Vätern keinen oder zu geringen Unterhalt vom anderen Elternteil erhalten. Danach verging aber noch eine ganze Weile...

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Nach dem Treffen mit Nordkoreas Diktator Kim Jong Un Mitte Juni in Singapur tönte US-Präsident Donald Trump in einem Anflug von Selbstlob: Es gebe keine nukleare Bedrohung von Nordkorea mehr, die US-Bürger könnten sich nun viel sicherer als bei seinem Amtsantritt fühlen.

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Der ungarische Regierungschef Viktor Orban will keine Asylbewerber aufnehmen, die von Deutschland nach den Dublin-Regeln der EU zurückgeschickt werden.

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Arbeitsminister Hubertus Heil bekräftigte  noch einmal das Vorhaben, Geringverdiener bei den Rentenbeiträgen entlasten zu wollen. 

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Die Bundesregierung sagt dem Pflegenotstand den Kampf an. MIt der »Konzertierte Aktion Pflege« soll angesichts des Personalmangels der Beruf des Altenpflegers attraktiver werden. Das ist auch bitter nötig, sagt unser Korrespondent Stefan Vetter. Denn die Lage ist vielerorts dramatisch – für alle...

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Nach der Brüsseler Einigung in der Flüchtlingsfrage sieht die innenpolitische Lage für Angela Merkel besser aus. Doch was macht die CSU?

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Klarer Ausgang der türkischen Präsidentschaftswahl: Staatschef Erdogan behält die Macht. 

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Es ist ein CSU-Projekt und wird nun gestutzt. Weil das Baukindergeld von viel mehr Familien als erwartet beantragt werden könnte, verschärft SPD-Finanzminister Scholz die Auflagen. Knatsch ist absehbar.

Die Große Koalition sorgt für bleierne Lähmung in Deutschland - meint unser Kommentator Werner Kolhoff.
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100 Tage ist die Große Koalition im Amt. Unser Korrespondent Werner Kolhoff stellt Schwarz-Rot ein schlechtes Zeugnis aus.

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Angesichts der vielen drängenden Probleme wirkt es befremdlich, dass die Berliner Koalitionsparteien so viel Energie ausgerechnet auf die Verbannung der Kleinstparteien aus dem EU-Parlament verschwenden.

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Einkommensarme Familien sind laut einer neuen Bertelsmann-Studie bei Kita-Beiträgen überproportional stark belastet. Zwar sind die Gebühren vielerorts nach Einkommen gestaffelt - Haushalte unterhalb der Armutsrisikogrenze müssen aber einen nahezu doppelt so hohen Anteil ihres Einkommens für die ...

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Die Affäre im Bremer Bundesamt für Migration und Flüchtlinge zeigt auch, wie chaotisch und planlos die Behörde in der Flüchtlingskrise aufgestellt war. Das entschuldigt das Fehlverhalten einzelner Mitarbeiter selbstverständlich nicht. 

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Joachim Löw beendete alle Spekulationen über einen WM-Rauswurf von Mesut Özil und Ilkay Gündogan mit wenigen Worten. »Selbstverständlich nicht. Daran habe ich nicht gedacht. Zu keiner Sekunde!« Unser Kommentator Hagen Strauß bewertet die Affäre als "Fehltritt".

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Nach der Ankündigung des US-Präsidenten, auf dem Atomabkommen auszusteigen, droht dem Iran wieder die totale Isolation.

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Deutschland wird immer sicherer. Die Zahl der erfassten Straftaten ist im Verhältnis zur Bevölkerungszahl so niedrig wie seit 30 Jahren nicht mehr; die Aufklärungsquote steigt, es gibt weniger Diebstähle, weniger Einbrüche und Gewalttaten. Was will man also mehr? Deutschland ist auf dem Weg zum...

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Dieter Salomon war der erste grüne Oberbürgermeister einer deutschen Großstadt, am Sonntag ist er abgewählt worden. Sein Nachfolger wird der parteilose Martin Horn. Für Redaktionsleiter Wolfgang Kollmer ist das ein grünes Erdbeben.

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Ellwangen war ein Schlag ins Gesicht für Polizei und für Bürger. Am Donnerstag gelang es der Polizei, einen 23-Jährigen zur Abschiebung festzunehmen, nachdem am Montag dies gescheitert war. Unser Kommentator Christoph Rigling sieht die Behörden überfordert und erklärt, warum das Asylrecht...

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Die Erwartungen an den Besuch der Kanzlerin bei US-Präsident Trump können realistischerweise nicht sonderlich hoch sein. Dafür spricht der Umstand, dass die Bundesregierung gestern in der Zollfrage vorerst kapituliert hat. 

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Auch der längste Konjunkturboom dürfte einmal zu Ende gehen. Wann genau, vermögen  die Wirtschaftsforscher nicht vorherzusagen. Und derzeit ist ja auch noch alles paletti, wie ihr aktuelles Frühjahrsgutachten zeigt.