Berlin

Altmaier warnt vor Scheitern der Siemens/Alstom-Zugfusion

Autor: 
dpa
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18. Januar 2019
Bundesminister Peter Altmaier in einem Interview mit Journalisten der Deutschen Presse-Agentur.

Bundesminister Peter Altmaier in einem Interview mit Journalisten der Deutschen Presse-Agentur. ©dpa - Kay Nietfeld

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hat vor einem Scheitern der geplanten Fusion der Siemens-Zugsparte mit dem französischen Hersteller Alstom gewarnt.

Altmaier sagte der Deutschen Presse-Agentur: «Ich darf mich nicht in laufende Verfahren einmischen. Aber wenn Europa im internationalen Wettbewerb bestehen will, braucht es europäische Champions, die den Wettbewerb mit Anbietern aus den USA oder aus China aufnehmen und gewinnen können.»

30 Milliarden Euro

Es gehe um Märkte auch in Drittländern, es gehe im Einzelfall um Auftragsvolumen von 30 Milliarden Euro und mehr, sagte der CDU-Politiker. «Und dazu muss ein Unternehmen eine bestimmte Größe haben, damit es auch in diesem Marktsegment mithalten kann.»

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Die EU-Kommission sieht die geplante Fusion äußerst kritisch. Die Behörde fürchtet um den Wettbewerb innerhalb der EU, wenn die Hersteller der Hochgeschwindigkeitszüge TGV und ICE zusammengehen. Sie verlangt deshalb, dass die Wettbewerber Teile dieser Geschäftsbereiche an Konkurrenten abtreten. Die Konzerne wollen Brüssel aber nicht noch weiter entgegen kommen. Aus Sicht der beiden Unternehmen ist die Fusion ein wichtiger Schritt, um einer wachsenden Zug-Konkurrenz aus China künftig etwas entgegenzusetzen. Dabei geht es vor allem um den weltgrößten Bahnkonzerns CRRC.

Weltweiter Maßstab

Altmaier zeigte sich zufrieden darüber, dass der Industrieverband BDI die Notwendigkeit eines «strategischen Investitionsschutzes» erkannt habe. Der BDI hatte mit Blick auf China gefordert, die EU-Fusionskontrolle anzupassen. Während in China durch Eingriffe der Regierung im weltweiten Maßstab Großkonzerne geschmiedet werden, berücksichtigten die EU-Wettbewerbshüter als relevanten Markt bei europäischen Fusionen häufig zu sehr den hiesigen Binnenmarkt, hieß es in einem vor kurzem vorgelegten BDI-Grundsatzpapier. Das vom Markt getriebene Bilden europäischer Champions solle zugelassen werden.

«Dem stehe ich positiv gegenüber, wenn dem Wettbewerb Rechnung getragen wird», sagte Altmaier. Es bestehe eine große Dynamik. «Wir werden diese Entwicklung sehr genau beobachten und gegebenenfalls auch Änderungen nicht ausschließen, wenn sie notwendig sind. Es geht um ein «level playing-field», um gleiche Bedingungen für deutsche und europäische Unternehmen im Vergleich zu ihren Wettbewerbern, egal ob die nun aus China oder den USA kommen. Wir müssen ein Interesse daran haben, dass es in allen wesentlichen technologischen industriellen Bereichen europäische Champions gibt, die weltweit im Wettbewerb bestehen können.»

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